Mechthild Rawert

Großes Interesse bei Veranstaltung der Arbeiterwohlfahrt in Tempelhof

Im Mittelpunkt der Veranstaltung standen sozialpolitische Themen – zu einigen sind auf meiner Website erläuternde Themenflyer zu finden, die beschreiben, was wir in der zurückliegenden 19. Legislatur auf Bundesebene erreicht oder aber aufgrund des CDU/CSU-Widerstandes nicht durchgesetzten konnten.

Erläutert werden auch die jeweiligen Ziele der SPD für die kommende 20. Legislatur. Im Anschluss an den reichhaltigen Ritt durch die Themen kam es zu einer lebhaften Diskussion, die noch lange nach dem offiziellen Ende der Veranstaltung in Einzelgesprächen weitergingen.

Von Frauen-, Gleichstellungs- und Genderpolitik, über das Rentensystem und den Zusammenhalt der Generationen, die Asyl-, Migrations- und Integrationspolitik, die natürlich durch die Ereignisse in Afghanistan neue Aktualität bekommen haben, über den Klimawandel und die notwendigen Maßnahmen einschließlich einer Mobilitätswende, bis hin zur Gesundheits-, Pflege- und Inklusionspolitik reichten die Themen, mit denen die SPD im Bundestag sich in den vergangenen vier Jahren beschäftigt hat und die mir persönlich auch sehr wichtig waren und sind. Dass der Zugang zu den einzelnen Problemen und gesellschaftlichen Herausforderungen durch die persönlichen Lebensumstände, die biografischen Erfahrungen und die individuellen Erwartungen an die Zukunft geprägt sind, wurde in den Rückfragen und Wortbeiträgen deutlich.

Barrierefreier Wohnraum

Ein alle Anwesenden stark beschäftigendes Thema ist die Frage nach barrierearmen bzw. -freiem Wohnraum. Mit zunehmendem Alter führt die körperliche Verfassung bei vielen zu Einschränkungen in- und außerhalb der Wohnung und auch in der Mobilität. Viele denken über die barriereärmere Umgestaltung der eigenen Häuslichkeit nach, denn sie wollen ihre angestammte Wohnung nicht verlassen - sei es aufgrund höherer Mieten anderswo oder aber, weil sie ihre gewohnte Umgebung nicht verlassen wollen.

Ein häufig auftauchendes Problem bei den von den Pflegekassen bis zu 4.000 Euro bezuschussten Wohnraumanpassungen zur Förderung von Barrierefreiheit für Pflegebedürftige ist die Unsicherheit des späteren Rückbaus. Ein anderes häufiges Problem ist, dass in Milieuschutzgebieten der Einbau eines Liftes aufgrund des Aspekts Bezahlbarkeit der Mieten nicht gestattet ist. Dieses Ziel kollidiert aber mit dem ebenfalls für Menschen bedeutsamem Ziel der Barrierefreiheit. Beide Problemstellungen behindern Mieter:innen in ihrer sozialen Teilhabe und Mobilität.

Hier müssen in der nächsten Legislatur gesetzliche Änderungen bzw. Klarstellungen geschaffen werden, damit seitens der betroffenen Menschen Rechtssicherheit herrscht. Es darf weder sein, dass Menschen durch diverse Einschränkungen, Krankheit oder persönliche Schicksalsschläge quasi gezwungen sind, ihre gewohnte Umgebung zu verlassen noch, dass sie zu „Gefangenen“ in der eigenen Wohnung werden.

Themenflyer zu SPD-Erfolgen und SPD-Herausforderungen

Am Ende habe ich den interessierten Zuhörer:innen noch die Themenflyer verteilt, die ich in den letzten Wochen zu den sozialpolitischen Erfolgen der zurückliegenden und zu den Herausforderungen der kommenden Legislatur erstellt habe und in denen die ausgeführten Themen noch einmal detailliert nachzulesen sind.

Als eingeladene SPD-Politikerin habe ich auch darauf aufmerksam gemacht, dass es nicht egal ist, wer auf Bundes-, Landes- und Bezirksebene regiert. Es ist daher bedeutsam, wählen zu gehen und auch demokratische Parteien zu wählen. Wir brauchen keine Parteien, die Hass und Hetze säen, in den Parlamenten. Es war mir erlaubt, meine persönliche Empfehlung abzugeben: fünf Kreuze für die SPD, fünf Kreuze für Respekt, Chancengleichheit, Solidarität und Teilhabe für alle.

Die Themenflyer, die es inzwischen zu elf verschiedenen Themen gibt, können auch auf meiner Webseite heruntergeladen werden.