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Pressemitteilungen

Pflegestärkungsgesetz III – der Abschluss der großen Pflegereform

Mechthild Rawert, Berichterstatterin für Pflege;
Hilde Mattheis
, gesundheitspolitische Sprecherin: 

Das Pflegestärkungsgesetz III (PSG III) bildet den Abschluss der großen Pflegereform in dieser Legislaturperiode. Wir setzen damit den neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff aus dem zweiten Pflegestärkungsgesetz in der Hilfe zur Pflege um, stärken die Rolle der Kommunen in der Pflege und regeln ergänzend zum Bundesteilhabegesetz die Schnittstellen zwischen Eingliederungshilfe und Pflege.

Welt-AIDS-Tag 2016: Keine Entwarnung bei der AIDS-Gefahr

Hilde Mattheis, Gesundheitspolitische Sprecherin, Helga Kühn-Mengel MdB, Beauftragte für die Belange von Patienten und Pflegebedürftigen, und Mechthild Rawert MdB, zuständige Berichterstatterin für HIV/Aids:

Nach den Untersuchungen des Robert-Koch-Instituts gab es Ende 2015 ca. 84.700 HIV-infizierte Menschen in Deutschland. Gegenüber dem Vorjahr sind die Neuinfizierungen, insgesamt 3.200, nicht gesunken, deshalb müssen wir nach wie vor Aufklärung und Information verstärken.

Von den 3.200 Neuinfektionen im Jahr 2015 erfolgten 2.200 bei Männern, die Sex mit Männern haben, 750 wurden auf heterosexuellem Wege übertragen, 250 bei intravenösem Drogenkonsum. Ca. 460 Todesfälle gab es 2015 bei HIV-Infizierten.

"Nein" zu Gewalt an Mädchen und Frauen - Aufruf zur Teilnahme am Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen

Mechthild Rawert, Bundestagsabgeordnete für Tempelhof-Schöneberg, fordert die Berlinerinnen und Berliner auf anlässlich des Internationalen Tages zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen Haltung und Flagge zu zeigen.

„Zeigen Sie Flagge gegen Gewalt gegen Frauen und Mädchen und kommen Sie am Freitag, 25. November 2016 um 12 Uhr zum Rathaus Schöneberg. Mit dem Glockenschlag der Freiheitsglocke wird die Fahne „Frei leben - ohne Gewalt“ von Terre des Femmes gehisst.“, fordert Rawert auf.

„Laut Vereinten Nationen haben weltweit betrachtet 70 Prozent der Frauen Gewalt erfahren. Das ist nicht hinnehmbar und muss beendet werden.“, erklärt Rawert.

Es sollen eindeutige Zeichen gegen die Diskriminierung und Gewalt gegenüber Frauen und Mädchen gesetzt werden. Alle Bürgerinnen und Bürger sind aufgerufen, sich an Aktionen zu beteiligen, um dieses Ziel zu erreichen.

Schweigen brechen heißt... mitmachen!"

Am 24. Oktober startet die Mitmachaktion des Hilfetelefons zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen.

Jede dritte Frau in Deutschland ist von Gewalt betroffen – aber darüber wird in unserer Gesellschaft kaum gesprochen. Mit der Mitmachaktion "Wir brechen das Schweigen" ruft das Hilfetelefon "Gewalt gegen Frauen" auch in diesem Jahr wieder dazu auf, Solidarität mit betroffenen Frauen zu zeigen. 

Die Aktion unter der Schirmherrschaft von Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig soll allen von Gewalt betroffen Frauen Mut machen, sich Hilfe zu holen. Beteiligen Sie sich an der Aktion und helfen das Schweigen zu brechen!

Tag der Toleranz: Jeder Mensch ist einzigartig

 Anlässlich des Internationalen Tages der Toleranz 16. November erklärt Mechthild Rawert (SPD), Bundestagsabgeordnete für Tempelhof-Schöneberg:

Unterschiede sind nichts, wovor wir uns fürchten müssen. Wir haben verschiedene Weltbilder und Wertevorstellungen, wir kommen von verschiedenen Orten und sprechen verschiedene Sprachen, wir sehen unterschiedlich aus - und doch haben wir alle eine große Gemeinsamkeit: Wir sind alle Menschen.

Gerade heutzutage, da wir ständig mit Neuem konfrontiert werden und das Neue unser Vertrautes verändert, ist es besonders wichtig, diese Gemeinsamkeit nicht zu vergessen. Veränderungen sind oft mit Ungewissheit und Unsicherheit verbunden. Fakt ist aber auch, dass es ohne Veränderungen keinen Fortschritt geben kann.

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