Mechthild Rawert

Der Bundestag hat heute die Reform der Pflegeberufe beschlossen. Ab 2020 werden die bislang getrennten Ausbildungen in der Gesundheits- und Kinderkrankenpflege sowie der Altenpflege zusammengelegt und bundeseinheitlich über einen Fonds finanziert. Mit diesem Gesetz bringen wir die große Pflegereform zu Ende – die größte seit der Einführung der Sozialen Pflegeversicherung.

 Anlässlich des Weltflüchtlingstag 2017 erklärt Mechthild Rawert, SPD Bundestagsabgeordnete aus Tempelhof-Schöneberg:

In jeder Minute, in der Sie diesen Text hier lesen, müssen laut dem UNHCR auf dieser Welt 20 Menschen fliehen. Sie fliehen vor Krieg, Hunger, politischer Verfolgung, bewaffneten Konflikten oder Naturkatastrophen, verursacht durch den Klimawandel. Jede*r von ihnen hat eine eigene Biografie, eine eigene Geschichte. Sie haben unterschiedliche Weltanschauungen, gehören unterschiedlichen Religionen, sprechen verschiedene Sprachen, sind Mütter und Väter, Söhne und Töchter. Doch wir alle, auch diejenigen, die das Glück haben nicht von Krieg, Hunger oder politischer Verfolgung betroffen zu sein, haben etwas gemein. Wir alle sind Menschen, wir alle haben Ziele und wir alle haben Träume. Und warum sollte nicht jede und jeder Einzelne von uns die gleichen Chancen haben, diese zu verwirklichen?

Bitte schließen Sie sich daher dem Aufruf des UNHCR, das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen an. Zeigen Sie der Welt, dass Sie #WithRefugees stehen und dass Sie daran glauben, dass wir alle zusammenarbeiten sollten, um eine bessere Zukunft für Flüchtlinge zu schaffen.

Wir stehen zusammen#WithRefugees. Unterzeichnen Sie noch heute die Petition und zeigen Sie Engagement für Geflüchtete.

Anlässlich des Sehbehindertentages am 6. Juni 2017 wendet sich der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) unter dem Motto "Wenn der Fernsehapparat den Hörfilm nicht rausrückt" in einer bundesweiten Aktion an den Fernsehfachhandel und ruft zu einer Service-Offensive auf. Und es hat sich gelohnt: Von Berlin bis Würselen beteiligen sich Händler*innen an mehr Barrierefreiheit.

 Anlässlich des Internationalen Hurentages am 2. Juni erklärt Mechthild Rawert, SPD-Bundestagsabgeordnete für Tempelhof-Schöneberg:

Seit 1986 begehen Sexarbeiter*innen in Deutschland den Internationalen Hurentag jährlich am 2. Juni. Weltweit machen Prostituierte an diesem Tag auf ihre Arbeitssituation aufmerksam.

„Am 1. Juli 2017 wird das Prostitutionsschutzgesetz in Kraft treten. Der Deutsche Bundestag hat mit dem Prostitutionsschutzgesetz Regelungen über die Rechtsansprüche zwischen den Prostituierten und deren Kund*innen und über die Erbringung von sexuellen Dienstleistungen im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses beschlossen. Es ist gut, dass Prostituierte eine arbeitsrechtliche Regelung erhalten haben, die den Arbeitgebern das Weisungsrecht einschränkt und damit den Sexarbeiter*innen ermöglicht jederzeit bestimmte Kunden oder bestimmte Sexualpraktiken abzulehnen.“, so Rawert.  „Ärgerlich bleibt jedoch, dass sich die CDU/CSU-Fraktion Argumenten verweigert hat und wider besseren Wissens auf eine Zwangsberatung durch den öffentlichen Gesundheitsdienst bestanden hat.“, erklärt Rawert weiter.

Anlässlich Ratifizierung der Istanbul-Konvention erklärt Mechthild Rawert, SPD Bundestagsabgeordnete aus Tempelhof-Schöneberg, deutsche Botschafterin im Parlamentarischen Netzwerk „Gewaltfreies Leben für Frauen“ des Europarats:

Mit der Zustimmung zum „Gesetz zu dem Übereinkommen des Europarats vom 11. Mai 2011 zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt“ kann die Istanbul-Konvention auch in Deutschland endlich in Kraft treten. Ich freue mich sehr, dass der Deutsche Bundestag die Ratifizierung der Istanbul-Konvention heute beschlossen hat. Als deutsche Botschafterin im Parlamentarischen Netzwerks „Gewaltfreies Leben für Frauen“ des Europarats war es mir ein besonderes Anliegen, dass Deutschland, wenn auch erst als 23. Staat, die Konvention ratifiziert.