Mechthild Rawert

Anlässlich des Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen am 25. November erklärt Mechthild Rawert, Bundestagsabgeordnete aus Tempelhof-Schöneberg und Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion für Frauen und Gesundheit:

Die Ächtung von häuslicher Gewalt gegen Frauen und die Stärkung der Opfer ist gesamtgesellschaftlich auch 10 Jahre nach Inkrafttreten des Gewaltschutzgesetzes noch zu verstärken. Gewalt ist einer Studie der Weltgesundheitsorganisation zu Folge weltweit das größte Gesundheitsrisiko für Frauen.
Dank der intensiven Diskussionen rund um das von Bundesfrauenministerin Christine Bergmann (SPD) umgesetzte Gewaltschutzgesetz wurde das Thema „Häusliche Gewalt“ in den Mittelpunkt der öffentlichen Aufmerksamkeit gestellt. Dank dieses Gesetzes können die Opfer häuslicher Gewalt in der Wohnung bleiben, die Täter werden verwiesen. Das Gewaltschutzgesetz mildert aber nur die Folgen von Schlägen, Vergewaltigungen und Drohungen. Es kann sie nicht verhindern. Deshalb brauchen wir nach wie vor Schutzeinrichtungen und Notunterkünfte für betroffene Frauen. Wir brauchen gut ausgestattete bundeseinheitlich finanzierte Frauenhäuser. Bundesfrauenministerin Kristina Schröder muss hier endlich liefern!

Deine Stimme zählt bei der Mitgliederbefragung zur Aufstellung der SPD-DirektkandidatIn für die Bundestagswahl 2013 in Tempelhof-Schöneberg.

Liebe Genossinnen und Genossen der SPD Tempelhof-Schöneberg,
wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben für die Einführung des allgemeinen, freien und geheimen Wahlrechts gekämpft! Für mich ist "Wählen gehen" daher eine Verpflichtung und nicht nur ein Recht - bei der Mitgliederbefragung und selbstverständlich bei der Bundestagswahl. Bitte nimm JETZT teil! Deine Stimme zählt!

Zur Antwort der Bundesregierung auf die Schriftliche Anfrage erklärt Mechthild Rawert, Bundestagsabgeordnete für Tempelhof-Schöneberg und Mitglied der Arbeitsgruppe „Strategien gegen Rechtsextremismus“ der SPD-Bundestagsfraktion:

Politisch rechts motivierte Straftaten gegen Parteien und Parteimitglieder nehmen zu. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf meine aktuelle Schriftliche Anfrage eindeutig hervor:

Seit 2001 wurden insgesamt 2.286 politisch rechts motivierte Straftaten mit dem Angriffsziel „Partei, Parteiangehörige“ verübt. Dabei lässt sich ein stark ansteigender Trend von rechts motivierten Straftaten verzeichnen: 2007: 35, 2008: 142, 2010: 207 und 2011: 349.

Anlässlich des Internationalen Tages für die Beseitigung der Armut erklärt Mechthild Rawert, Mitglied im Ausschuss für Gesundheit des Deutschen Bundestages:

Wer lange keine Arbeit hat, über ein geringes Einkommen verfügt oder als Flüchtling in Deutschland lebt, ist häufiger krank. Die Gründe liegen in einer erheblichen gesundheitlichen Unterversorgung. Massiv eingeschränkt sind auch die Chancen für Bildung, zur Entwicklung eigener Talente und auf gesellschaftliche Teilhabe. Die Folgen sind überproportional viele Herzinfarkte und Schlaganfälle oder Diabetes. Auch psychische Erkrankungen treten häufiger auf. Wer sich täglich Sorgen um die eigene und um die Existenz der Familie machen muss, ist psychisch enorm belastet.

Anlässlich der „Tage des Interkulturellen Dialogs 2012“ erklärt Mechthild Rawert, SPD-Bundestagsabgeordnete für Tempelhof-Schöneberg und Sprecherin der Berliner SPD-Bundestagsabgeordneten:

„775 Jahre Berlin - Wer macht Geschichte(n)?“ - diese und andere Ausgangsfragen wie „Was macht Geschichte mit uns? Wer entscheidet darüber, wie Geschichte erinnert und interpretiert wird? Was bedeutet Geschichte für mich? Wie hängen Identität und Geschichte zusammen? Woher komme ich? Wer bin ich?“ stehen im Mittelpunkt der Berliner „Tage des Interkulturellen Dialogs“ vom 11. Oktober bis 24. November.