SPD-Bundestagsfraktion

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Jüdisches Leben fördern und schützen

9 November, 2020 - 00:00
In der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 wurden in Deutschland Synagogen zerstört und in Brand gesteckt, Wohnungen zerstört, Geschäfte geplündert und zahlreiche jüdische Menschen misshandelt, gefoltert und ermordet. Die Shoah bleibt ein beispielloses Verbrechen in der Menschheitsgeschichte, sagt Lars Castellucci.

Luftverkehrsgipfel: Wichtiger Zukunftsdialog startet

6 November, 2020 - 00:00
Der heutige Luftverkehrsgipfel hat einen Zukunftsdialog für den Luftverkehr angesichts der Corona-Krise in Gang gesetzt. Luftverkehr sichert Verbindungen weltweit und ist insofern unverzichtbar. Seine Aufgabe kann er aber nur erfüllen, wenn die Menschen Vertrauen ins Fliegen zurückgewinnen. Die SPD-Fraktion im Bundestag fordert Unterstützung für die Beschäftigten in der Luftverkehrsbranche, sagt Arno Klare.

Einigung auf Rechtsstaats-Konditionalität in Europa

6 November, 2020 - 00:00
Gestern wurde eine wichtige Einigung zwischen dem Europaparlament und den Vertretern des Rates zum Schutz der Rechtsstaatlichkeit erzielt. Zukünftig soll es ein Verfahren zur Kürzung von EU-Mitteln für Mitgliedstaaten geben, wenn die Kommission dort bestimmte Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit feststellt und der Ministerrat zustimmt, sagen Johannes Fechner und Johannes Schraps.

Für mehr Lebensqualität im Alter

6 November, 2020 - 00:00
Der Deutsche Bundestag debattiert heute den 8. Altersbericht „Ältere Menschen und Digitalisierung“. Der Bericht liefert zahlreiche Vorschläge, wie die digitale Spaltung unserer Gesellschaft verringert werden kann. Die SPD-Bundestagsfraktion knüpft gerne daran an, um die Lebensqualität für ältere Menschen weiter zu verbessern, erklären Sönke Rix und Ursula Schulte.

Union muss Blockade beim Ausbau der Gebäude-Ladeinfrastruktur aufgeben

6 November, 2020 - 00:00
Seit März liegt der Gesetzesentwurf zum Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetz (GEIG) vor. Um den Hochlauf der Elektromobilität nennenswert voranzubringen, muss der Entwurf allerdings noch deutlich verbessert werden – doch CDU und CSU blockieren, erklären Bernd Westphal und Andreas Rimkus.

Grundsicherung: Regelbedarfssätze steigen

5 November, 2020 - 00:00
Der Deutsche Bundestag hat heute die Neubemessung der Regelsätze in der Grundsicherung beschlossen. Alle fünf Jahre werden die Regelsätze an die tatsächlichen aktuellen Lebenshaltungskosten angepasst. In Zukunft werden zudem auch die Kosten für die Mobilfunknutzung im Regelsatz berücksichtigt, dies ist nicht nur wegen der Pandemie notwendig und richtig, sagt Dagmar Schmidt.

Novemberhilfe: starke Unterstützung für Wirtschaft und Kultur in Coronakrise

5 November, 2020 - 00:00
Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die außerordentliche Wirtschaftshilfe des Bundes in Höhe von bis zu 10 Milliarden Euro für den November. Die „Novemberhilfe“ ist eine Pauschale in Höhe von bis zu 75 Prozent des durchschnittlichen wöchentlichen Umsatzes im November 2019 für die von der Schließung direkt und indirekt betroffenen Unternehmen, Betriebe, Selbstständige, Vereine und Einrichtungen, sagen Bernd Westphal, Martin Rabanus und Gabriele Hiller-Ohm.

Planungsbeschleunigung im Zeichen der Klimaziele: Priorität auf die Schiene

5 November, 2020 - 00:00
Der Deutsche Bundestag hat heute das Investitionsbeschleunigungsgesetz beschlossen. Die SPD-Fraktion im Bundestag begrüßt, dass wichtige Infrastrukturprojekte künftig schneller realisiert werden können. Das gilt insbesondere für den Ausbau von umweltfreundlicher Mobilität. Auch der Ausbau von Erneuerbare Energie-Anlagen wird beschleunigt, erklären Kirsten Lühmann und Mathias Stein.

Sportler kämpfen mit den Folgen der Pandemie

4 November, 2020 - 00:00
Wegen der Corona-Pandemie wurden in diesem Jahr die Olympischen Spiele in Tokio sowie weitere nationale und internationale Wettkämpfe abgesagt. Wenn die Spitzensportlerinnen und -sportler ihr Können nicht unter Beweis stellen dürfen, sind die ökonomischen Auswirkungen für sie verheerend. Daher fordern wir eine stärkere Unterstützung, damit die Athletinnen und Athleten in dieser Krise dem Sport nicht den Rücken kehren, sagt Mahmut Özdemir.

Baugesetzbuchnovelle nach langem Ringen vom Kabinett beschlossen

4 November, 2020 - 00:00
Heute hat das Kabinett endlich das Baulandmobilisierungsgesetz beschlossen. Die SPD-Fraktion im Bundestag begrüßt den wichtigen Etappenerfolg sowohl für Kommunen als auch für Mieterinnen und Mieter, sagen Bernhard Daldrup und Claudia Tausend.

Risikoreduzierungsgesetz stärkt Widerstandsfähigkeit von Banken in Stresssituationen

4 November, 2020 - 00:00
Durch das Risikoreduzierungsgesetz wird die Widerstandsfähigkeit von Banken in Stresssituationen gestärkt. Banken müssen mehr Eigenkapital vorhalten und ihre Zahlungsfähigkeit durch eine langfristige Finanzierung sicherstellen. Die Abwicklungsmöglichkeit von Banken wird verbessert und dadurch das Risiko der Inanspruchnahme der Steuerzahler im Falle einer Bankenrettung reduziert, sagt Johannes Schraps.

Abschlussbericht zur Berateraffäre: Beratertätigkeiten einschränken

4 November, 2020 - 00:00
Heute diskutiert der Bundestag den Abschlussbericht des parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Affäre um rechtswidrig vergebene Beraterverträge im Bundesverteidigungsministerium. Die SPD-Fraktion im Bundestag fordert, den Einsatz von Beratern in allen Ministerien zu hinterfragen, sagen Dennis Rhode und Siemtje Möller.

Umsteuern in der Ernährungspolitik

4 November, 2020 - 00:00
Die SPD-Bundestagsfraktion fordert in ihrem Positionspapier „Ernährungsarmut in Deutschland bekämpfen“ ein Umsteuern in der Ernährungspolitik: Es muss für alle leichter werden, sich gesund zu ernähren. Maßnahmen wie ein EU-weit verpflichtender Nutriscore, verbindliche Reduktionsziele für Zucker, Fett und Salz und DGE-Qualitätsstandards für die Gemeinschaftsverpflegung sollen dabei unterstützen, erklärt Ursula Schulte.

Thomas Cook: Ausgleichszahlungen auf der Zielgeraden

1 November, 2020 - 00:00
Thomas Cook-Geschädigte können sich noch zwei Wochen lang für Ausgleichszahlungen der Bundesregierung anmelden. Die SPD-Fraktion im Bundestag rät Betroffenen, sich zügig zu registrieren, erklären Johannes Fechner und Gabriele Hiller-Ohm.

Verdoppelung der Behinderten- und Pflege-Pauschbeträgen helfen im Alltag

29 Oktober, 2020 - 00:00
Am heutigen Donnerstag hat der Deutsche Bundestag den von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf für ein Behinderten-Pauschbetragsgesetz verabschiedet. Das neue Gesetz sieht eine Verdopplung der Behinderten-Pauschbeträge, die Einführung eines neuen behinderungsbedingten Fahrtkosten-Pauschbetrags sowie Verbesserungen beim Pflege-Pauschbetrag vor. Die Änderungen sollen ab Anfang 2021 gelten, sagen Wiebke Esdar und Angelika Glöckner.

Mehr netto vom brutto – sozial gerecht und wirtschaftlich sinnvoll

29 Oktober, 2020 - 00:00
Steuerzahlerinnen und Steuerzahler werden insgesamt um 11,8 Milliarden Euro jährlich entlastet. Allein durch die Erhöhung von Kindergeld und Kinderfreibetrag stehen Familien mit Kindern 3,4 Milliarden Euro jährlich mehr zur Verfügung. Zum 1. Januar 2021 werden das Kindergeld um 15 Euro pro Kind und Monat und der Kinderfreibetrag entsprechend angehoben. Der Grundfreibetrag wird erhöht. Die Auswirkungen der „kalten Progression“ werden zurückgegeben.

Überbrückung des Lockdowns mit neuen Hilfen notwendig

29 Oktober, 2020 - 00:00
Gestern hat sich die Ministerpräsidentenkonferenz auf eine bundesweite Verschärfung der Corona-Regeln geeinigt. Die steigenden Infektionszahlen und die zunehmende Belastung unseres Gesundheitssystems machen weitere Einschränkungen notwendig, trotz gut durchdachter Hygienekonzepte gerade im Beherbergungs- und Gastronomiebereich, sagen Bernd Westphal und Gabriele Hiller-Ohm.

Lkw-Maut-Urteil: Neues Wegekostengutachten jetzt nötig

29 Oktober, 2020 - 00:00
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat heute klargestellt, dass für die Höhe der Lkw-Maut keine Kosten für die Verkehrspolizei einberechnet werden dürfen. Dies ist Anlass, das Wegekostengutachten grundsätzlich in Angriff zu nehmen – gerade auch unter dem Aspekt des Klimaschutzes. Eine Änderung der Mautsätze muss noch in dieser Legislaturperiode erfolgen – mindestens als Übergangslösung. Ansonsten besteht die Gefahr, dass jede Mautrechnung beklagt wird, sagen Kirsten Lühmann und Udo Schiefner.

‚Investitionszuschuss Barrierereduzierung‘ gesichert: Haushaltsausschuss bewilligt zusätzlich 55 Millionen Euro

28 Oktober, 2020 - 00:00
In den parlamentarischen Beratungen zum Bundeshaushalt 2021 hat die Koalition auf Druck der SPD das erfolgreiche KfW-Programm ‚Investitionszuschuss Barrierereduzierung‘ um 55 Millionen Euro aufgestockt, erklären Sören Bartol und Martin Gerster.

Chemnitz wird 2025 Kulturhauptstadt Europas

28 Oktober, 2020 - 00:00
Nach einem vierjährigen Auswahlverfahren verkündete die europäische Jury heute das Ergebnis für die Europäische Kulturhauptstadt 2025. Chemnitz setzte sich in der Endrunde gegen die Mitbewerber Hannover, Hildesheim, Magdeburg und Nürnberg durch, erklärt Martin Rabanus.