Mechthild Rawert

Hilde Mattheis, Sprecherin für Gesundheitspolitik
Mechthild Rawert, Berichterstatterin für Pflege

Ein Meilenstein der deutschen Pflegepolitik:  Der Deutsche Bundestag verabschiedet am Freitag das Pflegestärkungsgesetz 2 (PSG 2). Es tritt am 1. Januar in Kraft. Wir führen damit den neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff und ein neues Begutachtungsverfahren ein. Diese treten am 1. Januar 2017 in Kraft. Demenzkranke erhalten damit endlich die Pflege und Betreuung, die ihnen zusteht.

Die SPD hat viele Jahre für diese Reform gekämpft: Zwei hochkarätige ExpertInnenbeiräte haben die pflegefachliche und politische Grundlage geschaffen.

Anlässlich des Tages der Solidarität mit intersexuellen Menschen am 8. November erklärt Mechthild Rawert, Mitglied des Gesundheitsausschusses des Deutschen Bundestages und Berichterstatterin der SPD-Fraktion  für  Reproduktive Gesundheit und sexuelle Vielfalt:

Geschlechtszuweisende und -anpassende Operationen an minderjährigen intersexuellen Menschen vor deren Einwilligungsfähigkeit müssen verboten werden. Intersexuelle Menschen müssen endlich als ein gleichberechtigter Teil unserer vielfältigen Gesellschaft anerkannt werden. Daher dürfen sie in ihren Menschenrechten nicht länger eingeschränkt werden.

Anlässlich des Internationalen Tages der Beseitigung der Armut am 17. Oktober mahnt die Bundestagsabgeordnete für Tempelhof-Schöneberg, Mechthild Rawert (SPD):

Wir müssen das hohe Armutsrisiko von Frauen bekämpfen. Die jüngsten Veröffentlichungen des Statistischen Bundesamtes zeigen, dass das Armutsrisiko besonders von Frauen nicht geringen geworden ist. Noch immer ist die ungleiche Verteilung von Erwerbsarbeit und familialer Sorgearbeit, die noch nicht flächendeckend gegebene Vereinbarkeit von Familie und Beruf, der hohe Anteil an Teilzeitbeschäftigungen sowie eine schlechtere Bezahlung Hauptgründe für das erhöhte Armutsrisiko. Auch gut ausgebildete Frauen nach der Erziehungsphase oftmals noch große Schwierigkeiten in eine angemessene Beschäftigung zurück zu kehren. Ein geringeres Lohnniveau und eine unterbrochene Erwerbstätigkeit führen zu weitaus geringeren Rentenansprüchen als bei Männern. Das bewirkt auch ein größeres Risiko für Altersarmut.

Anlässlich des jährlichen Welternährungstages / Welthungertages am 16. Oktober erklärt die Bundestagsabgeordnete für Berlin-Tempelhof-Schöneberg, Mechthild Rawert:

Jeden Tag sterben ca. 24.000 Menschen an Hunger und seinen Folgen, ca. 18.000 davon sind Kinder unter 5 Jahren. Vorsichtige Schätzungen besagen, dass fast 9 Millionen Menschen jährlich an Hunger sterben. Andere Zahlen gehen von täglich bis zu 100.000 Toten aus - mehr als 30 Millionen jährlich. Dieses Massaker geschieht täglich im Wissen aller. Hunger ist die Todesursache Nummer eins in der Welt. Die schockierende Nachricht ist: Der Hunger nimmt zu!

Der Welthungertag am 16. Oktober ist Anlass, auf das Schicksal der Betroffenen aufmerksam zu machen. Dabei stellt der Welthunger-Index 2015 einen engen Zusammenhang zwischen bewaffneten Konflikten und Hunger dar.

Mechthild Rawert, Bundestagsabgeordnete für Tempelhof-Schöneberg und Mitglied des Parlamentarischen Beirats der Deutschen Stiftung Weltbevölkerung, erklärt zum Internationalen Mädchentag am 11. Oktober:

„Als Mitglied des Parlamentarischen Beirats der Stiftung Weltbevölkerung, der sich auch für die Mädchen- und Frauenrechte engagiert, begrüße ich, dass die Vereinten Nationen das Thema Zwangsverheiratung in den Fokus des Weltmädchentages 2015  gestellt haben. In vielen Ländern der Welt gehört Zwangsverheiratung zum Alltag. Nach Schätzungen der Vereinten Nationen werden täglich 39.000 Mädchen zwangsverheiratet. Das ist nicht hinnehmbar!“, erklärt Rawert.

„Den Mädchen wird ihre Zukunft genommen. Mädchen sollten Kind sein dürfen und zur Schule gehen. Stattdessen wird ihr Bildungsweg durch die Heirat beendet und sie werden frühzeitig Mütter. Wir wissen auch, diese Mädchen sind häufig Opfer von häuslicher und sexueller Gewalt. Statt Solidarität erfahren sie soziale Isolation.“, so Rawert weiter.