Mechthild Rawert

„Gedenken - Erinnern - Mahnen“: Ich danke der Pinel gGMbH, einem Träger der psychosozialen Versorgung im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, für die Verlegung der drei Stolpersteine zum Gedenken an die Schönebergerin Martha Jentsch (geb. Dame) aus der Ebersstraße 72, an den Schöneberger Helmut Deutschmann aus der Feurigstraße und den Schöneberger Gustav Gatzke aus der Eythstr. 69. Die drei Personen waren auch der Mittelpunkt der Gedenkfeier „Erinnern wir uns“ am 10. September 2013 im Pinellodrom: Sie waren alle während der nationalsozialistischen Terrorherrschaft PatientInnen in den Wittenauer Heilanstalten in Berlin. Von dort aus wurden sie 150 Kilometer weiter östlich in die Tötungsanstalt Meseritz-Obrawalde gebracht und ermordet. Alle drei sind Opfer der nationalsozialistischen Euthanasie. Ihr Leben galt den Nazis als „lebensunwert“.

„Hallo Mechthild, ich bedanke mich sehr herzlich für die hochinteressante Führung und die anschließende Besichtigung der Kuppel, es war ein Erlebnis…“, so eine Email vom Abend des 7. September 2013. Mittags hatte die Absenderin an der Kunst- und Architekturführung durch das Paul-Löbe-Haus teilgenommen. Natürlich freue ich mich sehr über positives Feedback, bestätigt es doch, dass mein Angebot, den Sitz des Deutschen Bundestages kennenzulernen, gerne angenommen wird. Als sozialdemokratische Parlamentarierin ist es mir ein Bedürfnis, dass Menschen das Geschehen an diesen Ort der Demokratie intensiv verfolgen.

„Sozialdemokratische Gesundheitspolitik orientiert sich an den Patientinnen und Patienten, nicht an Interessengruppen im Gesundheitswesen. Wir wollen eine gute medizinische Versorgung für alle Bürgerinnen und Bürger verlässlich sichern und finanzieren“ - so unser im SPD-Regierungsprogramm formulierter Anspruch. Bei der Bundestagswahl am 22. September geht es auch um die Frage, wem das deutsche Gesundheitswesen vorrangig nutzen soll: der privaten Versicherungswirtschaft und den Ärzteverbänden oder den Patientinnen und Patienten? Für mich ist klar: Das PatientInnen- und Beschäftigtenwohl muss Orientierungspunkt aller Entscheidungen sein!

Genau dieses Spannungsfeld wurde auf meiner Fraktion-vor-Ort-Veranstaltung am 4. September 2013 zum Thema „Die Bürgerversicherung: vernünftig und gerecht!“ diskutiert. Den über vierzig Gästen standen Knut Lambertin, Leiter der Arbeitsgruppe Gesundheitspolitik und Pflege im sozialpolitischen Ausschuss beim DGB-Bundesvorstand, und ich als Mitglied des Gesundheitsausschusses Rede und Antwort. Moderiert wurde die Veranstaltung von Cansel Kiziltepe, Direktkandidatin für Friedrichshain-Kreuzberg-Prenzlauer Berg Ost.

Die „Bürgerinitiative Lichtenrade Dresdner Bahn e. V.“ kämpft seit 15 Jahren gegen die geplante ebenerdige Bauform der Dresdner Bahn. Nun rief sie erneut zu einer Demonstration und Kundgebung am 5. September 2013 auf. Das eindeutige Signal: „Wir kämpfen weiter für den Tunnel!“ Dieses eindeutige Signal gilt auch für das Land Berlin, gilt für den Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit, gilt für mich.

Seit Jahren bin ich Mitglied dieser Bürgerinitiative und arbeite vertrauensvoll mit ihr zusammen. Umso ärgerlicher ist es, wenn im Vorfeld der Bundestagswahl der CDU-Direktkandidat bewusst davon ablenkt, dass „seine“ schwarz-gelbe Regierung ebenfalls noch keinen weiteren Fortschritt erzielt hat: Nach wie vor ist das jeweilige Planfeststellungsverfahren für die drei relevanten Streckenabschnitte nicht abgeschlossen. Nach wie vor lehnt die Bahn aus Kostengründen und weil sie keinen Präzedenzfall will, die von uns geforderte Tunnellösung ab. Die wahrheitswidrige Aussage, das Land Berlin wolle sich seiner Zusage für eine Beteiligung an den Mehrkosten für einen Tunnelbau entziehen, ist pure Ablenkungsstrategie vom eigenen Unvermögen zu einer für die Lichtenrader Bürgerinnen und Bürger zufriedenstellenden Lösung beigetragen zu haben.

Adım Mechthild Rawert. 2005 senesinden beri Almanya Federal Parlamento Üyesiyim, 55 yaşındayım. Yedi çocuklu büyük bir ailenin en büyük kızıyım. Yaklaşık 32 sene Berlin`de yaşıyorum.

22 EYLÜL 2013'de Almanya Federal Meclisi seçimleri yapılacak. Oyunuzu kullanarak sizi mecliste temsil edecek milletvekillerini siz belirleyiniz. Sizlerin yardımıyla Federal Meclis’e gireceğimizin, birlikte daha cok Şey değiştirebileceğimizin inancıyla çalışma süremin uzatılması için adaylığımı koydum.