Mechthild Rawert

Fakt ist: Wir leben in einer Umbruchsituation hin zur digitalen Gesellschaft und niemand kann sich diesem Wandel entziehen. Die digitale Dynamik wirkt auf alle Lebensbereiche, ermöglicht mehr Barrierefreiheit und Transparenz in den politischen Strukturen, schafft mehr Teilhabe. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben seit fast 150 Jahren für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität gekämpft.

Bereits heute leben nach Aussagen des Berufsverbandes der Kinder- und Jugendärzte in Deutschland 1,9 Millionen übergewichtige und 800.000 adipöse Kinder und Jugendliche – und ohne eine konsequente politische Maßnahmen werden es immer mehr. Schon in der Kindheit leiden einige dieser Kinder an Altersdiabetes und Kreislauferkrankungen, haben ein hohes Risiko für Schlaganfälle; Knochenschäden und Gelenkschäden folgen.

Auf dem SPD-Bundesparteitag am 4.12.2011 war beschlossen worden, dass aus dem nun seit 10 Jahren existierenden bundesweiten Netzwerk Selbst Aktiv eine Arbeitsgemeinschaft der SPD mit allen Rechten und Pflichten werden soll. Für die Arbeitsgemeinschaft behinderter Menschen in der SPD - Selbst Aktiv- im Landesverband Berlin fand die Gründungsveranstaltung am 02. Mai in den Räumlichkeiten des AWO-Landesverbandes statt.

Unter diesem Motto nahmen am 1. Mai, dem Tag der Arbeit, bei strahlendem Wetter 15.000 Menschen an der Demonstration des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) Berlin-Brandenburg teil. Auf der Kundgebung vor dem Brandenburger Tor sprachen Christian Hoßbach, stellvertretender DGB-Vorsitzender, Ulrich Thöne, Vorsitzender der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), und als internationaler Gast Ramón Górriz vom Spanischen Gewerkschaftsbund CCOO.

„Too big to fail is too big to exist“ lautete die Kernforderung von Harald Schumann auf dem Plenum der Berliner SPD-Linken. Auf der Grundlage eines Vortrages von Harald Schumann, Tagesspiegel-Journalist und Buchautor („Der globale Countdown“), zum Thema „Von der Finanz- zur Systemkrise - wirtschaftliche Macht und Demokratie“ diskutierten zahlreiche Mitglieder der Berliner Linken am 27. April im BürgerInnenbüro des Willy-Brandt-Haus.