Mechthild Rawert

Newsletter von Mechthild Rawert 02/2011 als pdf.

Am 27. Januar wurde in der Gedenkveranstaltung anlässlich der Auschwitz-Befreiung im Deutschen Bundestag an die Verantwortung Deutschlands für den Holocaust erinnert. Erstmals sprach mit Zoni Weisz ein Vertreter der Sinti und Roma im Deutschen Bundestag. Darüber hinaus wurde am 28. Januar in namentlicher Abstimmung über die Fortführung des Einsatzes der Deutschen Bundeswehr in Afghanistan entschieden. Ich selber habe mit Enthaltung gestimmt und mein Stimmverhalten auch in einer persönlichen Erklärung begründet.

Newsletter von Mechthild Rawert 01/2011 als pdf.

Mit herzlichen Neujahrsgrüßen und den besten Wünschen für das Jahr 2011 melde ich mich nach der politischen Arbeitspause über die Feiertage aus der ersten Plenarwoche des Jahres zurück. Wie angekündigt haben wir bei der Klausurtagung der SPD Bundestagsfraktion am 13. und 14.01. in Magdeburg die politische Arbeit dieses Jahres vorbereitet. Ein umfangreicher Arbeitsplan wurde erstellt und Themenschwerpunkte festgelegt. Ich werde kontinuierlich davon berichten, wie die Umsetzung unserer Arbeit zur Bürgerversicherung, zu Steuer- und Finanzpolitik, zu Arbeits- und Sozialpolitik und zur zentralen Frage der Bildungspolitik weitergeht.

Newsletter von Mechthild Rawert 50/2010 als pdf.

Es muss gesagt werden: In 2010 hat Schwarz-Gelb politische Beschlüsse gefasst, die offenkundig ungerecht sind und bestehende Spaltungstendenzen in der Gesellschaft verschärfen werden - Geschenke an die Hoteliers, aber das Totsparen des Programms „Soziale Stadt“; höhere Beiträge, Zuzahlungen von ArbeitnehmerInnen und RentnerInnen und Vorkasse von Patientinnen und Patienten, gleichzeitig Arbeitssuchenden, die zum Beispiel als ehrenamtliche Übungsleiter tätig sind, die steuerbefreite Aufwandsentschädigung wegnehmen. Nicht zu vergessen der Atombeschluss, der zu neuen massiven Proteste führt.

Newsletter von Mechthild Rawert 48/2010 als pdf.

Gegen den erbitterten Widerstand der SPD hat Schwarz-Gelb nach heftigen parlamentarischen Auseinandersetzungen das Gesetz zur „Neuregelung der Regelsätze für Hartz-IV-Empfänger“ verabschiedet. Alleinstehende Erwachsene erhalten ab dem 01.01.2011 willkürlich festgelegte 5 Euro „Erhöhung“ und das hochstilisierte „Bildungspaket“ für Kinder wird sich als bloß kleines Päckchen entpuppen, welches zudem sehr bürokratisch, unsicher in der Umsetzung und zu wenig Lernmöglichkeiten gepackt ist.

Newsletter von Mechthild Rawert 47/2010 als pdf.

In der vergangenen Haushaltswoche hat Schwarz-Gelb für 2011 den ersten eigenen Haushalt vorgelegt und sich damit zur Lobbypolitik bekannt. Die Aussage von Bundeskanzlerin Merkel, sie wolle „die Kanzlerin aller Deutschen“ sein, ist demaskiert. Vielmehr treffen die Kürzungen in allen Lebensbereichen vor allem die Mittelschicht: Geringverdienende, ArbeitnehmerInnen und RentnerInnen. Ein auf das Wohl der ganzen Bevölkerung ausgerichteter Haushalt sieht anders aus.