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Interessen von Beschäftigten im Handwerk stärken

SPD-Bundestagsfraktion - 5 Mai, 2021 - 00:00
Der Bundestag verabschiedet heute die fünfte Novelle der Handwerksordnung. Damit stärken wir den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern im Handwerk den Rücken, erklärt Sabine Poschmann.

Berufsbildungsbericht 2021: Handeln ist das Gebot der Stunde

SPD-Bundestagsfraktion - 5 Mai, 2021 - 00:00
Das Kabinett beschließt heute den Berufsbildungsbericht 2021. Der Blick zurück auf das Ausbildungsjahr 2020 unterstreicht noch einmal die Wichtigkeit des Schutzschirms für Ausbildung. Klar ist: wir dürfen in den Bemühungen, die berufliche Bildung in Deutschland zu sichern, nicht nachlassen, erklärt Yasmin Fahimi.

Union blockiert Streichung des ‚Rasse‘-Begriffs in Art. 3 GG

SPD-Bundestagsfraktion - 5 Mai, 2021 - 00:00
Erneut steht die Streichung des „Rasse“-Begriffs nicht auf der Tagesordnung des Kabinetts. Die Unionsfraktion blockiert damit eine wichtige Verfassungsnovelle. Diese Blockade ist für die SPD-Fraktion im Bundestag nicht nachvollziehbar. Damit wird ein wichtiger Schutz vor Diskriminierung verhindert, erklärt Karl-Heinz Brunner.

Corona-Aufholpaket: Jetzt sind junge Menschen dran

SPD-Bundestagsfraktion - 5 Mai, 2021 - 00:00
Kinder und Jugendliche profitieren vom Aufholpaket nach Corona, das die SPD-Fraktion im Bundestag gefordert hat. Mit dem Paket unterstützen wir junge Menschen mit insgesamt zwei Milliarden Euro – auch für außerschulische Maßnahmen. Das Bundeskabinett beschließt das Corona-Aufholpaket heute, sagt Sönke Rix.

Rückgabe der Benin-Bronzen: Wendepunkt in der Aufarbeitung des Kolonialismus

SPD-Bundestagsfraktion - 1 Mai, 2021 - 00:00
Außenminister Heiko Maas hatte es zur Chefsache gemacht. Nun ist klar: Deutschland wird einen Großteil der geraubten Benin-Bronzen an Nigeria zurückgeben. Ein verbindlicher Fahrplan, in dem festgelegt wird, wie die Rückgaben rechtlich und logistisch gestaltet werden, wird bis Ende Juni erarbeitet, erklärt Helge Lindh.

Neue Gentechniken: Vorsorgeprinzip und Transparenz sind unverhandelbar

SPD-Bundestagsfraktion - 29 April, 2021 - 00:00
Laut Bericht der EU-Kommission sind mit neuen Gentechnikverfahren Bedenken hinsichtlich der Auswirkungen auf Umwelt, gentechnikfreier Lebensmittelproduktion und Wahlfreiheit der Verbraucherinnen und Verbraucher verbunden. Andererseits gibt es große Erwartungen. Ob diese erfüllt werden, wird sich zeigen, erklärt Carsten Träger.

Öffnungsstrategien für die Kultur jetzt vorbereiten

SPD-Bundestagsfraktion - 28 April, 2021 - 00:00
Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt die Forderung von Bundesfinanzminister Olaf Scholz, einen Fahrplan für Öffnungsstrategien im Sommer vorzulegen. Gerade der Kulturbereich und die Veranstaltungswirtschaft benötigen mehr denn je verlässliche Perspektiven, sagt Martin Rabanus.

Frühjahrsbelebung: Industrie und Exporte trotzen der Corona-Pandemie

SPD-Bundestagsfraktion - 27 April, 2021 - 00:00
Die deutsche Wirtschaft wächst voraussichtlich trotz Corona-Pandemie im laufenden Jahr. Bis zu einem Ende der Corona-Pandemie sollte die Bundesregierung die geschlossenen Branchen und ihre Beschäftigten weiter stützen und die Corona-Hilfsprogramme bis Ende 2021 verlängern. Europa muss zudem unabhängiger von asiatischen Chips und Halbleitern werden, erklärt Bernd Westphal.

Wir stärken die Demokratie in Deutschland

SPD-Bundestagsfraktion - 23 April, 2021 - 00:00
Mit dem Gesetzentwurf zur Errichtung einer „Stiftung Orte der deutschen Demokratiegeschichte“, der heute in 1. Lesung beraten wird, leistet der Deutsche Bundestag einen wichtigen Beitrag zur Stärkung der Demokratie. Aufgabe der Stiftung ist es, bestehende und entstehende Erinnerungsorte sowie bundesweit agierende Netzwerke zu fördern, zu beraten und zu unterstützen. Zudem soll sie mit thematisch einschlägigen nationalen, europäischen und internationalen Organisationen und Einrichtungen kooperieren, erklärt Marianne Schieder.

Wichtiges Update für das IT-Sicherheitsgesetz

SPD-Bundestagsfraktion - 23 April, 2021 - 00:00
Heute verabschieden wir das Zweite Gesetz zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme. Primäres Ziel ist der bessere Schutz der Bundesverwaltung, der kritischen Infrastrukturen wie die Strom- und Wasserversorgung sowie der Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher. Digitale Geräte und Netze sollen sicherer werden, erklärt Sebastian Hartmann.

Für ein modernes und zukunftsorientiertes Personalvertretungsrecht des Bundes

SPD-Bundestagsfraktion - 23 April, 2021 - 00:00
Nach fast 50 Jahren wird das Bundespersonalvertretungsgesetz grundlegend novelliert. Diese Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag erfüllen wir nun nach fast einem Jahr an Vorarbeit und Verhandlungen. Das Gesetz regelt die Mitbestimmung im Öffentlichen Dienst, also die Arbeit der Personalvertretungen und deren Mitglieder, erklärt Thomas Hitschler.

Mieterstrom und Windkraftausbau werden steuerlich gefördert

SPD-Bundestagsfraktion - 22 April, 2021 - 00:00
Wohnungsunternehmen können künftig unter erleichterten steuerlichen Bedingungen ihre Mieterinnen und Mieter mit eigenproduziertem Strom aus erneuerbaren Energien versorgen. Damit setzen wir einen Anreiz für die Errichtung von Solaranlagen auf Dächern von Wohnhäusern. Zudem erhalten Kommunen mit Windkraftanlagen auf ihrem Gebiet künftig einen höheren Anteil an den Gewerbesteuereinnahmen. Damit erhöhen wir die Akzeptanz von Erneuerbare-Energie-Projekten in den Gemeinden, sagt Bernhard Daldrup.

Kampf gegen Doping verbessern – Kronzeugenregelung kommt

SPD-Bundestagsfraktion - 22 April, 2021 - 00:00
Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Anti-Doping-Gesetzes wird heute im Bundestag in erster Lesung beraten. Er greift Forderungen der SPD-Fraktion und der Ermittlungsbehörden auf, die sich schon lange für die Einführung einer Kronzeugenregelung zur effektiven Bekämpfung von Doping im Sport stark machen, sagen Mahmut Özdemir und Dagmar Freitag.

Wahlrechtsreform: Deutscher Bundestag beschließt Einsetzung der Reformkommission

SPD-Bundestagsfraktion - 22 April, 2021 - 00:00
Der Deutsche Bundestag beschließt am heutigen Abend endlich den Antrag der Koalitionsfraktionen zur Einsetzung einer „Kommission zur Reform des Bundeswahlrechts und zur Modernisierung der Parlamentsarbeit“, sagt Mahmut Özdemir.

Wir stärken Inklusion

SPD-Bundestagsfraktion - 22 April, 2021 - 00:00
Mit dem Teilhabestärkungsgesetz beschließt der Deutsche Bundestag heute das weitreichendste Gesetzespaket für Menschen mit Behinderungen in dieser Legislatur. Es bringt viele Verbesserungen mit sich, die unsere Gesellschaft inklusiver machen, sagt Angelika Glöckner.

Kinder- und Jugendhilferecht – besser geht immer

SPD-Bundestagsfraktion - 22 April, 2021 - 00:00
Mit dem Kinder- und Jugendstärkungsgesetz, das der Bundestag heute beschlossen hat, bekommt das über 30 Jahre alte Gesetz ein wichtiges Update. Die SPD-Fraktion im Bundestag hat sich erfolgreich für Hilfen aus einer Hand, mehr Beteiligung der Betroffenen, Verbesserungen im Kinderschutz sowie für Pflegekinder und junge Volljährige eingesetzt, erklären Ulrike Bahr und Sönke Rix.

SPD-Corona-Aufholpaket – eine Frage der Gerechtigkeit für Kinder und Jugendliche

SPD-Bundestagsfraktion - 22 April, 2021 - 00:00
Die SPD-Fraktion im Bundestag fordert wegen der Corona-Pandemie ein Zwei-Milliarden-Corona-Aufholpaket. Damit sollen Kinder und Jugendliche, die in Pandemiezeiten viel verpasst haben, Versäumtes schnellstmöglich nachholen können. Alle Kinder sollen ihre Bildungsziele erreichen und sich persönlich verwirklichen können, erklären Sönke Rix, Oliver Kaczmarek und Kerstin Tack.

Verträge für Verbraucher werden fairer

SPD-Bundestagsfraktion - 22 April, 2021 - 00:00
Die SPD-Fraktion im Bundestag hat dafür gesorgt, dass lästige und teure automatische Vertragsverlängerungen bald der Geschichte angehören. Verbraucher können zukünftig einfacher und ohne Zeitdruck ihre Verträge kündigen und zu besseren Angeboten wechseln. Das regeln sowohl das heute beschlossene Telekommunikationsgesetz als auch das noch kommende Gesetz für faire Verbraucherverträge, sagt Johannes Fechner.

SPD-Corona-Aufholpaket – eine Frage der Gerechtigkeit für Kinder und Jugendliche

SPD-Bundestagsfraktion - 22 April, 2021 - 00:00
Die SPD-Fraktion im Bundestag fordert wegen der Corona-Pandemie ein Zwei-Milliarden-Corona-Aufholpaket. Damit sollen Kinder und Jugendliche, die in Pandemiezeiten viel verpasst haben, Versäumtes schnellstmöglich nachholen können. Alle Kinder sollen ihre Bildungsziele erreichen und sich persönlich verwirklichen können, erklären Sönke Rix, Oliver Kaczmarek und Kerstin Tack.

Wissenschaftskommunikation verbindet Gesellschaft und Wissenschaft

SPD-Bundestagsfraktion - 21 April, 2021 - 00:00
Der Deutsche Bundestag hat beschlossen, die Wissenschaftskommunikation zu stärken. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Förderung einer Online-Plattform zur Weiterbildung für junge Akademikerinnen und Akademiker im Bereich Wissenschaftskommunikation, erklärt Ernst Dieter Rossmann.
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