Mechthild Rawert

Sich teilen können, wäre manches Mal die Lösung. Sowohl der Deutsche Bundestag als auch die Parlamentarische Versammlung des Europarates tagten zwischen dem 23. und 27. Juni 2014, die einen in Berlin, die anderen in Straßburg. Highlights meiner daher nur zweitägigen „Europawoche“ waren zweifellos die Wahl einer neuen GeneralsekretärIn, die Sitzung des Parlamentarischen Netzwerkes „Gewaltfreies Leben für Frauen“, an dem ich als sogenannte Kontaktparlamentarierin für die deutsche Delegation teilnehme sowie der Unterausschuss Behinderung und Inklusion, dessen Vorsitzende ich bin.

Als von der SPD-Bundestagsfraktion benanntes Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarats begrüße ich die zwei Unterrichtungen der Bundesregierung, mit denen ein Überblick über politische Fragen und Entwicklungen des Europarats gegeben werden.

Die Unterrichtungen der Bundesregierung - zum einen für den Zeitraum vom 1. Januar bis 30. Juni 2013 und zum anderen für den Zeitraum vom 1. Juli bis 31. Dezember 2013 - enthalten unter anderem Informationen über die Aktivitäten des Generalsekretärs und des Ministerkomitees, über Themen der Parlamentarischen Versammlung, die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) und den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR), über ausgewählte Entscheidungen in Verfahren gegen Deutschland. Lesenswert die Zusammenfassungen aus den einzelnen Aufgabengebieten des Europarats: Menschenrechtsfragen, Korruptions- und Terrorismusbekämpfung, Rechtliche Zusammenarbeit, Sozial- und Gesundheitspolitik, Kommunal- und Regionalpolitik, Sport (Bekämpfung von Doping und Manipulationen von Sportwettbewerben sowie Sport und Gewalt, Jugend, Bildung und Kultur.

Die Frühjahrssitzung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates stand ganz unter dem Eindruck der Ereignisse in der Ukraine und auf der Krim. Vom 7. bis 11. April 2014 fand in Straßburg die Frühjahrssitzung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE) statt. Hier trafen sich 318 VertreterInnen der nationalen Parlamente der 47 Mitgliedsstaaten des Europarates.