Mechthild Rawert

Internationaler Tag der Menschen mit Behinderungen

In Europa leben mehr als 80 Millionen Menschen mit Behinderung. Menschen mit Behinderungen sind konfrontiert mit einer Vielzahl von Herausforderungen im Alltag und einer Vielzahl an Diskriminierungen. Trotz des rechtlichen Fortschritts durch die UN-Behindertenrechtskonvention wirkt sich auf europäischer Ebene die Wirtschaftskrise negativ auf die Lebenssituation von Menschen mit Behinderung aus. Die Austeritätspolitik in den letzten Jahren hat insbesondere Menschen mit Behinderungen stark getroffen. Denn die Länder, die unter der Wirtschaftskrise leiden, haben vielfach bei Sozialprogrammen gekürzt, die gerade Menschen mit Behinderung zugutekamen.

Als Chairwoman des Unterausschusses „Behinderung und Inklusion“ in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats setze ich mich für eine gerechte Teilhabe und mehr Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderung in ganz Europa ein.

Anlässlich des Internationalen Tages der Menschen mit Behinderungen erklärt die Bundestagsabgeordnete für Tempelhof-Schöneberg, Mechthild Rawert (SPD):

Der am 3. Dezember jährlich statt findende Internationale Tag der Menschen mit Behinderungen trägt dazu bei, auf die Lebenssituation der in Deutschland lebenden Menschen mit Behinderungen aufmerksam zu machen. Zugleich erinnert er an die gesellschaftliche Verpflichtung, umfassende Teilhabe, Gleichberechtigung und Selbstbestimmung für Menschen mit Behinderungen zu ermöglichen.

Anlässlich des Welt-AIDS-Tages am 1. Dezember erklärt die Berichterstatterin für den öffentlichen Gesundheitsdienst und HIV/AIDS der SPD-Bundestagsfraktion, Mechthild Rawert:

Welt-AIDS-Tag – Positiv zusammen leben

Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich erfolgreich für mehr Mittel für die AIDS-Prävention, Aufklärung und Forschung eingesetzt. So stellen wir insgesamt im Haushalt 2015 rund 13,46 Mio. Euro zur Verfügung. Das ist ein Anstieg um weitere 325.000 Euro gegenüber dem Haushalt 2014. Zur Erinnerung: die frühere schwarz-gelbe Koalition hatte die Mittel für Prävention und Aufklärung von 13,203 Millionen Euro im Jahr 2010 auf 11,15 Millionen Euro für 2013 deutlich gekürzt. Wir haben jetzt umgesteuert!

Mechthild Rawert, Sprecherin der Landesgruppe Berlin der SPD-Bundestagsfraktion sowie die Berliner Bundestagsabgeordneten Klaus Mindrup und Cansel Kiziltepe begrüßen die erklärte Bereitschaft der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA), nun doch mit dem Land Berlin über den Ankauf der Wohnungen der BImA zu verhandeln.

Das Paket umfasst rund 4.660 Wohneinheiten verteilt auf 44 Standorte in Berlin. Hierzu gehören auch die Häuser in der Großgörschen- und Katzlerstraße, die in den letzten Wochen starke mediale Aufmerksamkeit fanden. Bereits seit dem Frühjahr waren Mechthild Rawert und Klaus Mindrup mit den Mieterinnen und Mietern der dortigen Häuser im Gespräch, um einen sozialverträglichen Verkauf der Wohnungen zu ermöglichen.

Auch dicke Bretter werden gebohrt.

Endlich ein Fortschritt: Die Europäische Arzneimittel-Agentur EMA hat vergangenen Freitag eine positive Empfehlung zur rezeptfreien Abgabe des Präparat „ellaOne“ mit dem Wirkstoff Ulipristal abgegeben. Zwar liegt die endgültige Entscheidung bei der Europäischen Kommission, aber diese hält sich in der Regel an das EMA-Votum. Danach müssen die Mitgliedsländer die Entscheidung umsetzen. Das gilt auch für Deutschland.

„Ich freue mich, dass Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe deutlich macht, dass er seine bisher strikt ablehnende Haltung zur Rezeptfreiheit von Notfallkontrazeptiva ändert. Damit passt er sich der Haltung derjenigen an, die schon immer der Meinung waren: Frauen können selbst entscheiden! Frauen können die „Pille danach“ auch ohne ärztliche Verschreibung sicher und effektiv anwenden“, erklärt die Gesundheitspolitikerin Mechthild Rawert.