Mechthild Rawert

Zum Thema belastete Schokolade in Adventskalendern erklärt Mechthild Rawert, Berliner SPD-Bundestagsabgeordnete aus Tempelhof-Schöneberg und Mitglied des Gesundheitsausschusses:

Dem Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz ist das Problem von belasteter Schokolade in Adventskalendern seit Jahren bekannt. Das Ministerium hat diesbezüglich sogar ein Forschungsprojekt gefördert und entsprechende Gespräche mit der Süßwarenindustrie geführt. Ergebnis: Null! Das geht aus der Antwort aus dem Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz auf meine entsprechende Schriftliche Frage hervor. Diese Antwort erschüttert mich schon!

Zum Internationalen Tag der Menschenrechte am 10. Dezember erklärt Mechthild Rawert, Berliner SPD-Bundestagsabgeordnete aus Tempelhof-Schöneberg und Sprecherin der Berliner Landesgruppe der SPD-Bundestagsabgeordneten:

Ich fordere die Bundesregierung auf endlich für eine gleichberechtigte Teilhabe für Roma und Sinti Sorge zu tragen. Mahnende Worte von Bundeskanzlerin Merkel anlässlich der Eröffnung des Denkmal für die ermordeten Sinti und Roma am 24. Oktober 2012 ersetzen kein konkretes politisches Handeln.

Anlässlich des Internationalen Tages des Ehrenamtes am 5. Dezember erklärt Mechthild Rawert, SPD-Bundestagsabgeordnete für Tempelhof-Schöneberg und Mitglied im Unterausschuss Bürgerschaftliches Engagement:

Unsere Demokratie lebt vom aktiven Engagement ihrer Bürgerinnen und Bürger. Wir sind eine starke und lebendige Bürgergesellschaft, in der Menschen füreinander eintreten und in Initiativen, Verbänden und Vereinen oder nachbarschaftlichen Zusammenhängen aktiv sind: In Deutschland engagieren sich 23 Millionen Bürgerinnen und Bürger in über 600.000 Vereinen aber auch in Genossenschaften, Stiftungen und gemeinnützigen Organisationen für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft.

Anlässlich des Internationalen Tages der Menschen mit Behinderung am 3. Dezember erklärt Mechthild Rawert MdB, Mitglied im Gesundheitsausschuss und in der Begleitgruppe zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskommission der SPD-Bundestagsfraktion:

Frauen und Mädchen mit Behinderung werden besonders häufig Opfer von Gewalt und sexuellen Missbrauch. Mit 58 bis 75 Prozent haben fast doppelt so viele Frauen im Erwachsenenalter körperliche Gewalt erlebt als Frauen im Bevölkerungsdurchschnitt (35 Prozent). Zu diesen alarmierenden Ergebnissen kam die Studie „Lebenssituation und Belastungen von Frauen mit Behinderungen und Beeinträchtigungen in Deutschland“ bereits 2011. In dieser Studie waren Umfang und Ausmaß von Gewalt gegen Frauen mit Behinderungen im ambulanten, stationären und häuslichem Bereich untersucht worden.

Anlässlich der „Tage des Interkulturellen Dialogs 2012“ erklärt Mechthild Rawert, SPD-Bundestagsabgeordnete für Tempelhof-Schöneberg und Sprecherin der Berliner SPD-Bundestagsabgeordneten:
Wie können wir unsere Demokratie stärken und gegen Rechtsextremismus und Intoleranz verteidigen? Die SPD-Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert ruft junge Menschen aus Tempelhof-Schöneberg auf, sich mit diesen Fragen in kreativer Weise auseinanderzusetzen. Die SPD-Bundestagsfraktion hat dazu einen Kreativwettbewerb ausgeschrieben. Den Gewinnerinnen und Gewinnern winken Geldpreise und eine Einladung zum Frühjahrsempfang.

Am 23. März 2013 jährt sich die Rede des SPD-Reichstagsabgeordneten Otto Wels gegen das nationalsozialistische Ermächtigungsgesetz zum 80. Mal. Mit dem Gesetz trat der Reichstag seine Rechte als Gesetzgeber an das NS-Regime ab und besiegelte damit das Ende der Weimarer Demokratie. Allein die sozialdemokratische Fraktion widersetzte sich und stimmte gegen die Ermächtigung Hitlers.