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Pressemitteilungen

Joachim Gauck ist eine gute Wahl!

Die Sprecherin der Berliner SPD-Bundestagsabgeordenten, Mechthild Rawert, begrüßt die Entscheidung der Parteispitzen von SPD und Grünen, Joachim Gauck als Kandidaten für die Bundespräsidentenwahl zu nominieren:
Der frühere Pfarrer aus Rostock, dessen Name durch seine Leitung der sogenannten Gauck-Behörde, die die Aufarbeitung und Verwaltung der Stasi-Akten zur Aufgabe hatte, bekannt wurde, ist ein guter Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten. Gerade auch aus Berliner Sicht. Denn Gauck ist mehr als jeder und jede andere, der oder die in den letzten Tagen im Gespräch war, ein gesamtdeutscher Kandidat für diese Position.

Blutiger Angriff - und kein Frieden in Sicht

Der Angriff der israelischen Marine auf den aus sechs Schiffen bestehenden internationalen Schiffskonvoi mit Baumaterialien für den Wiederaufbau und medizinischen Hilfsgütern für den Gaza-Streifen in internationalen Gewässern ist inakzeptabel und verstößt gegen internationales Recht. Israel hat durch dieses Vergehen sich selbst und vor allem dem Friedensprozess im Nahen Osten für lange Zeit schweren Schaden zugefügt. Eine umfassende Aussöhnung mit den arabischen Nachbarn ist augenblicklich kaum vorstellbar.

Gegen Homophobie und für eine queere Vielfalt

Anlässlich des Internationales Tages gegen Homophobie erklärt Mechthild Rawert, SPD-Bundestagsabgeordnete aus Tempelhof-Schöneberg:
Homophobie, verbale oder körperliche Gewalt gegen Lesben und Schwule, Bisexuelle, Transgender oder Intersexuelle, geht uns alle an. Wir alle sind aufgefordert, jedem Anzeichen von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit entgegenzutreten, uns für den Schutz und die Freiheit einer jeden Person stark zu machen.

Berufliche Absicherung der Hebammen in Gefahr?

Zum Internationalen Hebammentag am 05. Mai erklärt Mechthild Rawert, Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion für Frauengesundheit:

Das bestehende Absicherungssystem für Hebammen gefährdet den Berufsstand der Hebammen.

Hospitation der Berliner SPD-Bundestagsabgeordneten im JobCenter Neukölln

Die Berliner SPD-Abgeordneten haben am 29. April zur Vorbereitung der am 06. Mai beginnenden parlamentarischen Beratungen zur „JobCenter-Reform“ gemeinsam das JobCenter Neukölln besucht. Petra Merkel, Mechthild Rawert, Swen Schulz und Wolfgang Thierse haben mit Mitgliedern der Geschäftsleitung und den TeamleiterInnen der Teams im Bereich Vermittlung und Leistung diskutiert. Anschließend auch mit VertreterInnen des Personalrates. Vertiefte Einblicke in verschiedene Aufgabenfelder des JobCenters konnten im Rahmen individueller Hospitationen gewonnen werden. Mechthild Rawert, Landesgruppensprecherin der Berliner Bundestagsabgeordneten, erklärt:

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