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Im Bundestag

Ich bin Bundestagsabgeordnete des Berliner Wahlkreises 82 Tempelhof- Schöneberg. Gleichzeitig ist Tempelhof- Schöneberg mein Zuhause. Vielfalt ist ein Gewinn. Ich habe deshalb gern zugestimmt, den Wahlkreis Berlin-Reinickendorf mitzubetreuen. Aktive Lokalpolitik ist ein Fundament für eine funktionierende Demokratie. Als Bundestagsabgeordnete nehme ich die Aufgabe ernst, lokale Unterstützung zu leisten und als Multiplikatorin auf Bundesebene zu agieren.

Hospitation bei Mechthild Rawert

18 September, 2014 - 11:12

Mein Name ist Kristin Dortans und ich hospitierte für vier Tage (8. bis 12. September) bei der sozialdemokratischen Bundestagsabgeordneten für Tempelhof-Schöneberg, Mechthild Rawert.

Während meiner Hospitation nahm ich unter anderem an einer Plenarsitzung auf der Zuschauertribüne teil. Die Reaktionen der einzelnen RednerInnen verschiedener Parteien sowie die Inhalte der Reden verdeutlichten mir das Zusammenarbeiten der Fraktionen im Bundestag. Deutlich zu erkennen war, dass die Opposition und die Fraktionen der Großen Koalition zwar unterschiedliche Meinungen vertraten, im Detail jedoch einzelne Punkte vorhanden waren, in denen sich gegenseitig Recht gegeben wurde. Hier wurde die Bereitschaft zur Kompromissfindung erkennbar.

„WIKI loves Parliament“ zu Gast im Bundestag

17 September, 2014 - 17:52

Seit 2009 stellen Freiwillige aus den unterschiedlichsten Berufen und Regionen unentgeltlich ihre Energie und Freizeit zur Verfügung für „WIKI loves parliaments“. Eine ganze Woche waren rund 40 WikipedianerInnen im Deutschen Bundestag für ihr Parlamentsprojekt. Ziel dieses Projektes war es, frei zugängliches Bild- und Videomaterial von allen Parlamentsabgeordneten zu erstellen, die zugehörigen Artikel zu aktualisieren und dabei die Idee des freien Wissens in den politischen Raum zu tragen. 

Die Mission von Wikipedia und der Wikimedia-Schwesternprojekte lautet nach eigenen Aussagen: „Das Wissen der Menschheit für jeden frei zugänglich“ machen. Und zwar nicht von einer hauptamtlichen Redaktion, sondern von Tausenden von Freiwilligen. Jede NutzerIn kann bei Wikipedia auf den „bearbeiten“-Button drücken und die Inhalte der Artikel korrigieren, Fotos hochladen oder Literatur ergänzen. Die Wikipedia ist also niemals fertig. Sie wird ständig verbessert und aktualisiert.

Malta: 50 Jahre Unabhängigkeit, 40 Jahre Republik und 10 Jahre EU-Mitgliedschaft

17 September, 2014 - 17:28

In Malta werden dieses Jahr gleich drei runde Jubiläen gefeiert: vor 50 Jahren im Jahr 1964 erlangte Malta seine Unabhängigkeit. Zuvor war es britische Kolonie. Vor 40 Jahren wurde es eine Republik. Und vor 10 Jahren trat Malta der Europäischen Union bei. Hervorragende Gründe allen drei runden Jubiläen im Rahmen eines Empfanges in der Universität der Künste zu feiern. 

Als Vorsitzende der Deutsch-Maltesischen ParlamentarierInnengruppe war es mir eine Freude, der Einladung von S.E. Dr. Albert Friggieri, außerordentlicher und bevollmächtigter Botschafter Maltas, nachzukommen. Für diese Funktion habe ich mitgenommen: Malta feiert 2015 den 50. Jahrestag der Aufnahme maltesisch-deutscher bilateraler diplomatischer Beziehungen. Deutschland und Malta blicken auf 50 Jahre enge Zusammenarbeit und Freundschaft zurück. Außerdem: 2018 wird die Hauptstadt Valletta zur Kulturhauptstadt Europas.

Weltweit vernetzt - auch mit Spanien

16 September, 2014 - 17:20
Dank der zahlreichen ParlamentarierInnengruppen des Deutschen Bundestages sind wir Abgeordneten in der Lage, bilaterale Kontakte und einen kontinuierlichen Dialog zu ParlamentarierInnen anderer nationaler Parlamente zu pflegen. Dafür bin ich dankbar.

Die Mitglieder der Deutsch-Spanischen ParlamentarierInnengruppe hatten am 10. September 2014 die Gelegenheit, den Botschafter des Königreichs Spanien, S.E. Herrn Juan Pablo Garcia-Berdoy Cerezo, im Rahmen eines Mittagsessens zu treffen. Gegenstand des Treffens waren aktuelle Fragen zur politischen und wirtschaftlichen Lage in Spanien.

BAföG-Reform: Mehr Chancengleichheit - Gut für die ganze Gesellschaft

15 September, 2014 - 19:06
Chancengleichheit steht zu Recht im Mittelpunkt sozialdemokratischer Bildungspolitik. Immer noch bestimmt in Deutschland zu sehr die soziale Herkunft über die Bildungschancen und nicht Leistung und Talent der jungen Menschen. Wir SozialdemokratInnen regieren, um diese soziale Selektivität Stück für Stück zu überwinden und mehr Gerechtigkeit in unserer Gesellschaft zu schaffen.

Das Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) steht wie kein anderes Instrument für dieses Ziel. Seit seiner Erfindung unter Bundeskanzler Willy Brandt 1971 steht es für die staatliche Garantie, dass der Bildungserfolg junger Menschen nicht mehr vom Geldbeutel der Eltern abhängt. Weit über 4 Millionen Menschen haben seitdem vom BAföG profitiert. Davon sagen rund 80 Prozent, dass sie sich ohne BAföG kein Studium hätten leisten können.
BAföG-Reform: Mehr Chancengerechtigkeit - Gut für die ganze Gesellschaft
Chancengleichheit steht zu Recht im Mittelpunkt sozialdemokratischer Bildungspolitik. Immer noch bestimmt in Deutschland zu sehr die soziale Herkunft über die Bildungschancen und nicht Leistung und Talent der jungen Menschen. Wir SozialdemokratInnen regieren, um diese soziale Selektivität Stück für Stück zu überwinden und mehr Gerechtigkeit in unserer Gesellschaft zu schaffen.
Das Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) steht wie kein anderes Instrument für dieses Ziel. Seit seiner Erfindung unter Bundeskanzler Willy Brandt 1971 steht es für die staatliche Garantie, dass der Bildungserfolg junger Menschen nicht mehr vom Geldbeutel der Eltern abhängt. Weit über 4 Millionen Menschen haben seitdem vom BAföG profitiert. Davon sagen rund 80 Prozent, dass sie sich ohne BAföG kein Studium hätten leisten können.
Immer dann, wenn die SPD in Regierungsverantwortung ist, geht es dem BAföG gut
Die BAföG-Reform tritt zum Wintersemester 2016/17 in Kraft. Wir stärken damit die Chancengerechtigkeit. Innerhalb der Koalition konnten wir uns endlich auf folgende Eckpunkte für eine Ausweitung und Modernisierung des BAföG verständigen:
1. Das BAföG wird deutlich erhöht und ausgeweitet: 
Zum Wintersemester 2016/17 werden wir die Fördersätze und Freibeträge um je sieben Prozent anheben. Dadurch werden die Förderbeträge und Einkommensgrenzen deutlich stärker angehoben als es die Preis- und Lohnentwicklung verlangen würde. Wir werden jährlich rund 825 Millionen Euro mehr ins BAföG investieren. Rund 110.000 junge Menschen erhalten damit zusätzlich einen BAföG-Anspruch. Außerdem wollen wir den Vermögensfreibetrag von Auszubildenden von 5.200 Euro auf 7.500 Euro ausweiten. Das ist ein starkes Signal für mehr Chancengleichheit im Bildungssystem. 
2. Das BAföG wird dank der Leistungsverbesserungen beim Wohn- und Kinderzuschlag familienfreundlicher: 
Um Mietsteigerungen insbesondere an Hochschulstandorten etwas aufzufangen, heben wir den Wohnzuschlag von 224 Euro auf 250 Euro an. Der Kinderzuschlag wird einheitlich auf 130 Euro angehoben und nicht mehr nach der Kinderanzahl gestaffelt. Monatliche Einnahmen aus sogenannten „Mini-Jobs“ werden bis zur Höhe von 450 Euro nicht vom BAföG abgezogen.
3. Das BAföG wird stärker: 
Die Förderlücke beim Übergang vom Bachelor- zum Masterstudium wird geschlossen. Künftig wird beispielsweise die Bekanntgabe des Abschlussergebnisses und nicht wie vorher der letzte Prüfungstermin das Förderende bestimmen. Die Förderung für den Master setzt bereits ein, auch wenn nur eine vorläufige Zulassung erteilt wurde. Wir werden überflüssige Leistungsnachweise reduzieren.
4. Das BAföG wird moderner:
Ab dem 1. August 2016 soll die Online-Antragstellung die Regel sein. So wird das BAföG flächendeckend ins Digitale Zeitalter geführt und bürokratische Antragshürden reduziert.
5. Das BAföG wird internationaler: 
Der Zugang zum BAföG für Personen mit humanitären Aufenthaltstiteln und für Geduldete wird früher als heute - also nicht erst nach vier Jahren Voraufenthalt - möglich. Die Auslandsmobilität deutscher Studierender und nichtdeutscher Auszubildender in Deutschland wird durch die Umsetzung von EuGH-Entscheidungen gestärkt.
Der Bund trägt die BAföG-Finanzierung demnächst alleine
Gemäß der Verabredung zwischen Bund und Ländern trägt der Bund die Finanzierung des BAföG demnächst alleine. Jährlich werden wir durch diese Reform rund 825 Millionen Euro mehr für das BAföG aufwenden, allein 500 Millionen Euro im Bundeshaushalt und weitere 325 Millionen Euro über KfW-Darlehen. 2017 wenden wir 4,1 Milliarden Euro mehr für BAföG auf - damit das dreieinhalbfache der Summe von 1998 (1,2 Milliarden Euro).
Diese BAföG-Reform ist Teil eines Verhandlungspakets zur Umsetzung des 6- und 3-Mrd.-Euro-Pakets. Mit diesem Paket geben wir dem Hochschulsystem und den Studierenden Planungssicherheit. Die Lockerung des Kooperationsverbots im Hochschulbereich durch eine Grundgesetzänderung, die Entlastung der Länder durch die vollständige Übernahme der BAföG-Kosten durch den Bund zum 1. Januar 2015 und die Novellierung des BAföG hängen politisch zusammen. Alle drei Vorhaben sollen bis zum Jahresende 2014 abgeschlossen sein.
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