Mechthild Rawert

Im Deutschen Bundestag findet regelmäßig eine Gedenkveranstaltung für die Opfer des Nationalsozialismus statt, zu der Gäste aus aller Welt eingeladen werden. In diesem Jahr hat Shimon Peres die Gedenkrede im Plenarsaal des Deutschen Bundestages zum 65. Jahrestages der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau gesprochen.
Seit 1996 ist der 27. Januar offiziell Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus. Das Datum erinnert an die Befreiung der Überlebenden des Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau durch Soldaten der Roten Armee am 27.01.1945.
Im Anschluss an die Gedenkfeier im Deutschen Bundestag veranstaltet der Lesben- und Schwulenverband Berlin-Brandenburg e.V. (LSVD) eine Gedenkfeier für die im Nationalsozialismus verfolgten Homosexuellen. Im Nationalsozialismus wurden Schwule und Lesben für ihre sexuelle Orientierung in Konzentrationslager verschleppt und ermordet.

Der Deutsche Bundestag lädt gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland bereits zum siebten Mal 40 junge Journalistinnen und Journalisten zu einem Workshop nach Berlin ein.

„Ich werde mit meinen KollegInnen die Situation der Menschen „sans papier“ als Thema auf der parlamentarischen Tagesordnung halten. Der SPD-Gesetzentwurf (17/56) vom November letzten Jahres bietet einen guten Ansatzpunkt für eine fraktionsübergreifende Stärkung der Menschenrechte im Deutschen Bundestag: Gefordert wird eine Einschränkung aufenthaltsrechtlicher Übermittlungspflichten. Die Übermittlungspflicht soll auf die öffentlichen Stellen eingeschränkt werden, die sich mit der Strafrechtspflege und der Gefahrenabwehr beschäftigen, wie z.B. die Polizei oder andere Ordnungsbehörden“, erklärt Mechthild Rawert (SPD), Bundestagsabgeordnete und stellv. Sprecherin der Querschnittarbeitsgruppe Migration der SPD-Bundestagsfraktion im Anschluss an ihren Besuch der Veranstaltung „Aktuelles zur Lebenslage von Menschen ohne Aufenthaltsrecht“ am 20. Januar im Haus der Caritas, Berlin.

„Frauen wollen eigenständig und selbstbestimmt leben. Grundvoraussetzung ist unabhängig von der individuellen Lebensform eine eigenständige finanzielle und soziale Sicherung. Diese Forderung ist bis dato nicht erfüllt und es bedarf weiterer Anstrengungen für alle Frauen, insbesondere für Alleinerziehende. Noch immer sind Frauen zwar quantitativ in der Mehrheit, sind nichts desto trotz aber eine „strukturelle Minderheit“. Frauen wollen - und wie ich finde: müssen - in Politik, in Wirtschaft und Gesellschaft stärker mitbestimmen“, erklärt Mechthild Rawert, Gewerkschafterin, langjährige Frauen- und Gleichstellungspolitikerin und Bundestagsabgeordnete während der 17. DGB - Bundesfrauenkonferenz.

Anlässlich des XV. ordentlichen Kongresses der Internationalen Föderation der Widerstandskämpfer - Bund der Antifaschisten am 9. Januar 2010 in Berlin hat Mechthild Rawert, Sprecherin der Berliner SPD-Bundestagsabgeordneten, ein Grußwort im Namen der SPD-Bundestagsfraktion überbracht.