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Im Bundestag

Ich bin Bundestagsabgeordnete des Berliner Wahlkreises 82 Tempelhof- Schöneberg. Gleichzeitig ist Tempelhof- Schöneberg mein Zuhause. Vielfalt ist ein Gewinn. Ich habe deshalb gern zugestimmt, den Wahlkreis Berlin-Reinickendorf mitzubetreuen. Aktive Lokalpolitik ist ein Fundament für eine funktionierende Demokratie. Als Bundestagsabgeordnete nehme ich die Aufgabe ernst, lokale Unterstützung zu leisten und als Multiplikatorin auf Bundesebene zu agieren.

Haushaltsberatungen zum Bereich Verbraucherschutz und Ernährung

Rede vom 27. November 2007 zu Beschlussempfehlung und Bericht zum Einzelplan 10 des Bundeshaushalts: Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (Drucksachen 16/6410, 16/6423)

 

 

Deutliche Zustimmung zum OEF-Mandat

Der Deutsche Bundestag hat am 15. November den Einsatz der Bundeswehr im Rahmen der Operation Enduring Freedom (OEF) um ein weiteres Jahr verlängert. Auch die SPD- Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert hat - wie die überwiegende Mehrheit ihrer Fraktion - dem Einsatz zugestimmt. „Auf dem Bundesparteitag der SPD haben wir Forderungen zur künftigen Ausgestaltung und zu einem Strategiewechsel innerhalb des OEF- Einsatzes formuliert, die sich zum großen Teil in dem Bundestagsbeschluss wiederfinden“, begründete die Abgeordnete ihre Entscheidung. „Jetzt aus OEF herauszugehen, hieße das falsche Signal zu setzen, denn dann verlieren wir unsere Einflussmöglichkeiten bei der OEF.“ Bereits jetzt seien Änderungen beim OEF- Einsatz in Afghanistan erkennbar. Beispielsweise seien die Regeln, welche die Internationale Schutztruppe ISAF bei der Ausbildung von Sicherheitskräften anwendet, von der OEF übernommen worden.

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