Mechthild Rawert

Mit großer Mehrheit hat sich der Bundestag dafür ausgesprochen, das Engagement der Bundeswehr im Südsudan im Rahmen der Friedensmission der Vereinten Nationen UNMIS zu verlängern. Entsprechend dem Beschluss soll die Mission vorerst bis zum 15. November dieses Jahres verlängert werden. Bis zu 75 Soldatinnen und Soldaten sollen an der UN-Mission teilnehmen. Die Kosten für den Einsatz werden bis zu 800.000 Euro betragen. Auch die Bundestagsabgeordnete von Tempelhof- Schöneberg, Mechthild Rawert, hat in der namentlichen Abstimmung für den weiteren Einsatz der Bundeswehr gestimmt. „Es wäre unverantwortlich, wenn wir das Krisengebiet in Darfur jetzt verlassen würden. Der Konflikt ist einer der längsten und blutigsten, die derzeit in Afrika bestehen. Zwei Drittel der Bevölkerung in dieser Region sind von humanitärer Hilfe abhängig. Mit der UN-Mission soll die Umsetzung des 2005 beschlossenen Nord- Süd- Friedensabkommens von Nairobi gesichert werden. Ein Rückzug der Bundeswehr würde die Fortschritte konterkarieren, die durch UNMIS mittlerweile erreicht werden konnten“, begründete Rawert ihre Entscheidung.

Die Bundesregierung will den Anspruch auf Teilzeitarbeit nicht auf die Betreuung von Angehörigen beschränken. Die bisherige Gesetzeslage verteidigt sie in ihrer Antwort (16/4473) auf eine Große Anfrage als Förderung der Chancengleichheit von Mann und Frau. Würde der Teilzeitanspruch an bestimmte Pflichten gekoppelt, könnte das dazu führen, dass Arbeitgeber vor allem Frauen seltener einstellen würden. Kleinere und mittelgroße Unternehmen seien schon jetzt ausreichend vor einer Überlastung geschützt.