Mechthild Rawert

Die Bundesregierung will die Mittel zur nationalen Bekämpfung der Immunschwächekrankheit Aids in diesem Jahr auf 12,2 Millionen Euro aufstocken. Die Erhöhung um ein Drittel im Vergleich zu 2006 ist Teil eines bis zum Jahr 2010 reichenden Aktionsplans, den die Regierung als Unterrichtung (16/4650) vorgelegt hat. Kern deutscher HIV- /Aids- Bekämpfungspolitik seien Aufklärung und Prävention, heißt es darin. Hintergrund ist, dass auch in Deutschland die Infektionszahlen wieder ansteigen.

Im vergangenen Jahr haben sich den Angaben zufolge 2.700 Menschen neu mit dem HI- Virus angesteckt, das waren rund 200 mehr als noch 2004. Verstärkt sollen Präventionsmaßnahmen auch für in Deutschland lebende Ausländer entwickelt werden. Erarbeitet haben den Aktionsplan die Bundesministerien für Gesundheit, für Entwicklung sowie für Bildung und Forschung.

Auch wenn die Gesundheitsreform bereits verabschiedet ist, bestehen nach wie vor Fragen zu den Inhalten und Auswirkungen der neuen Regelungen.
Gelegenheit, diese Informationen aus erster Hand zu erhalten, bietet die Veranstaltung „Fragen und Antworten zur Gesundheitsreform“ der SPD- Bundestagsfraktion, die am 28. März um 19 Uhr im Reichstagsgebäude stattfinden wird.

Marion Caspers- Merk, die als Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesgesundheitsministerium wesentlich an der Gesundheitsreform mitgewirkt hat, wird sich dann den Fragen und Anmerkungen der Öffentlichkeit stellen. Zu dieser Veranstaltung laden die Berliner Bundestagsabgeordneten Mechthild Rawert, Abgeordnete für Tempelhof- Schöneberg und Mitglied im Gesundheitsausschuss, und Petra Merkel, Abgeordnete für Charlottenburg- Wilmersdorf, ein.