Mechthild Rawert

Der Tag des Flüchlings 2016 im Rahmen der Interkulturellen Wochen steht unter dem Motto: "Menschenrechte kennen keine Grenzen". Grundsätzlich ist dieser Tag - und nicht nur dieser - eine mehr als gute Möglichkeit, den vielen Menschen, ehrenamtlichen Projekte und Initiativen für ihre unermüdliche Arbeit zur Integration von Geflüchteten, zu danken. ICH SAGE DANKE!

Am 27. September 2006 wurde die Deutsche Islamkonferenz (DIK) ins Leben gerufen - in diesem Jahr wird das zehnjährige Jubiläum begangen. Zu dem durchgehaltenen Dialogprozess gratuliere ich herzlich. Von Anfang an ging und geht um die gleiche Teilhabe von Muslimen an der Gesellschaft. Muslimische Vereine haben in der Regel nicht den Status einer Körperschaft wie zum Beispiel die Kirchen. Deshalb war der Weg einiger Bundesländer so wichtig, über Verträge mit den Verbänden Dinge wie Religionsunterricht, Friedhofsordnung oder Urlaub an islamischen Feiertagen zu regeln. Auf Betreiben der Islamkonferenz existieren mittlerweile an mehreren Universitäten Lehrstühle für Islamische Theologie.

Anlässlich des Welt-Alzheimertages unter dem Motto „Jung und Alt bewegt Demenz" am 21. September erklärt das Mitglied im Gesundheitsausschuss und die Berichterstatterin für Pflege der SPD Bundestagsfraktion, Mechthild Rawert:

Heute leben in Deutschland etwa 1,5 Millionen Menschen mit Demenzerkrankungen. Ungefähr zwei Drittel davon leiden an einer Alzheimer-Demenz. Ihre Zahl wird bis 2050 auf 3 Millionen steigen, sofern kein Durchbruch in der Therapie gelingt. Demenz ist heute und in den kommenden Jahren also keine Randerscheinung, die nur wenige Menschen betrifft. Diese Krankheit wird zur Volkskrankheit und rückt so in den Mittelpunkt der gesellschaftlichen Debatte über eine moderne Pflege.

Ein würdevolles Leben zusammen mit an demenzerkrankten Menschen geht uns in allen Lebenswelten an. Schließlich kann Jede und jeder in unserer Gesellschaft des längeren Lebens in einigen Jahren auf eine entsprechende Unterstützungsstruktur inner- und außerhalb der Familie angewiesen sein.

Mit den Pflegestärkungsgesetzen (PSG) I und dem PSG II heben wir grundlegende Benachteiligungen von Menschen mit kognitiven und/oder psychischen Beeinträchtigungen auf. Wir sorgen für mehr Gerechtigkeit. Wir sorgen für einen besseren Zugang der an Demenz erkrankten Personen zu allen Leistungen der Sozialen Pflegeversicherung. Insbesondere demenzerkrankte Menschen profitieren von der Einführung des Neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffes und dem dazugehörigen Neuen Begutachtungsverfahren ab dem 1. Januar 2017.

Zum Weltkindertag, der jährlich am 20. September in Deutschland begangen wird, erklärt Mechthild Rawert (SPD), Bundestagsabgeordnete für Tempelhof-Schöneberg:

„Mit dem Motto des diesjährigen Weltkindertages „Kindern ein Zuhause geben“ rücken UNICEF Deutschland und das Deutsche Kinderhilfswerk die Bedürfnisse und Rechte von Kindern in den Fokus von Politik und Gesellschaft - und das ist auch sehr notwendig“, so Rawert.

„Besonders die von Armut betroffenen Kinder brauchen unsere Unterstützung. Für sie muss es die gleichen Bildungschancen geben wie für andere Kinder. Eine Kostenfreiheit für die Kita bis einschließlich des Studiums wie es sich das Land Berlin auf die Fahnen geschrieben hat, sichert ihre Teilhabe an der Gesellschaft.“, so Rawert weiter. „An der Kinderfreundlichkeit in Deutschland müssen wir noch arbeiten. Kinder werden oftmals als störend empfunden, wenn es beim Spielen etwas lauter zugeht - selbst auf Kinderspielplätzen. Hier brauchen wir mehr Gelassenheit und Verständnis. Denn die Kinder sind unsere Zukunft“, so Rawert abschließend.

 Bei den Wahlen zum Abgeordnetenhaus von Berlin ist die SPD als Wahlsiegerin hervorgegangen. Mit 38 Sitzen wird die SPD trotz Stimmenverlusten die größte Fraktion im Abgeordnetenhaus bilden und weiterhin den Regierenden Bürgermeister stellen. Die Wahlbeteiligung lag mit 66,7% mehr als 6 Prozent höher als 2011.

Mechthild Rawert, Sprecherin der Landesgruppe Berlin dazu:

"Die SPD ist mit einem klaren Auftrag zur Regierungsbildung ausgestattet worden. Als stärkste Kraft können wir in den nächsten fünf Jahren mit einer neuen Regierungskoalition unsere Politik fortsetzen und die begonnenen Projekte weiterführen. Ich wünsche mir nach den Sondierungsgesprächen gute und verlässliche Koalitions-verhandlungen zwischen rot-rot-grün und eine stabile Regierungskoalition.