Mechthild Rawert

Viele Berline*rinnen sind kritische Konsument*innen und setzen sich für eine gesunde Ernährung, für fairen Handel und globale Gerechtigkeit, für eine artgerechte Tierhaltung ein. Dafür setzt sich auch die SPD ein. Deshalb ruft die Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert zur Teilnahme an der Demonstration „Wir haben es satt!“ auf.

Samstag, 21. Januar 2017

12.00 Uhr: Auftaktkundgebung auf dem Potsdamer Platz

Treffpunkt für SPD-Mitglieder ist 11:45 Uhr an den Berliner-Mauer-Teilen vor dem Hotel Ritz Carlton

anschließend Demonstrationszug

ab ca. 14 Uhr: Abschlusskundgebung am Brandenburger Tor

 Nach dem grausamen Anschlag am Montagabend auf den Weihnachtsmarkt auf dem Breitscheidplatz mit mindestens zwölf Toten und fast 50 Verletzten sind die Mitglieder der Landesgruppe Berlin der SPD-Bundestagsfraktion zutiefst betroffen und verurteilen diese schreckliche Tat.

Mechthild Rawert, Sprecherin der Landesgruppe: „Unsere Gedanken sind bei den Opfern und ihren Angehörigen und Freund*innen. Gerade jetzt, kurz vor Weihnachten, in einer Zeit der Ruhe, des Friedens und der Besinnung, trifft uns dieser feige Angriff auf unsere Menschlichkeit und unsere Werte besonders schwer. Heute trauern wir mit den Angehörigen um die Toten und wünschen den vielen Verletzten eine schnelle Genesung. Wir wollen uns heute keinen Spekulationen hingeben. Die Berliner*innen werden unaufgeregt und besonnen auf diese schreckliche Tat reagieren. Wir lassen uns unsere Freiheit aber nicht nehmen. Wir lassen nicht zu, dass unser Zusammenleben in dieser großartigen Stadt durch Angst und Hass zerstört wird. Wir lassen uns unsere demokratischen, rechtsstaatlichen und humanistischen Errungenschaften nicht vergiften. Wir leben nach wie vor Demokratie und Offenheit.“

[aktualisiert]
Der Bundesrat verabschiedete am 16. Dezember 2016 das Bundesteilhabegesetz und das Pflegestärkungsgesetz (PSG) III. Beide Gesetze treten am 1. Januar 2017 in Kraft. Das PSG III bildet den Abschluss der größten Pflegereform seit Einführung der Sozialen Pflegeversicherung. Mit dem Bundesteilhabegesetz (BTHG) stellen wir entscheidende Weichen in Richtung inklusiver Gesellschaft.

Mechthild Rawert (SPD), Bundestagsabgeordnete für Tempelhof Schöneberg, erinnert anlässlich des alljährlichen Internationen Tages der menschlichen Solidarität am 20. Dezember, an die Notwendigkeit, globale Herausforderungen gemeinsam zu bekämpfen.

 Anlässlich des heutigen SPD-Landesparteitages, auf dem wir Sozialdemokrat*innen über die Annahme der Koalitionsvereinbarung "Berlin gemeinsam gestalten: solidarisch - nachhaltig - weltoffen" zwischen SPD, Linke und Grüne beraten und beschließen, erklärt Mechthild Rawert (SPD), MdB, Mitglied des Gesundheitsausschusses und eine der SprecherInnen der Berliner Linken:

Gesundheit, Pflege und Gleichstellung sind herausragende Stellschrauben für soziale Gerechtigkeit, die Senatsverwaltung Gesundheit, Pflege und Gleichstellung ist daher ein Gestaltungsressort. Ich freue mich, dass wir Sozialdemokrat*innen die damit verbundenen Herausforderungen in der kommenden Legislaturperiode prägen werden.

Wir Sozialdemokrat*innen haben so die Möglichkeit, uns noch stärker als bisher mit der Weiterentwicklung der Care-Arbeit und der Care-Berufe zu befassen und die zahlreichen damit verbundenen Aufgabenstellungen aus dem politischen Schattendasein zu holen.