Mechthild Rawert

Anlässlich des Internationalen UN-Tags gegen Rassismus am 21. März erklärt Mechthild Rawert, Bundestagsabgeordnete aus
Tempelhof-Schöneberg:  Wir setzen am Internationalen Tag gegen Rassismus mit der Aktion „5 vor 12? - Mit Vielfalt Rassismus und Rechtspopulismus überwinden!" ein Zeichen gegen Rassismus.
Mit einem Fest für Kinder und Erwachsene feiern wir zugleich den Frühlingsanfang.

Zum Welttuberkulosetag am 24. März erklärt Mechthild Rawert, Bundestagsabgeordnete aus Tempelhof-Schöneberg, Mitglied im Gesundheitsausschuss und Berichterstatterin der SPD-Fraktion für den Öffentlichen Gesundheitsdienst:

„Tuberkulose ist eine gefährliche und aktuelle Krankheit, die in der öffentlichen Wahrnehmung gegenüber HIV/Aids, Ebola oder auch der Grippe ins Hintertreffen geraten ist. Der Welttuberkulose-Tag will aufrütteln und ins Bewusstsein rücken, dass die Tuberkulose nach Aids die zweihäufigste infektionsbedingte Todesursache ist.“ Der Erreger, Mycobacterium tuberculosis, ist sehr viel weiter verbreitet als HIV. Zudem ist er vielmals die Todesursache für an Aids-erkrankte Menschen.

„Eine gute Nachricht für unsere Kommunen in Deutschland und für Berlin“, erklärt die Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert zum Beschluss des Bundeskabinetts zum Haushalt 2015 und 2016. Die SPD hat ein massives Entlastungs- und Investitionspaket insbesondere für finanzschwache Kommunen durchgesetzt. Zusätzlich zu den bereits angekündigten 10 Mrd. Euro für Investitionen in Deutschland stehen jetzt noch einmal 5 Mrd. Euro speziell für Kommunen zur Verfügung. Vor allem finanzschwache Kommunen sollen gezielt gefördert werden, damit sie dringend notwendige Investitionen in die öffentliche Infrastruktur tätigen können. „Damit kommen wir dem Ziel, in Deutschland gleichwertige Lebensverhältnisse herzustellen, einen großen Schritt näher“ betont die Sprecherin der Berliner Landesgruppe.

„Die Opfer der strafrechtlichen Verfolgung von Homosexualität müssen endlich vollständig rehabilitiert werden“, fordert die Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert. Vor 21 Jahren, am 11. März 1994, hatte der Deutsche Bundestag beschlossen, den § 175 StGB endgültig aus dem bundesdeutschen Strafrecht zu streichen. Allein in der Bundesrepublik kam es Schätzungen zu Folge zu etwa 54.000 Verurteilungen.

(Erschienen in: ts aktuell, Ausgabe Nr. 16 März 2015)

Nach jahrelangem Streit ist das Tauziehen um die „Pille danach“ beendet. Vom 15. März an gibt es 2 Präparate rezeptfrei in deutschen Apotheken zu kaufen. Die Einnahme der „Pille danach“ schützt vor ungewollten Schwangerschaften. Sie ist kein Mittel zur Abtreibung, sondern eines für den Notfall nach einer Verhütungspanne oder einer Vergewaltigung. Bislang war ausschließlich das Medikament mit dem Markennamen PiDaNa mit einem Rezept zu erhalten.

Seit 2002 wurde über ein Ende der Verschreibungspflicht für die „Pille danach“ debattiert. Angestoßen wurde die Diskussion durch die Resolution des Europäischen Parlaments über sexuelle und reproduktive Gesundheit und Rechte. In Deutschland wurde das Thema zum Politikum. Moralische und religiöse Bedenken wurden laut. Ärzteverbände protestierten. Initiativen zur Rezeptfreiheit wurden abgeschmettert, so auch mein Antrag, den ich 2012 in den Deutschen Bundestag einbrachte.