Mechthild Rawert

Um Bürgerinnen und Bürger aus meinem Wahlkreis Tempelhof-Schöneberg die Möglichkeit zu geben, Orte der Demokratie bzw. Politik und Kunst gleichermaßen hautnah zu erleben, organisiere ich immer wieder Kunstführungen durch einzelne Gebäude des Deutschen Bundestages. Am Samstag, den 27. April, war es wieder so weit: Rund 30 Bürgerinnen und Bürger nahmen an dieser Kunstführung teil und es wurde lebhaft über einzelne Kunstwerke sowie über Kunst und Politik debattiert. Die nächste Kunst- und Architekturführung findet Sonntag, den 07. Juli 2013, statt.

Wer glaubt, dass junge Menschen sich nicht für Rente und Rentenanwartschaften interessieren, irrt. Mir hat imponiert, dass den mich besuchenden jungen IG-MetallerInnen sehr deutlich war, dass nur „Gute Arbeit“ auch zu einer guten Rente führt. Gewerkschaftliches Engagement bildet!

29 junge IG-MetalllerInnen im Alter von 17 bis 35 Jahren fahren von Rheinland-Pfalz in die Bundeshauptstadt und besuchen politische Stiftungen, mehrere Bundeszentralen von Parteien und führen Gespräche mit VertreterInnen verschiedener Fraktionen - so auch am 5. April 2013 mit mir im Fraktionsvorstandssaal der SPD.

„Wir wollen uns vor der Bundestagswahl intensiv mit den Programmen der Parteien auseinandersetzen. Wir wollen wissen, was sie für uns junge Leute tun, damit wir ein selbstbestimmtes Leben führen können“, so einer der Teilnehmer.

Die Kinder der Vorschulklasse aus der Kita Sponholzstraße besuchten zusammen mit den Erzieherinnen Christina Fröhlich-Zvork und Kathrin Flohr am Dienstag, den 6. März 2013, den Deutschen Bundestag. Die Kita Sponholzstraße gehört zum Nachbarschaftsheim Schöneberg.

Die Kinder bekamen eine kostenlose, kindgerechte Führung durch den Bundestag. Und natürlich konnten sie sich auch die Kuppel anschauen. Die kleinen Bürgerinnen und Bürger waren sehr neugierig, waren aufgeregt und offen. Ihnen war durchaus bewusst, dass sie einen ganz besonderem Ort besuchen. Die Gruppe wurde von meiner Mitarbeiterin Selini Tsekeridou-Knittel empfangen und begrüßt. Leider konnte ich die Gruppe dieses Mal nicht selbst begleiten, weil ich als Referentin an der Tagung „Als Europäer in Deutschland arbeiten“ der Evangelischen Akademie Loccum teilgenommen habe. Da die Kinder der Vorschulklasse immer von dieser Führung durch den Bundestag begeistert sind, unternehmen die Erzieherinnen diese Tour regelmäßig.

Am Freitag, den 22. Februar, fand meine zweite politische Tagesfahrt in diesem Jahr statt. Im Vorfeld dieser Fahrt sind die Mitglieder des Allgemeinen Blinden- und Sehbehindertenverbandes sowie einzelne RollstuhlfahrerInnen gezielt angesprochen worden. So wurde gerade diese Tour auch ein Praxistest für die Fähigkeit des Bundespresseamtes zur Organisation von barrierefreien BPA-Fahrten sowie für die Barrierefreiheit im politischen Berlin. Auf Inklusion bedachte Fahrten bedürfen nach wie vor noch intensiverer Vorbereitung. So weist das Verzeichnis des Bundesverbandes Deutscher Omnibusunternehmer e.V. für Berlin nur 4 Busse aus, mit denen es RollstuhlfahrerInnen ermöglicht wird, eine Busfahrt barrierefrei zu erlebenAm frühen Morgen versammelte sich die Gruppe am Treffpunkt, dem Rathaus Tempelhof. Dort wartete bereits der rollstuhlgerechte Bus, der die Gruppe den ganzen Tag über von einem Programmpunkt zum Nächsten brachte.

Am Montag, den 28. Januar, habe ich im Reichstagsgebäude mit 17 jungen Menschen des Xenos Projektes „Junge Roma in Berlin“ über ihre Lebenssituationen gesprochen und diskutiert. Einige hatte ich schon im Oktober bei der Einweihung des Denkmals für die im Nationalsozialismus ermordeten Sinti und Roma Europas kennengelernt. So war die Möglichkeit gegeben, einige zu fragen, ob und inwiefern sich ihr Leben möglicherweise verändert hat.

Das Gespräch war bewegend, da es die harte Realität aufzeigte: Noch immer haben viele keinen anerkannten Flüchtlingsstatus, obgleich sie in ihren Herkunftsländern unerwünscht sind und stark diskriminiert werden. Viele fühlen sich auch hier in Deutschland nicht wirklich willkommen. Die meisten der jungen Frauen und Männer berichteten, dass sie schon mehrfach abgeschoben werden sollten und stetig das Gefühl haben, „mit einem Fuß schon aus Deutschland draußen zu sein“. Dieses Gefühl kennen auch die, die seit ihrer Geburt oder mehr als die Hälfte ihres Lebens in Deutschland leben und sich hier heimisch fühlen. Nur aufgrund einer Verlängerung ihrer befristeten Aufenthaltserlaubnis dürfen sie noch hier bleiben. Damit stehen sie jedoch weiterhin unter ständigem Druck, da die Fristen sehr knapp auf 3 bzw. 6 Monate begrenzt sind und sie kämpfen müssen, damit diese immer wieder verlängert werden.