Mechthild Rawert

Zu Beginn der 1980er Jahre traten weltweit Infektionen durch HIV-kontaminierte Blutprodukte auf. In Deutschland wurden fast 90 Prozent aller ständig behandlungsbedürftigen Patient*innen mit Hämophilie in dieser Zeit mit HIV infiziert. Hinzukommen Menschen, denen verunreinigte Blutkonserven oder Blutprodukte im Rahmen von medizinischen Behandlungen verabreicht wurden. 1250 der häufig auch jungen Opfer des „Blutprodukteskandals“ in Deutschland sind mittlerweile verstorben.

Die 553 an HIV-infizierten und/oder AIDS-erkrankten Menschen leben immer wieder in der Unsicherheit, ob ihre Entschädigungsleistungen durch die Bundesstiftung „Humanitäre Hilfe für durch Blutprodukte HIV-Infizierte Personen“ (HIV-Stiftung) auch andauert. Für viele der Betroffenen ist dies die einzige Existenzgrundlage.

Autorin ist Julia Gal, die im Rahmen ihres Studiums der Öffentlichen Verwaltungswirtschaft an der Hochschule für Wirtschaft und Recht, Berlin, ein Pflichtpraktikum in meinem Bundestagsbüro absolviert.

Ein kleines Kind sah das erste Mal einen schwarzen Mann und fragte, ob es dessen Hand berühren dürfe. Der Mann willigte ein und das Kind ging zu ihm hinüber, musterte die Haut seiner Hand und rief erstaunt aus: „Das glaubst du nicht, das fühlt sich an wie unsere Haut“. Gerwin Stöcken erzählte dieses Erlebnis bei der Veranstaltung des Bundesverbandes AWO zum Internationalen Tag gegen Rassismus am 21. März 2017.

Zu der Diskussionsrunde waren eingeladen: Wolfgang Thierse (Bundestagspräsident a.D.), Gerwin Stöcken (Mitglied des Präsidiums des AWO-Verbands und Stadtrat für Soziales, Wohnen, Gesundheit und Sport in Kiel), Prof. Dr. Wolfgang Benz (Historiker), Britta Hilpert (Leiterin ZDF-Landesstudio Brandenburg, Vorstandsmitglied „Reporter ohne Grenzen“) und Dr. Britta Schellenberg (Politikwissenschaftlerin). Zur Veranstaltung kamen rund 100 interessierte Bürger*innen, um gemeinsam das Thema Rassismus-heute zu diskutieren. Tagtäglich gibt es Übergriffe mit rassistischem Hintergrund, Demonstrationen gegen Ausländer*innen und das Erstarken der AfD- spricht ebenfalls für sich.

Prävention und Gesundheitsförderung für alle Altersgruppen und in möglichst vielen Lebensbereichen: Das ist unser Ziel. Um dieses Ziel zu erreichen trat 2015 das Präventionsgesetz in Kraft, für das wir Sozialdemokrat*innen lange gestritten haben.

Das Präventionsgesetz soll das Fundament für die stärkere Zusammenarbeit der Sozialversicherungsträger, Länder und Kommunen stärken. Doch leider werden noch nicht alle Bürger*innen erreicht. Besonders Menschen mit einem Migrationshintergrund nehmen Präventionsleistungen viel seltener in Anspruch. Daher luden die Kooperationsgemeinschaft unternehmensnaher Krankenkassen (BKK-Dachverband, IKK e.V., Knappschaft und SVLFG) und der Verband der Ersatzkassen (vdek) am 22. März 2017 zur Fachveranstaltung ein, um gemeinsam über Lösungswege zu diskutieren.

Deutscher Bürgerpreis rückt regionale Zukunftsfragen in den Mittelpunkt

Der demografische Wandel in Deutschland lässt sich nicht aufhalten. Er stellt die Gesellschaft vor eine große Herausforderung. Im Zuge dessen stellt sich die Frage, wie verschiedene Generationen die Zukunft ihres Zusammenlebens gemeinsam gestalten können. Ein gutes Beispiel dafür ist das bürgerschaftliche Engagement vieler Menschen, die sich mit oftmals innovativen Ideen für mehr Lebensqualität in ihrer Stadt oder Gemeinde einsetzen. Auf diese Weise stärken sie ihre Region nachhaltig. Die Bandbreite des Engagements fällt dabei vielfältig aus. Sie reicht von der Erweiterung diverser Bildungsangebote für Jung und Alt bis zu Projekten rund um die regionale Infrastruktur. Alle Initiativen haben jedoch eins gemeinsam: Sie ermöglichen eine reale und digitale gesamtgesellschaftliche Teilhabe der Generationen.

Der Deutsche Bürgerpreis fördert und würdigt dieses bürgerschaftliche Engagement, er ist der größte Ehrenamtspreis. Sein Jahresthema lautet: „Vorausschauend engagiert: real, digital, kommunal“. Im Fokus steht dabei die Vernetzung von Menschen, Projekten und Kommunen sowie der gemeinsame Austausch und das Miteinander. Auf diese Weise werden Menschen und Regionen fit für morgen gemacht. Bitte machen Sie mit!

Das Reichstagsgebäude wird normalerweise nicht mit Kunst verbunden. Wenn der Name „Reichstag“ fällt, denkt mensch auch nicht in erster Linie an die Architektur des Gebäudes, stattdessen wird mit dem Gebäude die Politik assoziiert. Dabei kann das Gebäude mit der politischen Entwicklung Deutschlands, mit den jetzigen bundespolitischen Entscheidungen, oder auch nur mit einem großen Saal voller blauer Stühle und einem Redepult, der manchmal in den Nachrichten zu sehen ist, verbunden werden und all dies würde zutreffen.

Es stimmt: Der im Reichstagsgebäude angesiedelte Deutsche Bundestag ist das politische Herz der Bundespolitik. Das Gebäude ist aber noch viel mehr als das. Deswegen biete ich Bürger*innen aus Tempelhof-Schöneberg regelmäßig Kunst- und Architekturführungen durch das Reichstagsgebäude an. Die letzte Führung dieser Art fand am 18. März 2017 statt, einem politisch hoch bedeutsamen Tag.