Mechthild Rawert

Anlässlich der Neubesetzung des IBB- Vorstandsvorsitzes erklärt Mechthild Rawert, Bundestagsabgeordnete für Tempelhof- Schöneberg, und Mitglied des SprecherInnenrates der Berliner Linken in der SPD:

Dass Frauensenator Harald Wolf (Die Linke) den IBB- Vorstandsvorsitz mit einem Mann besetzt, ist ein Skandal. Schließlich hat das Berliner Abgeordnetenhaus den Senat Ende Juni einstimmig aufgefordert, Chefposten bei landeseigenen Unternehmen geschlechtergerecht zu besetzen.

Wolf hat hier nun die 100 Prozent- Quote für Männer erreicht. Frauen müssen draußen bleiben. Zu Recht haben die Frauen der SPD- Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses partei- und öffentlichkeitswirksam scharf protestiert. "Zum zweiten Mal in diesem Jahr wird ein IBB- Posten mit einem Mann besetzt wird - und das in der parlamentarischen Sommerpause und vor der vom Abgeordnetenhaus angeforderten Berichterstattung.

Viele Fragen stellten die BesucherInnen aus Indien der SPD- Politikerin: Was ist im Parlament die Aufgabe der Opposition? Ist die Opposition grundsätzlich gegen alles, was die Regierung plant? Wie wird in Deutschland Wahlkampf gemacht?

Anlässlich des Christopher Street Day (CSD) in Istanbul am 28. Juni erklärt die SPD- Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert:

Als brennende Demokratin und Verfechterin der unveräußerlichen Menschenrechte ist es für mich selbstverständlich, mit meiner Anwesenheit beim CSD in Istanbul die AktivistInnen der lesbisch- schwulen Szene zu unterstützen. Wir dürfen nicht wegschauen, wenn vor unserer Haustür Menschen wegen ihrer sexuellen Orientierung gedemütigt, geschlagen und ermordet werden. Auch in der Türkei müssen die unveräußerlichen Menschenrechte für alle Menschen auch unabhängig von ihrer sexuellen Identität gelten. Die offiziellen Angaben sprechen aber eine andere Sprache: Demnach wurden in den vergangenen drei Jahren in der Türkei 32 Homosexuelle ermordet, die Dunkelziffer ist vermutlich beträchtlich höher.

Zum Aktionstag im Rahmen der Kampagne „Was ist die kranke Frau in Deutschland wert?“ am 16. Juni erklärt Mechthild Rawert, Mitglied im Gesundheitssausschuss des Deutschen Bundestages und zuständige Berichterstatterin der AG Gesundheit der SPD- Bundestagsfraktion:

Was ist die kranke Frau in Deutschland wert? Laut Berufsverband der Frauenärzte e.V. in Berlin nur 19,35 Euro. Mit seiner provozierenden Frage und der Aufforderung, eine Wunschhonorierung zu nennen, versucht ein bayerischer Frauenarzt, in seiner Funktion als Präsident des Berufsverbandes der Frauenärzte, die Patientinnen bundesweit zu verunsichern.