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Pressemitteilungen

Mechthild Rawert: Niederlage der Privaten Krankenversicherer bestätigt Gesundheitspolitik der SPD

10 Juni, 2009 - 00:00

Mit seinem heutigen Urteil hat das Bundesverfassungsgericht die Gesundheitsreform als verfassungskonform bestätigt und die Klagen von Privaten Krankenversicherungsassekuranzen abgewiesen. Die Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert, Mitglied im Ausschuss für Gesundheit, erklärt anlässlich dieser Entscheidung:

Diese höchstrichterliche Entscheidung bestätigt einmal mehr die Richtung sozialdemokratischer Gesundheitspolitik. Sie ist zudem ein deutliches Signal dafür, dass der Weg hin zu einer solidarischen Bürgerversicherung - für die gesetzlich Versicherten ebenso wie für die privat Versicherten - das einzig richtige Zukunftsmodell ist.

Mechthild Rawert: Warum ich Gesine Schwan wählen werde

22 Mai, 2009 - 00:00

Warum ich am 23. Mai 2009 für Gesine Schwan stimmen werde? Nun, es gibt viele Gründe dafür.

Gesine Schwan ist eine hochkompetente Frau. Ihre Vielsprachigkeit, ihre wissenschaftliche Laufbahn, der unermüdliche Einsatz für die Verständigung und das offene Miteinander Deutschlands mit seinen Nachbarn, ihr Streben für einen europäischen Konsens darüber, was die Werte unsres Zusammenlebens ausmacht sowie ihr dauerndes Engagement, Demokratie zu stärken sind gut für Deutschland.

„Wahrhaftigkeit, Kompetenz und Gerechtigkeit gehören in der Regel zusammen, wenn wir einer Person vertrauen.“ Diese Worte schrieb Gesine Schwan im Januar 2009 – und ich vertraue ihr.

Mechthild Rawert: Gleichstellung eingetragener Lebenspartnerschaften nur mit der SPD

15 Mai, 2009 - 00:00
Anlässlich des Internationalen Tages gegen Homophobie am 17. Mai erklärt die Bundestagsabgeordnete für Tempelhof- Schöneberg:

Jeder Mensch hat das Recht auf freie Entfaltung seiner Lebensweise und seiner sexuellen Identität. Wir dürfen deshalb Homophobie in unserer Gesellschaft keine Chance geben. Unsere Demokratie steht für Vielfalt und Respekt. Hier sind wir alle als Bürgerinnen und Bürger gefragt, Courage und Gesicht zu zeigen.

Wir als SPD haben in unserem Entwurf für ein Regierungsprogramm deutlich gemacht: Eingetragene Lebenspartnerschaften sind uns gleich viel wert wie heterosexuelle Ehen. Auch das ist ein Zeichen gegen Homophobie und für die Gleichstellung von homo- und heterosexuellen Menschen.

Vorsorgeuntersuchungen lohnen sich

5 Mai, 2009 - 00:00

Vorsorgeuntersuchungen wie die Untersuchungen zur Früherkennung von Krebs, Schwangerschaftsvorsorge, der Gesundheits- Check- up, die Untersuchungen zur Zahnvorsorge und Schutzimpfungen sind von der Parxisgebühr befreit.
Die Vorsorgeuntersuchung beschränkt sich dabei nicht auf die unmittelbare ärztliche Tätigkeit, sondern umfasst auch ein Informationsgespräch des Arztes/der Ärztin mit den PatientInnen. Auch die anschließende Beratung ist Teil der Vorsorgeuntersuchung und damit nicht parxisgebührpflichtig.

Rawert: Mindestlohn als ein wirksames Mittel gegen geschlechtsspezifisches Lohngefälle

19 März, 2009 - 01:00
Anlässlich des Equal Pay Day am 20. März erklärt Mechthild Rawert, SPD- Bundestagsabgeordnete für Tempelhof- Schöneberg:

Die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns kann wirksam zum Abbau von Lohnunterschieden zwischen Frauen und Männern beitragen. Nach jüngsten Zahlen der Europäischen Kommission verdienen Frauen im EU- Durchschnitt 17,4 Prozent weniger als Männer. Mit 23,9 Prozent Lohngefälle liegt Deutschland sehr deutlich über dem europäischen Durchschnitt. Nur Österreich (25,5%) und Estland (30,3 %) schneiden in Sachen Entgeltungleichheit noch schlechter ab.
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