Mechthild Rawert

"Euer Hass ist unser Ansporn", appellierte Bundespräsident Joachim Gauck in seiner Antrittsrede an die Adresse der Rechtsextremisten. Die Mordserie der rechtsterroristischen Gruppe "Nationalsozialistischer Untergrund" hat bundesweit Entsetzen hervorgerufen. Wir schämen uns für die Versäumnisse in der Mordaufklärung und Strafverfolgung. Wir brauchen eine neue Sicherheitsarchitektur. Denn wir wollen, dass jede und jeder in Deutschland angstfrei leben kann.

Der Deutsche Bundestag hat daher einstimmig einen Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der Taten des NSU eingesetzt. Es muss aufgeklärt werden, warum die Nazi-Terrorgruppe solange unerkannt morden konnte.

Der Schrecken über diese Taten kann nicht überdecken, dass Rassismus, Antisemitismus, Islamophobie und die Ablehnung der Demokratie in unserer Gesellschaft tiefere Wurzeln geschlagen haben. Rassismus kommt auch aus der Mitte der Gesellschaft, ist ein Alltagsphänomen.

Die SPD-Bundestagsfraktion will dauerhafte Strukturen schaffen, um Rechtsextremismus zu bekämpfen und die Vermittlung demokratischer Werte zu fördern. Dafür müssen Präventionsprogramme gestärkt und die Extremismusklausel abgeschafft werden.

Wir wollen mit Ihnen und Euch über die Gefahr diskutieren, die vom Rechtsextremismus ausgeht. Wie können wir uns für eine demokratische, tolerante und solidarische Gesellschaft einsetzen, in der Rassismus keinen Platz hat?

Wir freuen uns über Ihr Interesse und Ihre Teilnahme!

Rückantwort nur bei Teilnahme
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Kontakt:
Mechthild Rawert, MdB
Deutscher Bundestag
11011 Berlin
Telefon        (030) 227 73750
Telefax        (030) 227 76250
E-Mail          mechthild.rawert@bundestag.de

Zusätzlich haben Sie bis zum 18.06.2012 die Möglichkeit einer Online-Anmeldung über das Formular der SPD-Bundestagsfraktion.

Veranstaltungshinweis
Die Veranstaltenden behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder von dieser auszuschließen.