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Vor 10 Jahren: Gründung der Deutschen Islamkonferenz
Mo., 26. September 2016

Am 27. September 2006 wurde die Deutsche Islamkonferenz (DIK) ins Leben gerufen - in diesem Jahr wird das zehnjährige Jubiläum begangen. Zu dem durchgehaltenen Dialogprozess gratuliere ich herzlich. Von Anfang an ging und geht um die gleiche Teilhabe von Muslimen an der Gesellschaft. Muslimische Vereine haben in der Regel nicht den Status einer Körperschaft wie zum Beispiel die Kirchen. Deshalb war der Weg einiger Bundesländer so wichtig, über Verträge mit den Verbänden Dinge wie Religionsunterricht, Friedhofsordnung oder Urlaub an islamischen Feiertagen zu regeln. Auf Betreiben der Islamkonferenz existieren mittlerweile an mehreren Universitäten Lehrstühle für Islamische Theologie.

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Welt-Alzheimertag 2016
Mi., 21. September 2016

Anlässlich des Welt-Alzheimertages unter dem Motto „Jung und Alt bewegt Demenz" am 21. September erklärt das Mitglied im Gesundheitsausschuss und die Berichterstatterin für Pflege der SPD Bundestagsfraktion, Mechthild Rawert:

Heute leben in Deutschland etwa 1,5 Millionen Menschen mit Demenzerkrankungen. Ungefähr zwei Drittel davon leiden an einer Alzheimer-Demenz. Ihre Zahl wird bis 2050 auf 3 Millionen steigen, sofern kein Durchbruch in der Therapie gelingt. Demenz ist heute und in den kommenden Jahren also keine Randerscheinung, die nur wenige Menschen betrifft. Diese Krankheit wird zur Volkskrankheit und rückt so in den Mittelpunkt der gesellschaftlichen Debatte über eine moderne Pflege.

Ein würdevolles Leben zusammen mit an demenzerkrankten Menschen geht uns in allen Lebenswelten an. Schließlich kann Jede und jeder in unserer Gesellschaft des längeren Lebens in einigen Jahren auf eine entsprechende Unterstützungsstruktur inner- und außerhalb der Familie angewiesen sein.

Mit den Pflegestärkungsgesetzen (PSG) I und dem PSG II heben wir grundlegende Benachteiligungen von Menschen mit kognitiven und/oder psychischen Beeinträchtigungen auf. Wir sorgen für mehr Gerechtigkeit. Wir sorgen für einen besseren Zugang der an Demenz erkrankten Personen zu allen Leistungen der Sozialen Pflegeversicherung. Insbesondere demenzerkrankte Menschen profitieren von der Einführung des Neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffes und dem dazugehörigen Neuen Begutachtungsverfahren ab dem 1. Januar 2017.

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Weltkindertag - Kindern ein Zuhause geben
Di., 20. September 2016

Zum Weltkindertag, der jährlich am 20. September in Deutschland begangen wird, erklärt Mechthild Rawert (SPD), Bundestagsabgeordnete für Tempelhof-Schöneberg:

„Mit dem Motto des diesjährigen Weltkindertages „Kindern ein Zuhause geben“ rücken UNICEF Deutschland und das Deutsche Kinderhilfswerk die Bedürfnisse und Rechte von Kindern in den Fokus von Politik und Gesellschaft - und das ist auch sehr notwendig“, so Rawert.

„Besonders die von Armut betroffenen Kinder brauchen unsere Unterstützung. Für sie muss es die gleichen Bildungschancen geben wie für andere Kinder. Eine Kostenfreiheit für die Kita bis einschließlich des Studiums wie es sich das Land Berlin auf die Fahnen geschrieben hat, sichert ihre Teilhabe an der Gesellschaft.“, so Rawert weiter. „An der Kinderfreundlichkeit in Deutschland müssen wir noch arbeiten. Kinder werden oftmals als störend empfunden, wenn es beim Spielen etwas lauter zugeht - selbst auf Kinderspielplätzen. Hier brauchen wir mehr Gelassenheit und Verständnis. Denn die Kinder sind unsere Zukunft“, so Rawert abschließend.

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SPD stärkste Kraft bei Wahlen in Berlin
Mo., 19. September 2016

 Bei den Wahlen zum Abgeordnetenhaus von Berlin ist die SPD als Wahlsiegerin hervorgegangen. Mit 38 Sitzen wird die SPD trotz Stimmenverlusten die größte Fraktion im Abgeordnetenhaus bilden und weiterhin den Regierenden Bürgermeister stellen. Die Wahlbeteiligung lag mit 66,7% mehr als 6 Prozent höher als 2011.

Mechthild Rawert, Sprecherin der Landesgruppe Berlin dazu:

"Die SPD ist mit einem klaren Auftrag zur Regierungsbildung ausgestattet worden. Als stärkste Kraft können wir in den nächsten fünf Jahren mit einer neuen Regierungskoalition unsere Politik fortsetzen und die begonnenen Projekte weiterführen. Ich wünsche mir nach den Sondierungsgesprächen gute und verlässliche Koalitions-verhandlungen zwischen rot-rot-grün und eine stabile Regierungskoalition.

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Die Sicherheit der Patientinnen und Patienten an erster Stelle
Fr., 16. September 2016

Zum Internationalen Tag der Patientensicherheit am 16. September 2016 erklärt die Bundestagsabgeordnete für Tempelhof-Schöneberg und Berichterstatterin für die Soziale Pflegeversicherung, Mechthild Rawert: „Für die SPD steht die PatientInnensicherheit an erster Stelle. Durch den medizinischen Fortschritt haben wir enorm viel erreicht. Viele Krankheiten, die früher sogar zum Tod führten, sind heute heilbar. Dennoch passiert es, dass Patientinnen und Patienten durch falsche Behandlung, Versorgungslücken oder schlechte Versorgungsqualität geschädigt werden. Deswegen müssen wir bei Gesetzesreformen in der Gesundheit die Sicherheit der Patientinnen und Patienten stets mitdenken.

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Bewerben Sie sich beim 11. Berliner Gesundheitspreis: „Migration und Gesundheit - Integration gestalten“
Di., 6. September 2016

Plakat BGP 2017Für den Berliner Gesundheitspreis 2017 zum Thema „Migration und Gesundheit - Integration gestalten“ werden bundesweit Projekte gesucht, bei denen es vor allem um zwei Aspekte geht:

  • eine gleichermaßen gute Gesundheitsversorgung für Menschen mit Migrationsbiographie und
  • die Integration von Fachkräften mit Migrationsbiographie in das deutsche Gesundheitssystem.

Deutschland ist ein Einwanderungsland. Für unser Gesundheitswesen ergeben sich daraus viele Herausforderungen und Chancen. Schon heute gibt es viele gute Ideen, wie die gesundheitliche Versorgung von Menschen mit Migrationsbiographie verbessert werden kann. Diese Initiativen und Projekte wollen die InitiatorInnen des mit insgesamt 50.000 Euro dotierten Preises - der AOK-Bundesverband, die Ärztekammer Berlin und die AOK Nordost - besser bekannt machen und sie bei der Umsetzung im Alltag unterstützen. Auch im Gesundheitswesen sollen alle Menschen die gleichen Chancen haben - als PatientInnen und auch als Fachkräfte.

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Mehrgenerationshaus Kiezoase überzeugt das Bundesfamilienministerium
Fr., 2. September 2016

Mechthild Rawert (SPD), Bundestagsabgeordnete für Tempelhof-Schöneberg, erklärt zum neuen Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus:

„Als Bundestagsabgeordnete für Tempelhof-Schöneberg freue ich mich, dass das Schöneberger Mehrgenerationenhaus Kiezoase im Interessenbekundungsverfahren zum Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus durch ein gutes Konzept überzeugt hat. Meinen herzlichen Glückwunsch dazu“, so Rawert.

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Für einen Neustart der Rüstungskontrolle
Mi., 31. August 2016

 Anlässlich des Antikriegstags am 1. September erklärt die Bundestagsabgeordnete für Tempelhof-Schöneberg, Mechthild Rawert:

Für einen Neustart der Rüstungskontrolle

Wir brauchen jetzt einen Neustart der Rüstungskontrolle in Europa. Gerade jetzt, wo die längst überwunden geglaubte Blockkonfrontation wieder auflebt und in vielen Regionen der Welt Krisenherde zu finden sind. Es droht eine neue gefährliche Rüstungsspirale, betont zu Recht Außenminister Frank-Walter Steinmeier. Daher unterstütze ich seinen Vorschlag für einen Neustart der Rüstungskontrolle in Europa. Denn Rüstungskontrolle hat sich als Mittel für Transparenz, Risikovermeidung und Vertrauensbildung bewährt. Gerade jetzt haben wir die Chance, denn Deutschland hat derzeit den Vorsitz im Forum der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) inne. Die OSZE als System der kollektiven Sicherheit für Europa ist genau die richtige Organisation um hier mehr Verantwortung zu übernehmen.

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Pflegestärkungsgesetz III vom Kabinett verabschiedet
Mi., 29. Juni 2016

Mechthild Rawert, MdB, Berichterstatterin für Pflege der SPD-Bundestagsfraktion, erklärt:

„Das Bundeskabinett hat am 28. Juni 2016 den Entwurf des Dritten Pflegestärkungsgesetzes (PSG III) verabschiedet. Es ist Teil einer Gesamtreform der Pflege, mit der wir die Leistungen und die Personalsituation verbessern, einen neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff und ein genaueres Begutachtungsverfahren einführen. Mit dem PSG III stärken wir die Rolle der Kommunen in der Pflege, um Pflegebedürftigen, Menschen mit Behinderung und ihren Angehörigen in ihrer vertrauten Umgebung  eine erstklassige Pflegeinfrastruktur zusammen mit einer umfassenden Pflegeberatung anzubieten.

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Aufruf: Gleichgeschlechtliche Lebensweisen und Pflege im Alter
Fr., 24. Juni 2016

 Ich setze mich sehr für eine Pflege ein, die sich an den individuellen Lebenswelten orientiert. Auch die LSBT*I*-Community kommt in die Jahre. Bei einem Besuch im Gesprächskreis „Anders altern“ der Schwulenberatung Berlin hatte ich mich deshalb informiert, welche Erfahrungen und welche Erwartungen schwule Männer im Hinblick auf ihr Altern und auch ihre Pflegebedürftigkeit haben. Wir SozialdemokratInnen haben uns bei den Gesetzesberatungen und -verhandlungen zu den Pflegestärkungsgesetzen sehr dafür eingesetzt, dass „Anders altern“ das Prinzip Vielfalt in den Blick nimmt. Vielfältig sind die unterschiedlichen krankheits- und behinderungsbedingten Bedürfnisse. Vielfältig sind aber auch die unterschiedlichen individuellen Lebenswelten, die sich unter anderem durch Geschlecht, mit oder ohne Migrationsbiographie und auch die sexuelle Orientierung bzw. Identität ausprägen.

Bitte beteiligen Sie sich am Forschungsprojekt

Das Forschungsprojekt „GLEPA - Gleichgeschlechtliche Lebensweisen und Pflege im Alter“ der Alice-Salomon-Hochschule und der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin will die Situation und die Bedarfe von lesbischen, schwulen, bisexuellen, trans* und inter* Älteren anhand von Interviews mit Expert*innen und pflegebedürftigen Senior*innen beschreiben.

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