Mechthild Rawert

Mechthild Rawert, SPD-Bundestagsabgeordnete aus Tempelhof-Schöneberg und Mitglied des Gesundheitsausschusses erklärt zum Internationalen Hurentag, der seit 1976 jährlich am 2. Juni begangen wird:

„Wir wollen menschenwürdige Arbeitsbedingungen für Prostituierte schaffen. In den Verhandlungen mit der Union um das Prostitutionsschutzgesetz konnte sich die SPD durchsetzen mit der Erlaubnispflicht für die Errichtung von Prostitutionsbetrieben. Hiermit werden Mindeststandards für die Arbeitsbedingungen und Kontrollbefugnisse festgelegt. Das sichert die Arbeitsbedingungen von Prostituierten ab.“, so Rawert. „Bedauerlich ist die Starrköpfigkeit der CDU/CSU-Fraktion besonders in Bezug auf die Verknüpfung einer bundesweiten Anmeldepflicht mit einer gesundheitlichen Zwangsberatung durch den Öffentlichen Gesundheitsdienst. Zwangsberatungen als Voraussetzung für eine legale Tätigkeit werden ihren Zweck verfehlen.“ ist Rawert überzeugt. „Ich glaube nicht, dass die MitarbeiterInnen des Öffentlichen Gesundheitsdienstes so Zwangsprostitution aufdecken bzw. verhindern können.“

 Den Internationalen Tag der Pflege am 12. Mai nehmen wir zum Anlass für ein Zwischen-Resümee: Wir vollziehen eine große Pflegereform in dieser Legislaturperiode. „Drei Pflegestärkungsgesetze, die Reform des Familienpflegezeit- und Pflegezeitgesetzes und die Pflegeberufe-Reform. Leitgedanken der SPD-Bundestagsfraktion sind dabei: Die Pflege an gesellschaftliche und demografische Entwicklungen anzupassen: für mehr Vielfalt und Individualität in der Pflege; mehr Gerechtigkeit für an Demenz Erkrankte; bessere Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf; Entlastung pflegender Angehöriger; die Weiterentwicklung der Pflegeberufe. Wir wollen bessere Arbeitsbedingungen, eine höhere Entlohnung und mehr Wertschätzung.

Seit 1991 begehen wir am 5. Mai weltweit den Internationalen Tag der Hebammen, um diesen Beruf zu würdigen. Dieses Jahr steht der Internationale Tag der Hebammen unter dem Motto: „Frauen und Neugeborene: Herzstück der Hebammenarbeit.“ Hebammen und Geburtspfleger leisten in Deutschland und weltweit enorm viel für die Gesundheit von Frauen und Babys. Sie tragen weltweit wesentlich zur Senkung der Mütter- und Säuglingssterblichkeit bei. Ich begrüße, dass der Deutsche Hebammenverband die Arbeit der Hebammen auf der ganzen Welt bei einem Kongress am 4. Mai anlässlich des Internationalen Hebammentags würdigt.

Die grundlegende Verbesserung der Pflege ist für die SPD-Bundestagsfraktion eines der wichtigsten Projekte in dieser Legislaturperiode. Der Referentenentwurf für das dritte Pflegestärkungsgesetz liegt nun vor. Die Koalition bringt damit den dritten wichtigen Baustein für eine umfassende Reform der Pflege auf den Weg.

„Mit dem dritten Pflegestärkungsgesetz (PSG III) stärken wir die kommunale Ebene. Denn gerade die Kommunen unterstützen ältere, pflegebedürftige oder behinderte Menschen und ihre Familien schon jetzt in vielfältiger Form.  Mit dem PSG III werden Kommunen besser am Auf- und Ausbau von Angeboten im Alter beteiligt.