Mechthild Rawert

Liebe Mitmenschen,

ein frohes Weihnachtsfest und einen erwartungsvollen Rutsch ins Neue Jahr 2021 wünsche ich allen. Das beste Geschenk für uns selbst und für andere ist: Bleib gesund! Und: Bitte tue alles dafür, dass wir mit unserem eigenen Verhalten verschwenderisch und solidarisch Gesundheit schenken – den Lieben, den Nachbar*innen, den Menschen, die zeitgleich mit uns einkaufen.
2020 war ein aufreibendes Jahr, zum Teil mit tiefen Einschnitten in unsere gewohnten und liebgewonnenen Formen des Miteinanders. Es war ein Jahr, in dem wir neue Wege finden, ausprobieren und gehen mussten. Wir haben in dieser neuen Situation auch viel Solidarität und Kreativität hervorgebracht. Dafür danke ich allen sehr.

Im Jahr 2000 haben die Vereinten Nationen den Internationalen Tag der Migranten erstmals ausgerufen, zehn Jahre, nachdem das „Internationale Übereinkommen zum Schutz der Rechte aller Wanderarbeitnehmer und ihrer Familienangehörigen“ im Jahr 1990 verabschiedet wurde.
Diese Konvention bleibt deshalb so entscheidend, weil sie bestehende menschenrechtliche Gewährleistungen aus den allgemeinen Menschenrechtsverträgen für die Gruppe der Migrantinnen und Migranten betont.

Der heutige Tag steht ganz im Zeichen der Migration. Wir nutzen den Tag und denken an all die Menschen, die weltweit ihre Heimat verlassen müssen. Gründe dafür können (Bürger-) Krieg, Klimawandel, politische und/ oder religiöse Verfolgung und wirtschaftliche Missverhältnisse sein.

Seit 2016 legt das Deutsche Institut für Menschenrechte dem Deutschen Bundestag anlässlich des Internationalen Tages der Menschenrechte am 10. Dezember einen Bericht über die Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland vor.
Ein zentrales Thema des nun vorgelegten fünften Berichtes ist die Situation junger Menschen mit Behinderungen. Jugendliche mit Behinderungen sollten - wie alle anderen Jugendlichen auch - nach Abschluss der Schule die Möglichkeit haben, eine Ausbildung in einem regulären Ausbildungsberuf zu beginnen. Dazu ist Deutschland nach der UN-Behindertenrechtskonvention verpflichtet.

Der in dieser Woche beschlossene Bundeshalt 2021 ist stark von der Bewältigung der Covid-19-Pandemie geprägt – aber nicht nur. Die SPD-Bundestagsfraktion steht für eine verantwortungsvolle Haushaltspolitik, die nicht nur die gesundheitliche Krise bekämpft, sondern auch die wirtschaftlichen und sozialen Konsequenzen, die damit verbunden sind.
Wir tragen dafür Sorge, dass unser Steuersystem fair und gerecht ist. Unsere Grundhaltung dabei ist: Diejenigen, die sehr viel leisten können, sollen einen größeren Beitrag leisten als diejenigen, die weniger leisten können.

Seit 1985 begehen wir jährlich am 5. Dezember den von den Vereinten Nationen ausgerufenen Internationalen Tag des Ehrenamtes. Das bürgerschaftliche Engagement der mehr als 30 Millionen ehrenamtlich engagierten Bürger*innen in Deutschland ist der Kitt, der unsere Gesellschaft und unsere Demokratie zusammenhält. Gerade die coronabedingte Krisensituation zeigt, wie wichtig die Zeit, Leidenschaft und Kreativität der vielen zivilgesellschaftlich Engagierten für unser solidarisches und lebendiges Gemeinwesen ist.
Ich bitte diejenigen, die es sich leisten können: Spendet an die vielen gemeinnützigen Vereine und Organisationen, was das Zeug hält: Spenden macht glücklich und hilft vielen, viel Gutes zu tun.