Mechthild Rawert

„Die Ausstellung „Egypt reloaded“ hat mir die Hoffnungen und Gefühle der Demonstrierenden vom Tahir-Platz in Kairo Anfang 2011 wieder nahegebracht. Mich berühren die Bilder der zumeist jungen Frauen und Männer, die hier eine Revolution begonnen und für Freiheit und Demokratie gekämpft haben, sehr“, erklärt die Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert, Mitglied der ParlamentarierInnengruppe Arabischsprachige Staaten des Nahen Ostens. „Ich lade zum Besuch dieser Freiluft-Ausstellung vor dem Bundeskanzleramt nachdrücklich ein.“

Über die Neuen Medien verbreitete sich die Nachricht von der Selbstverbrennung des Gemüsehändlers Mohamed Bouazizi am 17. Dezember 2010 rasant. Dieser Tod aus Protest war in Tunesien der Funke für die Jasminrevolution. Diese war wiederum das Startsignal für die am 5. Januar 2011 beginnenden Unruhen in Algerien, die Proteste in Ägypten ab dem 25. Januar und weitere Aufstände in Libyen, Syrien und vielen anderen Ländern der arabischen Welt. Insbesondere junge Menschen - darunter viele Frauen - forderten und fordern den Herrschaftswechsel, kämpften und kämpfen für Demokratie und für bessere Lebensperspektiven. „Wir dürfen nicht nur bewundernd danebenstehen sondern müssen aktiv dazu beitragen, dass sich dieser Einsatz für Freiheit und die damit verbundenen Hoffnungen auch erfüllen“, fordert Mechthild Rawert, Bundestagsabgeordnete für Tempelhof-Schöneberg.

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert übergab diese „Roten Hände“ als Symbol für den Protest der Jugendlichen Delia und ihrer Freundin Anna gegen den Einsatz von Kinder und Jugendlichen als Soldatinnen und Soldaten an den Fraktionsvorsitzenden Frank-Walter Steinmeier:

Es ist untragbar, dass Kinder und Jugendliche für militärische Zwecke angeworben und eingesetzt werden. Ich fordere die Ächtung der Staaten oder militärischer Gruppierungen, die sich dem Verbot der Vereinten Nationen, Kinder als Soldatinnen und Soldaten zu missbrauchen, widersetzen bzw. dieses nicht durchsetzen. Für mich zählt hier ausschließlich die Tatsache, ob das Verbot umgesetzt wird: ja oder nein! Kinder sind wehrlos und müssen vor diesem Schicksal bewahrt werden. Es darf einfach nicht sein, dass Kinder hier grausam um ihre Lebensperspektiven betrogen werden.

Rede am 09. Februar 2012 zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „Opfer des Brustimplantate-Skandals unterstützen - Keine Kostenbeteiligung bei medizinischer Notwendigkeit“ (Drs. 17/8581)

Sehr geehrter Herr Präsident/ Sehr geehrte Frau Präsidentin,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

die Fraktion DIE LINKE reagiert mit ihrem Antrag „Übernahme der Behandlungskosten infolge des Brustimplantate-Skandals“ auf einen Skandal, der tagtäglich größere Dimensionen annimmt. Es geht mittlerweile nur noch vordergründig, quasi anlassbezogen, um die mit minderwertigem Industriesilikon hergestellten Brustimplantate der französischen Firma PIP (Poly Implantat Prothèse) bzw. um die baugleichen Implantate der niederländischen Firma Rofil Medical Nederland B.V. Ab dem 31. Januar warnt  das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte nun auch vor den titanbeschichteten Implantaten des Typs TiBREEZE der Nürnberger Firma GfE Medizintechnik GmbH. Ich bin überzeugt, die Liste der Unternehmensnamen wird sich noch erweitern.

Ich bekämpfe Rassismus, wo immer er mir begegnet. Rassismus, Rechtspopulismus, Rechtsextremismus zerstört unsere Gesellschaft. Alle Menschen müssen angstfrei leben können. „Wir stehen auf und zeigen Gesicht!“ - so die gemeinsame Botschaft aller Teilnehmenden der Fraktion vor Ort-Veranstaltung „Demokratieoffensive gegen Menschenfeindlichkeit“ am 07. Februar.