Mechthild Rawert

Nach Schätzungen des Robert-Koch-Instituts leben 76.000 HIV-Positive in der Bundesrepublik. Die meisten, derzeit 14.800 Menschen davon 2200 Frauen und 12.600 Männer, in Berlin. Dass die Zahl der Neuinfektionen gesunken und dass die Diagnose HIV/AIDS heute kein baldiges Todesurteil mehr ist, ist Folge der Entwicklung geeigneter Medikamente. Ebenso ist diese Entwicklung auch ein Beleg dafür, dass konsequente Prävention einen nachweisbar nachhaltigen Erfolg hat. Die HIV/AIDS-Prävention ist die einzige Präventionsmaßnahme, die seit Jahren konsequent finanziert ist. Auch andere Erkrankungen könnten mit einem Präventionsgesetz sehr gut zurückgedrängt werden.

Das unter der Schirmherrschaft des Bundestagspräsidenten stehende Internationale Parlaments-Stipendium (IPS) bietet seit 25 Jahren als „Werkstatt der parlamentarischen Demokratie“ bis zu 120 politisch interessierten jungen HochschulabsolventInnen aus mittlerweile 28 Ländern (Frankreich, Israel und USA sowie aus Mittel- Süd- und Osteuropa - Albanien, Armenien, Aserbaidschan, Belarus, Bosnien-Herzegowina, Bulgarien, Estland, Georgien, Kasachstan, Kosovo, Kroatien, Lettland, Litauen, Mazedonien, Moldau, Montenegro, Polen, Rumänien, Russland, Serbien, Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ukraine und Ungarn) für fünf Monate die Möglichkeit durch die Mitarbeit in den Büros der ParlamentarierInnen die politischen Entscheidungsprozesse im Deutschen Bundestag kennenzulernen. Demnächst werden auch arabische Staaten in das Programm aufgenommen.

Mit diesem einzigartigen Programm wollen wir die Beziehungen zwischen Deutschland und den Teilnehmerländern fördern, wollen einen Teil der zukünftigen politischen Führungseliten darin bestärken, sich für demokratische Werte und Toleranz, für kulturelle Vielfalt und ein friedliches Zusammenleben einzusetzen. Weitere Informationen unter www.bundestag.de/ips

Deutsche HochschulabsolventInnen nach Polen, Frankreich, Lettland, Ungarn
Auch politisch interessierte deutsche HochschulabsolventInnen können andere Parlamente, deren Arbeitsweise, das politische, wirtschaftliche und kulturelle Leben durch ein dem IPS vergleichbares Programm in Frankreich (1991), Ungarn (2008), Lettland und Israel (b eide seit 2010) kennenlernen. Es gibt entsprechende Bemühungen in Russland, Israel und Rumänien.

Vom 16.-18. November habe ich die Republik Moldau besucht. Ziel war die Auswahl der moldauischen Teilnehmerinnen und Teilnehmer am „Internationalen Parlaments-Stipendium“ 2012 des Deutschen Bundestages (IPS). Zu der von mir als Mitglied des Deutschen Bundestages angeführten Delegation gehörten auch Herr Prof. Dr. Michael Bongardt, Vizepräsident der Freien Universität und Herr Ministerialdirektor Berthold Gries von der Bundestagsverwaltung. Wir konnten drei junge Hochschulabsolventinnen auswählen, die nun ab März 2012 fünf Monate lang die Arbeitsweise des Bundestages kennenlernen werden.

Im Auftrag des Deutschen Bundestages bin ich mit einer Delegation, bestehend aus mir als Delegationsleiterin, Herrn Prof. Dr. Michael Bongardt, Vizepräsident der Freien Universität zu Berlin, und Herrn Ministerialdirektor Berthold Gries von der Bundestagsverwaltung, in die Slowakai und nach Moldau gereist, um die Stipendiatinnen und Stipendiaten im Rahmen des Internationalen Parlaments-Stipendiums (IPS) 2012 auszuwählen. Die drei Berliner Universitäten und der Deutsche Bundestag betreuen die Stipendiatinnen und Stipendiaten gemeinsam mit einem umfangreichen Programm. Für mich war diese Delegationsreise vom 14. bis 18. November in die Slowakei und nach Moldau eine einzigartige Chance, viele an an Deutschland und Europa interessierte Menschen kennenzulernen und mich mit ihnen über aktuelle politische Entwicklungen vor Ort auszutauschen.