Mechthild Rawert

Der „1. Pflegemarkt 2012 - Altenpflege Berlin-Brandenburg in Bewegung“ des ver.di - Landesfachbereichs Gesundheit, soziale Dienste, Wohlfahrt und Kirchen Berlin-Brandenburg war ein voller Erfolg. Rund 100 TeilnehmerInnen nahmen am 12. März rege diskutierend an den Vorträgen und Foren rund um Interessenvertretung und Tarifvertrag, zu Veränderungsmöglichkeiten Richtung „guter Arbeit“, zu einer wertschätzenden Betriebskultur in der ver.di Bundesverwaltung teil.

In einer sozialen Gesundheitswirtschaft gehört die Orientierung auf die Beschäftigten und auf die Patientinnen und Patienten zusammen. Hierzu gehört der Bereich Rehabilitation. Obwohl das Prinzip Prävention vor Rehabilitation vor Pflege gesundheitspolitisch unumstritten ist, fehlt es an einem Präventionsgesetz und an einer nachhaltigen und ausreichenden Finanzierung rehabilitativer Leistungen.

Individuelle Gesundheitsleistungen (IGeL) sind Leistungen, die nicht zum festgeschriebenen Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenkassen gehören und auf Betreiben der Ärzteschaft Ende der 1990er-Jahre eingeführt wurden. Patientinnen und Patienten müssen solche Leistungen aus der eigenen Tasche bezahlen und bekommen diese von den ÄrztInnen mehr und mehr angeboten. Umfragen zeigen, dass dabei nicht die Gesundheit sondern der Geldbeutel eine wesentliche Rolle spielt. PatientInnen mit einem Nettoeinkommen von 3.000 Euro und mehr werden viel häufiger von ÄrztInnen auf Individuelle Gesundheitsleistungen angesprochen.

Das Thema ACTA beschäftigt nicht nur die Netzgemeinde, sondern auch die Parlamentarische Linke in der SPD-Bundestagsfraktion. Zum Mittagstisch am 6. März 2012 waren der netzpolitische Sprecher Lars Klingbeil und Burkhard Lischka, rechtspolitischer Sprecher, eingeladen.

Lars Klingbeil äußerte seine Bedenken, dass durch ACTA das Recht auf informationelle Selbstbestimmung eingeschränkt werden könnte. Nach den beeindruckenden online- und offline-Protesten gegen das Abkommen hat die Bundesregierung zwar angekündigt, ACTA vorerst nicht unterzeichnen zu wollen – wir fürchten aber, dass hier von der Regierung nur auf Zeit gespielt wird. Scharfe Kritik wurde insbesondere an der Entstehung des Abkommens geübt, nahezu unter Ausschluss der Öffentlichkeit, quasi in Geheimverhandlungen. Diese mangelnde Offenheit und Transparenz ist im Internetzeitalter anachronistisch, insbesondere für ein Abkommen, dass in hohem Maß Urheberrechte im Internet regeln soll.

Derzeit entscheiden sich viele junge Menschen, in der Mehrheit junge Frauen, aufgrund der gesellschaftlich geringen Anerkennung der Pflegeberufe nicht mehr für eine Ausbildung und Tätigkeit in dieser zukunftssicheren Dienstleistungsbranche. Viele frisch Ausgebildete verlassen die Pflege bereits nach wenigen Berufsjahren. Sie fühlen sich in ihren nach pflegewissenschaftlichem Standard erworbenen eigenständigen Handlungskompetenzen in der Praxis oft nicht ausreichend respektiert und anerkannt. Viele langjährig Beschäftigte verlassen die Pflege vor Erreichen des Rentenalters, ausgebrannt aufgrund der belastenden Rahmenbedingungen. Dies muss sich dringend ändern. Ein Schritt in die richtige Richtung ist die Neuordnung der Pflegeausbildung.