Mechthild Rawert

Anlässlich der Entscheidung des Deutschen Bundestags gegen eine Änderung der Regelung zur künstlichen Befruchtung im Fünften Sozialgesetzbuch (SGB V) erklärt Mechthild Rawert, zuständige Berichterstatterin der AG Gesundheit:

Die gesetzlichen Krankenkassen werden auch in Zukunft bei unverheirateten Paaren keine Kosten für eine künstliche Befruchtung übernehmen. Nach wie vor gilt aber: Alle Mitglieder der gesetzlichen Krankenkassen, verheiratet oder unverheiratet, haben bei ungewollter Kinderlosigkeit einen Leistungsanspruch auf medizinische Maßnahmen wie Arzneimittel, chirurgische Eingriffe oder eine psychotherapeutische Behandlung. Diese Maßnahmen haben grundsätzlich Vorrang vor der künstlichen Befruchtung.

Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) führt im Auftrag des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) gemeinsam mit dem Verband der privaten Krankenversicherung e.V. (PKV) erstmals 2008 den Bundeswettbewerb Aidsprävention durch. Erfolg versprechende und vorbildliche Projekte der Aidsprävention können so Mittel gewinnen, die ihre Ausweitung oder Fortsetzung sichern oder unterstützen. Den Gewinner- Projekten winken Preisgelder zwischen 1.000 und 10.000 Euro.

Aids wird von vielen Menschen mittlerweile kaum mehr als Bedrohung wahrgenommen, „und das, obwohl die Krankheit noch immer unheilbar ist“, so die Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert. „Mit Aufklärung und Prävention können zahlreiche Neuinfektionen verhindert werden. Deshalb sind diese Projekte so wichtig, die über die Gefahren einer HIV- Infektion aufklären und über die Möglichkeiten, sie zu verhindern.“

Nachdem das Gesetzespaket zum neuen Gentechnikrecht am 15.2.08 den Bundesrat passiert hat, wird bald auch die neue "Ohne Gentechnik"- Kennzeichnungsregelung in Kraft treten können. Dann können Anbieter entsprechend erzeugte Produkte kennzeichnen und Sie können beim Einkauf auswählen. Für die VerbraucherInnen ist das ein deutlicher Fortschritt, denn die meisten wollen, dass ihre Nahrungsmittel gentechnikfrei hergestellt werden. Die wichtigsten Fragen und Antworten haben wir im folgenden für Sie zusammengestellt:

1. Warum ist die "Ohne Gentechnik"- Kennzeichnung wichtig?

VerbraucherInnen sollen beim Einkauf bewusst auswählen können. Das muss auch für Produkte „mit“ und „ohne“ Gentechnik gelten. Bisher können KonsumentInnen bei tierischen Produkten wie z.B. Milch und Eiern nicht erkennen, ob die Tiere mit gentechnisch verändertem Futter gefüttert wurden, denn die EU- Kennzeichnungsverordnung 1829/2003, seit April 2004 in Kraft, lässt hier eine Lücke.