Mechthild Rawert

Unser Gesundheitszustand kann sich innerhalb kürzester Zeit - sei es durch Unfall oder Krankheit - oder auch längerer Zeit, u.a. aufgrund des Alterns verschlechtern. Wir sind dann auf Hilfe und Unterstützung angewiesen, durch Familienangehörige oder auch durch anfangs unbekannte beruflich Pflegende. Gut ist es, wenn einem dann die entsprechende Beratung zur Verfügung steht. Eine der Stellen, die bei rechtlichen Fragen -in bestimmten Fällen ausschließlich für Mitglieder - sowie bei schwierigen medizinischen oder pflegerischen Situationen Unterstützung bietet, ist die Deutsche Stiftung Patientenschutz. Die Stiftung tritt im politischen und gesellschaftlichen Raum auch als Interessensvertreterin insbesondere für Schwerstkranke, Pflegebedürftige und Sterbende auf. Unter anderem auch im Hinblick auf die gerichtliche Schritte. Die Stiftung hat rund 55.000 Mitglieder.

Mitgliederversammlung am 9.3.2017

Alle Akteur*innen im Gesundheitswesen sind sich der erheblichen demographischen, gesellschaftlichen, medizinisch-technischen sowie epidemiologischen Veränderungen bewusst, und sehen die damit in Zusammenhang stehenden Herausforderungen. Aktuell weist der „Verein zur Förderung eines Nationalen Gesundheitsberuferates“ in seinem Papier „Den Dialog zwischen Gesundheitsberufen, Gesundheitswirtschaft und Bildung mit einem Nationalen Gesundheitsberuferat ermöglichen und fördern“ darauf hin und zeigt hiermit die Wichtigkeit einer Initiierung eben dieses Gremiums auf.

Was macht die SPD-Bundestags-Fraktion für Menschen mit Behinderungen? Dazu hat die Arbeits-Gruppe Inklusion der SPD-Bundestags-Fraktion in Zusammenarbeit mit dem AWO Büro Leichte Sprache im März 2017 das Heft „ES GEHT VORAN – AUF DEM WEG ZUR INKLUSION“ in leichter Sprache herausgegeben. Als Mitglied der Arbeits-Gruppe Inklusion setze ich mich für die Rechte von Menschen mit Behinderungen ein. Ich freue mich, dass dieses Heft in leichter Sprache unsere Politik erklärt.

Aufgrund des medizinischen Fortschritts werden heute auch Menschen mit angeborenem Herzfehler sehr viel älter als noch vor einigen Jahrzehnten. Während Patient*innen mit (mittel-)schwerem Herzfehler aus den Jahrgängen 1950-1959 leider nur zu 10 Prozent das Erwachsenalter erreichen konnten, überleben Menschen der Geburtsjahre 1990-1995 bereits zu 70 Prozent das achtzehnte Lebensjahr, darüber freue ich mich sehr! Diese gute Entwicklung bringt auch drängende Herausforderungen für das Gesundheitswesen mit sich. Es entsteht eine neue Gruppe von Patient*innen mit teils korrigierten oder palliativ zu behandelnden Herzfehlern, deren Versorgung noch nicht ausreichend gewährleistet ist.

Um darüber zu informieren, welche Themen wir bis zum Ende der Sitzungswochen noch im Deutschen Bundestag behandeln werden, hatte ich am 24. März 2017 zur Veranstaltung „Bundestag aktuell“ eingeladen. Eine besondere Freude war es, dass zahlreiche neu in die SPD eingetretenen Genoss*innen aus allen Abteilungen der SPD-Tempelhof-Schöneberg den Weg ins Jakob-Kaiser-Haus gefunden haben.

Gerade jetzt treten die Unterschiede zwischen CDU/CSU und SPD sehr offen zu Tage. Entsprechend kontrovers werden derzeit die Gespräche zwischen SPD und CDU/CSU geführt. So befasste sich der Koalitionsausschuss am 29. März 2017 mit 90 Tagesordnungspunkten, konnte sich aber lediglich bei 11 Punkten einigen. Der Koalitionsausschuss entscheidet über die Streitpunkte, wenn sich die Fachpolitiker*innen nicht der Koalition nicht einigen können. Aber bei einigen Themen kam es zu keiner Einigung, Ehe für Alle, Solidarrente, Schärfung der Mietpreisbremse sind nur einige der Beispiele. Die Union blockiert. Daher wird es „Zeit für mehr Gerechtigkeit“ und für eine sozialdemokratisch geführte Regierung mit einem Bundeskanzler Martin Schulz.