Mechthild Rawert

Die aktuelle wirtschaftliche Situation soll Anlass sein, mehr über die Rahmenbedingungen zur Finanzierung des Mittelstandes zu erfahren. Die konkrete Situation in Berlin und der Kreativwirtschaft soll aus Sicht von °mstreet-Unternehmen, einem Netzwerk von Medienunternehmen im Herzen Berlins, sowie der Investitionsbank Berlin mit in die Diskussion einfließen.
Gern laden wir Sie zu einer Gesprächsrunde mit ExpertInnen zur Frage der Finanzierung für den Mittelstand, speziell der Kreativwirtschaft, ein.

Liebe Genossin, lieber Genosse,

und wieder ist heiße Wahlkampfzeit: Du bist herzlich eingeladen: Lass uns gemeinsam bis zum Wahltag für unsere sozialdemokratische Politik  bei Nachbarn, FreundInnen und KollegInnen, beim Einkauf ebenso wie am Arbeitsplatz oder in der Kneipe werben. Die Info-Stände, Steckaktionen und Hausbesuche machen Spaß! Dennoch ist deutlich erkennbar, dass viele Menschen noch unsicher sind, sie wollen unsere Ziele und Positionen kennenlernen, erwarten von uns, dass wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten um die gesellschaftliche Deutungshoheit kämpfen.

Politikerinnen diskutieren mit BürgerInnen über sozialdemokratische Bildungspolitik und die Berliner Schulstrukturreform. Die Berliner SPD startet zum Schulbeginn an diesem Wochenende die landesweiten Aktionstage "Gute Bildung für alle". Gelegenheit für die Berlinerinnen und Berlinern, mit PolitikerInnen über sozialdemokratische Bildungspolitik und die Berliner Schulstrukturreform zu diskutieren, gibt es am Samstag, 29. August ab 10.00 Uhr am Infostand Winterfeldtstraße / Ecke Maaßenstraße.

Vor einer Panikmachein in Bezug auf die so genannte Schweinegrippe warnt SPD-Gesundheitsexpertin und Direktkandidatin für Tempelhof-Schöneberge, Mechthild Rawert im Sommerinterview mit vorwärts.de.

Nach Ansicht von Rawert sind die Vorbereitungen zur Impfung auf einem gutem Wege. Das Bundeskabinett hatte bereits am 19. August eine Verordnung erlassen, in der die Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenversicherung bei den Schutzimpfungen gegen die neue Influenza A (H1N1) geregelt ist. Das bedeute für die Bürgerinnen und Bürger ein großes Stück an Sicherheit.

„Ich unterstütze öffentliche Unternehmen. Deswegen habe ich mich auch laut gegen einseitige Verzerrungen zum Vorteil der Privatwirtschaft bei den Beratungen zu öffentlich/privaten Partnerschaften/private-public-partnership ausgesprochen. Denn im Wettbewerb sind öffentliche Unternehmen nicht an Gewinnmaximierung, sondern am Mehrwert für die Bürgerinnen und Bürger orientiert. Ein positives Beispiel ist die BSR, die im Vergleich zu anderen Städten geringe Gebühren nimmt“, betont Rawert im Anschluss an ihren Besuch bei der BSR am  21. August.