Mechthild Rawert

Mechthild Rawert, Landesgruppensprecherin der Berliner SPD-Bundestagsabgeordneten, freut sich über heutige Wahl der Berliner Bundestagsabgeordneten Petra Merkel, Vorsitzende des Haushaltsausschusses, und Swen Schulz, stellvertretender bildungspolitischer Sprecher, in den erweiterten SPD-Fraktionsvorstand.

Sie gratuliert beiden herzlich und zeigt sich überzeugt, dass beide in dieser Funktion für Berlin Akzente in der Bundespolitik setzen werden. "Damit stärkt die Berliner SPD in der Bundestagsfraktion ihren Einfluss", freut sich Mechthild Rawert.

Der Dresdener Bundesparteitag setzt ein Signal: Es gibt ihn, den Neuanfang für die SPD! Wir alle sind eingeladen, den Erneuerungsprozess mitzugestalten. Diese Erneuerung hat mehrere Dimensionen: 1. Erneuerung von innen durch mehr Basisdemokratie, 2. Erneuerung von unten nach oben durch Mitbestimmung, 3. Erneuerung horizontal durch offene Diskussionen über den künftigen Weg der Partei. Die SPD soll dadurch wieder mehr Mitgliederpartei sein. Es soll sich wieder lohnen, ein SPD-Mitglied zu sein; die Mitglieder sollen wieder mehr Einfluss auf die politische Ausrichtung der Partei haben.. 4.

Am 20. November wird weltweit das 20-jährige Jubiläum der UN-Kinderrechtskonvention begangen. Die Konvention sichert Kindern und Jugendlichen bis 18 Jahre umfassende Rechte zum Schutz, zur Förderung und zur Beteiligung zu.

Anlässlich des Welt-Diabetes-Tages am 14. November erklärt Mechthild Rawert, Mitglied im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages:

Zur Bekämpfung der Volkskrankheit Diabetes Mellitus brauchen wir neben dem individuellen Engagement jedes/r Einzelnen auch eine stärker vorsorgende Gesundheitspolitik. Davon aber ist die neue Bundesregierung meilenweit entfernt.

Zu einer vorsorgenden Gesundheitspolitik gehört es, Krankheiten aktiv vorzubeugen und gesundheitsfördernde Lebens-, Wohn- und Arbeitsbedingungen zu realisieren.

„Gerechte Politik zur vollständigen Gleichstellung von Frauen und Männern wird von der schwarz-gelben Bundesregierung nicht gewollt“, so das Fazit von Mechthild Rawert, Sprecherin der Berliner Bundestagsabgeordneten aus Tempelhof-Schöneberg, zum gestern unterzeichneten Koalitionsvertrag.