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Presse

Mitteilungen für den Kreis - Mai 2009

25 Mai, 2009 - 00:00

Liebe Genossinnen und Genossen,

leider ist Gesine Schwan am 23. Mai nicht zur ersten Bundespräsidentin gewählt worden. Ich bedauere dieses sehr. Gesine Schwan hätte dem Amt der BundespräsidentIn eine neue Statur gegeben. Nun liegt es bei Horst Köhler zu zeigen, wie in und nach der Finanz- und Wirtschaftskrise das Präsidentenamt neu gefüllt wird. Besonders enttäuscht hat mich das Stimmverhalten einiger Grüner. Zumindest ist aber damit aber eines klar: Der vielzitierte Beginn einer Siegestour von CDU/CSU und FDP hinsichtlich der Bundestagswahl ist das Ergebnis von 613 Stimmen im ersten Wahlgang nicht!

Mechthild Rawert: Warum ich Gesine Schwan wählen werde

22 Mai, 2009 - 00:00

Warum ich am 23. Mai 2009 für Gesine Schwan stimmen werde? Nun, es gibt viele Gründe dafür.

Gesine Schwan ist eine hochkompetente Frau. Ihre Vielsprachigkeit, ihre wissenschaftliche Laufbahn, der unermüdliche Einsatz für die Verständigung und das offene Miteinander Deutschlands mit seinen Nachbarn, ihr Streben für einen europäischen Konsens darüber, was die Werte unsres Zusammenlebens ausmacht sowie ihr dauerndes Engagement, Demokratie zu stärken sind gut für Deutschland.

„Wahrhaftigkeit, Kompetenz und Gerechtigkeit gehören in der Regel zusammen, wenn wir einer Person vertrauen.“ Diese Worte schrieb Gesine Schwan im Januar 2009 – und ich vertraue ihr.

Mechthild Rawert: Gleichstellung eingetragener Lebenspartnerschaften nur mit der SPD

15 Mai, 2009 - 00:00
Anlässlich des Internationalen Tages gegen Homophobie am 17. Mai erklärt die Bundestagsabgeordnete für Tempelhof- Schöneberg:

Jeder Mensch hat das Recht auf freie Entfaltung seiner Lebensweise und seiner sexuellen Identität. Wir dürfen deshalb Homophobie in unserer Gesellschaft keine Chance geben. Unsere Demokratie steht für Vielfalt und Respekt. Hier sind wir alle als Bürgerinnen und Bürger gefragt, Courage und Gesicht zu zeigen.

Wir als SPD haben in unserem Entwurf für ein Regierungsprogramm deutlich gemacht: Eingetragene Lebenspartnerschaften sind uns gleich viel wert wie heterosexuelle Ehen. Auch das ist ein Zeichen gegen Homophobie und für die Gleichstellung von homo- und heterosexuellen Menschen.

Vorsorgeuntersuchungen lohnen sich

5 Mai, 2009 - 00:00

Vorsorgeuntersuchungen wie die Untersuchungen zur Früherkennung von Krebs, Schwangerschaftsvorsorge, der Gesundheits- Check- up, die Untersuchungen zur Zahnvorsorge und Schutzimpfungen sind von der Parxisgebühr befreit.
Die Vorsorgeuntersuchung beschränkt sich dabei nicht auf die unmittelbare ärztliche Tätigkeit, sondern umfasst auch ein Informationsgespräch des Arztes/der Ärztin mit den PatientInnen. Auch die anschließende Beratung ist Teil der Vorsorgeuntersuchung und damit nicht parxisgebührpflichtig.

Mitteilungen für den Kreis - April 2009

27 April, 2009 - 00:00

Liebe Genossinnen und Genossen,

Pro Ethik konnte der Berliner Bevölkerung überzeugend darlegen, dass auch in Zukunft in der Bildungseinrichtung Schule das Pflichtfach Ethik für alle und zusätzlich der von den Kirchen erteilte Religionsunterricht auf freiwilliger Basis fortgesetzt werden. Nach Aussagen des Landeswahlleiters haben sich in Tempelhof-Schöneberg am 26. April insgesamt 33, 6 Prozent der Wahlberechtigten am Volksentscheid beteiligt – Berlin weit waren es 29,2 Prozent. Wäre unser Bezirk ganz Berlin, so wäre der Volksentscheid auch in Tempelhof-Schöneberg mit den erzielten 20,5 Prozent am notwendigen Quorum der Ja-Stimmen von 25 Prozent gescheitert. Mit „Ja“ haben in Tempelhof-Schöneberg 60,9 Prozent (berlinweit 48,5 Prozent) und mit „Nein“ 38,9 Prozent (berlinweit: 51,3 Prozent) gestimmt. Ja, es gibt klare Unterschiede zwischen Beteiligung und Abstimmungsverhalten zwischen den Bezirken. Die in einigen Zeitungen vorfindbaren Zuschreibungen, Berlin sei eine grundsätzlich atheistisch geprägte Stadt halte ich für ebenso einseitig wie: die rein westlichen sechs Bezirke stimmen für Pro Reli - schließlich wurde nur in Steglitz-Zehlendorf das notwendige Quorum überschritten. Religion hat in Berlin ihren Platz und das zeigen auch viele aktive Gemeinden. Der Volksentscheid hat aber deutlich gemacht, dass sich die Bildungsinstitution Schule mit ihrem Lehrplan in jeder Unterrichtsstunde an alle Schülerinnen und Schüler wendet - unabhängig von Religions- oder Weltanschauung.

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