Mechthild Rawert

Die PreissiegerInnen des „Igelfestes“ im Hotel Igel besuchten am 24. Juni zusammen mit Mechthild Rawert das Reichstagsgebäude. Diese persönliche Führung war Hauptgewinn des Festes der SPD-Heiligensee/Konradshöhe/Tegelort. Die GewinnerInnen schauten sich insbesondere die so genannte Fraktions- und die Plenarebene an. Dabei entwickelte sich eine sehr lebendige Diskussion um die Attraktivität von Politik, damit sich auch die Jugend engagiert.

Der rechtsextreme Terrorismus kam nicht überraschend. Diese Einschätzung äußerten sowohl Sebastian Edathy (SPD), MdB, Vorsitzender des Bundestagsuntersuchungsausschusses „Terrorgruppe nationalsozialistischer Untergrund (NSU)“  als auch Frank Jansen, Redakteur beim Berliner Tagesspiegel und langjähriger Experte in Sachen Berichterstattung über Rechtsextremismus, auf meiner Fraktion vor Ort-Veranstaltung „Euer Hass ist unser Ansporn“ in der Evangelischen Paulus-Kirchengemeinde Tempelhof am 25. Juni. Bundespräsident Joachim Gauck hatte sich mit diesen Worten „Euer Hass ist unser Ansporn“ in seiner ersten Rede am 23. März an die „rechtsextremen Verächtern unserer Demokratie“ gewandt und betont: „Wir lassen unser Land nicht im Stich. Wir schenken euch auch nicht unsere Angst. Ihr werdet Vergangenheit sein und unsere Demokratie wird leben“.

Rund 700.000 Menschen haben bei der Parade zum Christopher Street Day (CSD) in Berlin am 23. Juni als Teilnehmende oder am Straßenrand bzw. aus den Fenstern hängend gegen Diskriminierung protestiert und für mehr Toleranz und Akzeptanz geworben. Unter dem Motto "Wissen schafft Akzeptanz" zogen fröhliche Menschen in bunten Kostümen feiernd und tanzend vom Stadtteil Kreuzberg zum Brandenburger Tor. Zu dieser mit der neuen Route politischer gewordenen Parade hatten sich 62 Organisationen und 46 Fahrzeuge angemeldet.

Am Denkmal für die im Nationalsozialismus verfolgten Homosexuellen im Berliner Tiergarten wurde am 23. Juni im Rahmen einer Gedenkstunde der im Nationalsozialismus verfolgten und ermordeten Homosexuellen erinnert. Es nahmen partei- und fraktionsübergreifend wieder zahlreiche PolitikerInnen aus dem Deutschen Bundestag, dem Abgeordnetenhaus zu Berlin, Dilek Kolat, Senatorin für Arbeit, Integration, Frauen, für den Berliner Senat, und Jan Stöß für die Berliner SPD teil. Meinerseits wurde ein Kranz zum Gedenken niedergelegt.

Auch am diesjährigen Christopher Street Day am 22. Juni nahmen mehrere Hunderttausend Menschen aktiv teil, weitere hunderttausende verfolgten diese Politische Parade vom Straßenrand oder den Fenstern aus. Fester Bestandteil der Prideweek sind auch die Gedenkfeiern für verfolgte Homosexuelle. Die Wirkung nationalsozialistischer Willkür herrscht in Teilen bis heute vor. Motto nicht nur der Arbeitsgemeinschaft Lesben und Schwulen in der SPD ist das Motto „Unwissenheit ist heilbar - Wissen schafft Akzeptanz“. Mit der Kampagne „Traut euch...!“ beteiligt sich die SPD an den bundesweiten CSD-Paraden.