Pressemitteilungen

Endlich gleiches Geld für gleichwertige Arbeit zahlen

7 Oktober, 2015 - 12:50

Mechthild Rawert, Bundestagsabgeordnete für Tempelhof-Schöneberg erklärt zum Tag der betrieblichen Entgeltgleichheit am 9. Oktober 2015:

„Der 9. Oktober ist ein betrüblicher Tag für den allergrößten Teil der erwerbstätigen Frauen in Deutschland. Von heute an bis zum Jahresende arbeiten Frauen in Deutschland quasi unentgeltlich. Der Grund dafür ist die immer noch ungleiche Bezahlung von Frauen und Männern. Frauen bekommen auch im Jahr 2015 rund 22% weniger Lohn bei gleicher oder gleichwertiger Arbeit.“, so Rawert.

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Welttag für menschenwürdige Arbeit: SPD tritt für sichere und faire Arbeitsbedingungen ein

6 Oktober, 2015 - 10:22

Der vom Internationalen Gewerkschaftsbund ausgerufene Welttag für menschenwürdige Arbeit stellt die Verbesserung der Arbeitsbedingungen in den Mittelpunkt – in Deutschland und weltweit. Für die SPD ist menschenwürdige Arbeit eine Herzensangelegenheit. Nach der Einführung des gesetzlichen Mindestlohns setzen wir uns in der großen Koalition mit Nachdruck für die Bekämpfung des Missbrauchs von Werkverträgen und Leiharbeit ein.

„Wir haben in dieser Legislaturperiode schon viel erreicht für eine gerechte Ordnung auf dem Arbeitsmarkt und für die Stärkung der Rechte der ArbeitnehmerInnen. Mit dem Mindestlohn sorgen wir dafür, dass rund 3,7 Millionen Menschen endlich einen anständigen Lohn erhalten und Lohndumping verhindert wird. Das ist gut so, denn wir brauchen mehr ehrliche Arbeit, nicht weniger“, erklärt Mechthild Rawert, SPD-Bundestagsabgeordnete anlässlich des Welttags für menschenwürdige Arbeit.

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Die SPD verbessert das Krankenhausstrukturgesetz

23 September, 2015 - 13:25

Die SPD-Bundestagsfraktion ist sich der schwierigen Situation vieler Krankenhäuser bewusst. Wir nehmen die Sorgen und Anfragen der Kliniken, die in Verbindung mit dem anstehenden Krankenhausstrukturgesetz (KHSG) geäußert wurden, sehr ernst und wollen den Gesetzentwurf in den parlamentarischen Beratungen an entscheidenden Stellen verbessern. Wir wissen aber auch, dass die Bürgerinnen und Bürger anerkennen, dass wir eine tief gehende Qualitätsdebatte führen. Es ist falsch, das KSHG einfach als Krankenhausschließungsprogramm abzutun.

Beseitigung des Personalnotstandes, Verbesserung der Situation des Pflegepersonals in den Krankenhäusern

Insbesondere seit der 1. Lesung des KHSG im Deutschen Bundestag am 2. Juli habe ich Berliner Krankenhäuser aufgesucht. Dabei habe ich Unterstützung für die Intention des KHSG, Krankenhäuser stärker an Qualität auszurichten, gefunden. Auch der beabsichtigte Prozess der Zentrenbildungen und Spezialisierungen stößt keineswegs nur auf Widerspruch.

Im KHSG enthalten ist ein Pflegestellenförderprogramm von 660 Millionen Euro (bis 2018). Die Absicht der SPD, diese Personalausstattung darüber hinaus noch aufzustocken, wird begrüßt. Unterstützung findet auch die Absicht, mit der zu schaffenden ExpertInnenkommission mittelfristig konkrete Vorgaben zu erarbeiten, wie Pflege innerhalb der Krankenhausvergütung besser abgebildet werden kann und wie eine gesetzliche Personalbemessung in den Kliniken aussehen sollte.

Das oberste Ziel der SPD in den Verhandlungen ist die Verbesserung der Situation des Pflegepersonals in den Krankenhäusern sowie die Beseitigung des Personalnotstandes. Diese Haltung haben wir in den Gesprächen mit der Deutschen Krankenhausgesellschaft deutlich gemacht und diese Haltung wird auch in den von mir besuchten Kliniken geteilt.

Versorgungszuschlag beibehalten

Oft kritisiert wird der beabsichtigte Wegfall des sogenannten Versorgungszuschlags von 500 Millionen. Zur besseren Finanzierung der Personalkosten in den Krankenhäusern schlägt die AG Gesundheit der SPD-Bundestagsfraktion zusammen mit ihrem für Gesundheit zuständigen Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Prof. Karl Lauterbach daher eine Beibehaltung und gleichzeitige Umwidmung des Versorgungszuschlags vor: Die 500 Millionen Euro sollen in einen Pflegezuschlag überführt werden, der in Abhängigkeit vom Umfang des jeweiligen Pflegepersonalbudgets unter den Krankenhäusern verteilt wird. Personalintensive Krankenhäuser erhalten dadurch mehr Geld und Personalabbau in der Pflege wird bestraft.

Für uns als SPD-Bundestagsfraktion steht ganz klar fest, dass der Einsatz zusätzlicher finanzieller Mittel der Beitragszahlerinnen und Beitragszahler nur dann gerechtfertigt ist, wenn diese unmittelbar den Patientinnen und Patienten sowie den Beschäftigten in den Krankenhäusern zugutekommen.

Wir sind überzeugt, dass wir im laufenden Gesetzgebungsverfahren gute Vorschläge zur Verbesserung des Krankenhausstrukturgesetzes erarbeiten werden.

Anlässlich der Kundgebung der Deutschen Krankenhausgesellschaft am 23. September vor dem Brandenburger Tor erklärt die Berliner Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Gesundheitsausschuss Mechthild Rawert:

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Kampf gegen Analphabetismus in Deutschland

8 September, 2015 - 09:43

Der Weltalphabetisierungstag wird alljährlich am 8. September begangen. Hierzu erklärt die Bundestagsabgeordnete für Tempelhof-Schöneberg, Mechthild Rawert:

Dieser Tag erinnert an die Problematik des Analphabetismus, erinnert daran, dass weltweit rund ein Fünftel der erwachsenen Menschen weder lesen noch schreiben kann.

„Dank der SPD ist die nationale Alphabetisierungsdekade in den Koalitionsvertrag aufgenommen worden. Unser Ziel ist es, die 7,5 Millionen funktionalen AnalphabetInnen in Deutschland zu unterstützen und ihre Schreib- und Lesefähigkeiten zu stärken. Im Haushalt 2015 wurden Mittel in Höhe von knapp 20 Millionen Euro für den Kampf gegen funktionalen Analphabetismus und fehlende Grundbildung bereitgestellt“, erläutert die Bundestagsabgeordnete.

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Demonstration für sexuelle Selbstbestimmung als ein Menschenrecht

4 September, 2015 - 09:24

Zum Welttag der sexuellen Gesundheit am 4. September erklärt Mechthild Rawert, Mitglied des Gesundheitsausschusses des Deutschen Bundestages und Berichterstatterin der SPD-Fraktion für Reproduktive Gesundheit und sexuelle Vielfalt:

„Der diesjährige Welttag der sexuellen Gesundheit steht unter dem Motto „Sexual health und sexual rights for all“. Mit dem Motto wird klar, es geht um mehr als um die Vermeidung und Erhöhung der Heilungschancen von sexuell übertragbaren Krankheiten. Es geht auch um die Umsetzung des sexuellen Selbstbestimmungsrechts. Weltweit - und auch in Deutschland.“, so Rawert. „Die sexuelle Selbstbestimmung wird angegriffen durch sexuelle Belästigung, Vergewaltigung oder aber auch durch weibliche Genitalverstümmelung. All diese Taten sind nicht hinnehmbar - nicht in Deutschland und nicht in anderen Teilen der Welt. Darauf will der Welttag der sexuellen Gesundheit aufmerksam machen.“, so Rawert weiter.