Mechthild Rawert

Ein Jahr in den USA leben, studieren und arbeiten - diese spannende und einzigartige Kombination wird SchülerInnen und jungen Berufstätigen durch das Jugendaustausch-Programm des Deutschen Bundestages und des Amerikanischen Kongresses geboten.

„Ich finde dieses Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) einfach toll. Viele PPPlerInnen haben mir nach diesem Jahr berichtet, sie hätten unschätzbare Erfahrungen für ihr Leben gemacht. Deshalb fordere ich Schülerinnen und Schüler und insbesondere junge Berufstätige auf, sich für dieses nur mit geringen Kosten verbundenem Jahr zu bewerben“, so Mechthild Rawert (SPD), Bundestagsabgeordnete für Tempelhof-Schöneberg.

„Nur wer sich bewirbt, hat die Chance auf ein Stipendien für das Austauschjahr 2016/17. Also nur Mut“, ermuntert Mechthild Rawert.

Zum Hiroshima - Gedenktag am 6. August 2015 erklärt Mechthild Rawert (SPD), Bundestagsabgeordnete für Tempelhof-Schöneberg:
„Der 6. August ist der Tag des Gedenkens an den Atombombenabwurf auf Hiroshima im Jahr 1945. Seit dem 6. August 1947 wird den Opfern des Atombombenabwurfs alljährlich weltweit gedacht. 70 Jahre danach sind die Worte Hiroshima und Atombombe und hunderttausendfacher Tod noch immer untrennbar miteinander verbunden. Unter Einbeziehung der Spätfolgen starben durch diese Bombe mehr als 240.000 Einwohnerinnen und Einwohner Hiroshimas. Die Folgen des Atombombenabwurfs, die Schmerzen und das Leid dieser Menschen bleiben unvergessen.

Es ist richtig und wichtig auf eine nuklearwaffenfreie Welt zu bestehen. Ein weiterer Schritt in die richtige Richtung ist die jüngst vereinbarte Wiener Vereinbarung über das iranische Atomprogramm. Der international verbindliche Vertrag soll dem Iran die Nutzung der Atomkraft ermöglichen, aber den Bau einer Atombombe verhindern.

Das unzureichende Engagement vieler Regierungen zum Atomkraftausstieg gerade auch aufgrund der Erfahrungen mit den Folgen der Atomkraftwerk - Katastrophen in Tschernobyl und Fukushima ist nicht hinzunehmen. Noch viel zu viele Staaten verhindern den Abbau dieser bedrohlichen Form der Energiegewinnung, suchen mit viel zu wenig Engagement nach alternativen Wegen.

Zum ersten Jahrestag des Inkrafttretens des „Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt“  (Istanbul-Konvention) erklärt Mechthild Rawert, MdB, Mitglied der deutschen Delegation in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates und als solche die Beauftragte Deutschlands im parlamentarischen Netzwerk „Gewaltfreies Leben für Frauen” der Parlamentarischen Versammlung des Europarates:

„Um noch in dieser Legislatur eine Ratifizierung der Istanbul-Konvention zu erreichen, ist sowohl mehr Überzeugung in die Notwendigkeit der grundlegenden Änderung und der Verschärfung unseres Sexualstrafrechts als auch mehr Tempo in der Umsetzung geboten. Wir wissen doch, was zu tun ist: Umfassend geschützt werden muss das sexuelle Selbstbestimmungsrecht von Frauen und Männern im Sinne der Istanbul-Konvention. Und das heißt: Ein Nein ist ein Nein! Und jede nicht einvernehmliche sexuelle Handlung gehört unter Strafe.“, so Rawert.

Die Entscheidung zur Förderung des „Tempelhof Tower“ durch das Bundesbauministerium wird von der Bundestagsabgeordneten für Tempelhof-Schöneberg, Mechthild Rawert (SPD), nachdrücklich begrüßt:

Die wechselvolle Geschichte der unter Denkmalschutz stehenden Gebäude des Flughafens Tempelhof Besucherinnen und Besuchern nahezubringen, ist Ziel des „Tower THF“. Nun wird dank des bei Bundesbauministerin Barbara Hendricks (SPD) angesiedelten Bundesprogramms „Nationale Projekte des Städtebaus“ aus der Vision Wirklichkeit - Schritt für Schritt.

Gesetzlicher Mindestlohn: Check, Mietpreisbremse: Check, Doppelpass: Check, Bessere Pflege: Check. Alle halbe Jahre informiert die SPD-Bundestagsfraktion mit einer Broschüre über das bisher Erreichte. Umso erstaunlicher ist, dass keine wie die vorherige ist. Die Bilanzen der SPD-Bundestagsfraktion sind Ausdruck einer fortschrittlichen, gerechten und sozialen Politik.

Pflege im Wandel

„Wir sind stolz darauf, die größte Reform der Pflegeversicherung seit ihrem Bestehen vorlegen zu können“ betont Karl Lauterbach, stellvertretender Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagfraktion. Am 1. Januar 2015 trat das Pflegestärkungsgesetz I (PSG I) in Kraft. Ein weiteres Pflegestärkungsgesetz wird noch in diesem Jahr beraten. Das Pflegestärkungsgesetz I bestärkt das Prinzip „ambulant vor stationär“. Die meisten pflegebedürftigen Menschen wünschen sich so lange wie möglich in den eigenen vier Wänden zu leben. Mit dem PSG I wurden die Mittel für einen barrierefreien Umbau von 2.557 Euro auf 4.000 Euro aufgestockt. Bei einer Veranstaltung der SPD Schöneberg bestätigte Diane Hall-Freiwald, die im Pflegestützpunkt in der Pallasstraße arbeitet, dass mit 4.000 Euro eine Badrenovierung bereits zum größten Teil finanziert werden kann.