SPD-Bundestagsfraktion

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Starkes Signal für den Sport in Deutschland

9 September, 2020 - 00:00
Der Haushaltsausschuss erweitert die Corona-Überbrückungshilfen auf alle dritten Ligen der olympischen, nicht-olympischen und paraolympischen (semi-)professionellen Sportvereine, Verbände und Unternehmen, sagt Dennis Rohde.

Brand in Moria: schnelle Hilfe und Neuanfang

9 September, 2020 - 00:00
Die Bilder aus dem Flüchtlingslager Moria sind schrecklich – es war eine Katastrophe mit Ansage. Wir brauchen jetzt schnelle Hilfe und eine sofortige Lösung für die Menschen dort. Zugleich muss die akute humanitäre Notlage endlich zum Neuanfang eines neuen gemeinsamen Europäischen Asylsystems werden, sagen Dirk Wiese, Ute Vogt und Lars Castelucci.

Geringe Alphabetisierung: Gesundheitsorientierte Grundbildung jetzt in den Fokus

9 September, 2020 - 00:00
6,2 Millionen Menschen können in Deutschland laut der aktuellen Leo-Studie nicht richtig lesen oder schreiben. Zum Weltalphabetisierungstag am 8. September präsentiert die SPD-Bundestagsfraktion Vorschläge, um die von Bund und Ländern initiierte Alpha-Dekade auszubauen, erklärt Ulrike Bahr.

Kartellrechtsreform: Chance für mehr Fairness auf Digitalmärkten

9 September, 2020 - 00:00
Heute kommt das GWB-Digitalisierungsgesetz endlich ins Kabinett. Die SPD-Fraktion im Bundestag begrüßt sehr, dass Deutschland zum Vorreiter in der Regulierung von marktmächtigen Digitalunternehmen wird, erklärt Falko Mohrs.

32 Kommunen für Smart City Modellprojekte ausgewählt

8 September, 2020 - 00:00
Heute wurde die zweite Staffel der „Modellprojekte Smart Cities" bekanntgegeben. Beworben hatten sich für die zweite Förderrunde deutschlandweit 86 Städte und Gemeinden mit Projektskizzen. Die SPD-Fraktion im Bundestag lobt, dass nachhaltige und gemeinwohlorientierte Smart-City-Ansätze erprobt werden, erklären Bernhard Daldrup und Elisabeth Kaiser.

WEG-Reform geeinigt: Weniger Zoff und mehr Klimaschutz für Wohnungseigentumsgemeinschaften

7 September, 2020 - 00:00
Die Fraktionen von SPD und Union haben sich auf umfassende Verbesserungen des Wohnungseigentumsgesetzes geeinigt. Die Reform stärkt die Rechte der Eigentümer und erleichtert Modernisierungen, sagen Johannes Fechner und Michael Groß.

Eine neue Vision für Europa: Kontinent der Bildung und Innovation

7 September, 2020 - 00:00
Die heutige Konferenz der Ausschussvorsitzenden für Gesundheit, Forschung und Digitales der nationalen Parlamente und des Europäischen Parlaments im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft zeigt, dass die europäische Forschungs- und Innovationspolitik neue Impulse braucht, sagt Ernst Dieter Rossmann.

E-Zigaretten müssen angemessen besteuert werden

7 September, 2020 - 00:00
Die Anhörung im Finanzausschuss zur Besteuerung von E-Zigaretten und Tabakerhitzern hat gezeigt, dass diese nikotinhaltigen Produkte in hohem Maße gesundheitsschädlich sind. In Studien wurden auch krebserregende Stoffe im Dampf und Rauch der Produkte nachgewiesen. Daher ist es dringend erforderlich, E-Zigaretten und Tabakerhitzern einer vernünftigen Tabaksteuer zu unterwerfen, sagen Lothar Binding und Michael Schrodi.

Beschlusspapier Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 3./4. September 2020

4 September, 2020 - 00:00
Bitte beachten Sie den heute auf der Klausur der SPD-Bundestagsfraktion gefassten Beschluss.

Beschlusspapier Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 3./4. September 2020

4 September, 2020 - 00:00
Bitte beachten Sie den heute auf der Klausur der SPD-Bundestagsfraktion gefassten Beschluss.

Beschlusspapier Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 3./4. September 2020

4 September, 2020 - 00:00
Bitte beachten Sie den heute auf der Klausur der SPD-Bundestagsfraktion gefassten Beschluss.

Europa braucht eine gemeinsame Stimme in der Außen- und Sicherheitspolitik

3 September, 2020 - 00:00
Angesichts der morgigen Interparlamentarische Konferenz für EU-Außenpolitik fordert die SPD-Fraktion im Bundestag eine gemeinsame europäische Außen- und Sicherheitspolitik. Europa muss mit einer Stimme sprechen, wenn es mehr international Verantwortung übernehmen und globale Politik mitgestalten will, erklärt Dietmar Nietan.

Gedenken zum 1. September 1939

1 September, 2020 - 00:00
Mit dem deutschen Überfall auf Polen begann heute vor 81 Jahren der Zweite Weltkrieg. Für die SPD-Bundestagsfraktion ist der 1. September ein Tag des Gedenkens, und zugleich eine Mahnung, dass sich diese dunkelsten Jahre in der deutschen Geschichte nie wieder wiederholen dürfen, erklärt Marianne Schieder.

Gutes Signal für die Tourismusunternehmen

27 August, 2020 - 00:00
Mit der Verlängerung der Überbrückungshilfen und der Bezugsdauer des Kurzarbeitergeldes hilft die SPD-Bundestagsfraktion der besonders stark von der Corona-Krise betroffenen Tourismusbranche beim Erhalt der Unternehmen und ihrer Arbeitsplätze, sagt Gabriele Hiller-Ohm.

Gamescom 2020 – Digitale Spielewirtschaft als Partner zur Krisenbewältigung

26 August, 2020 - 00:00
Zur politischen Eröffnung der Gamescom 2020 fordert die SPD-Bundestagsfraktion eine zügige Umsetzung der Games-Förderung durch das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) und die konsequente Hebung des Potentials der digitalen Spielewirtschaft, erklären Jens Zimmermann und Helge Lindh.

Familien können in Corona-Pandemie weiter auf Unterstützung setzen

26 August, 2020 - 00:00
Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Einigung des Koalitionsausschusses von Union und SPD zu einer Reihe von Maßnahmen zur weiteren Bewältigung der Corona-Pandemie. Eltern mit kleinen Kindern und pflegende Angehörige können somit auch künftig auf Unterstützung setzen, sofern es die Umstände erfordern, sagt Sönke Rix.

Startschuss für “grüne“ Bundesanleihen

25 August, 2020 - 00:00
Die Bundesregierung hat die erste „grüne“ Staatsanleihe vorgestellt. Damit wird Deutschland als Standort für Sustainable-Finance gestärkt. Wir begrüßen die Initiative von Bundesfinanz- und Bundesumweltministerium: So gelingt der Einstieg in einen ökologischen Anleihemarkt. So werden Investitionen in eine ökologische Wirtschaft gelenkt, sagen Lothar Binding und Dorothee Martin.

Solidarität mit den pro-europäischen Protesten in Bulgarien

21 August, 2020 - 00:00
Seit vielen Wochen demonstrieren in Bulgarien tausende Menschen für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, eine unabhängige Justiz und gegen Korruption. Wir unterstützen die pro-europäischen Ziele der Menschen. Die SPD-Fraktion im Bundestag steht an der Seite derer, die sich für europäische Grundwerte einsetzen, erklären Axel Schäfer und Detlef Müller.

Die Sicherheit der Bundeswehrangehörigen in Mali steht an erster Stelle

19 August, 2020 - 00:00
Nach dem gestrigen Militärputsch hat Malis Präsident Ibrahim Boubacar Keïta in der Nacht zu Mittwoch seinen Rücktritt bekannt gegeben. Ismaël Wagué, Sprecher der aufständischen Soldaten, hat bekannt gegeben, dass die Militärs das Nationalkomitee zur Errettung des Volkes gegründet haben. Aus Sicht der SPD-Fraktion im Bundestag muss nun der Schutz der in Mali stationierten deutschen Bundeswehrangehörigen im Vordergrund stehen, sagt Eberhard Brecht.

Humanitäre Hilfe dringender denn je erforderlich

18 August, 2020 - 00:00
Ob durch Bürgerkriege, Dürren, Überschwemmungen oder Heuschreckenplagen: Ende 2019 waren weltweit fast 179 Millionen Menschen auf humanitäre Hilfe angewiesen. Und in diesem Jahr ist der humanitäre Bedarf durch die COVID-19-Pandemie noch einmal angestiegen. Anlässlich des morgigen Welttags für humanitäre Hilfe fordert die SPD-Fraktion im Bundestag, dass Deutschland seiner Verantwortung auch in Zukunft gerecht wird, erklärt Frank Schwabe.