SPD-Bundestagsfraktion

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Computerspielpreis feiert seinen zehnten Geburtstag

9 April, 2019 - 00:00
Heute wird in Berlin zum zehnten Mal der Deutschen Computerspielpreises (DCP) verliehen. Inzwischen hat sich der Computerspielpreis zur bedeutendsten nationalen Auszeichnung und zugleich zum wichtigsten Gütesiegel für deutsche Computerspiele entwickelt. Das zeigen auch die diesjährigen Bewerbungen und Nominierungen, erklären Sören Bartol, Martin Rabanus und Saskia Esken.

Deutsche Wirtschaft muss sich auch im Ausland zum Schutz von Menschenrechten bekennen

9 April, 2019 - 00:00
Die deutsche Wirtschaft ist bei der Produktion ihrer Erzeugnisse verantwortlich für die Einhaltung menschenrechtlicher Standards – auch durch ihre Zulieferer im In- wie im Ausland. Kinderarbeit und Zwangsarbeit sind weder hier noch dort zu akzeptieren. Wer diese Verantwortung ablehnt und Kontrollen seiner Zulieferer aus Kostengründen für verzichtbar hält, macht sich mitschuldig an menschenunwürdigen Arbeitsbedingungen, sagt Frank Schwabe.

Zum Internationalen Tag der Roma: Antiziganismus darf nicht salonfähig sein

7 April, 2019 - 00:00
Der Internationale Tag der Roma am 8. April ist ein Tag, an dem die Kultur und Identität von Roma und Reisenden auf dem ganzen Kontinent gefeiert wird. Im Jahr 2019 gibt es jedoch mindestens so viele Gründe zur Besorgnis wie zum Feiern dieses Festtages. Deutschland wird mit der Einsetzung der Expertenkommission Antiziganismus neue Impulse gegen Hass und Benachteiligung geben, sagt Gabriela Heinrich.

100 Jahre Bauhaus – ein Grund zum Feiern

5 April, 2019 - 00:00
Vor 100 Jahren wurde das Staatliche Bauhaus im Weimar gegründet. Obwohl das Bauhaus nur 14 Jahre existierte, wurde es zu einer der bedeutendsten Schulen für Architektur, Design und Kunst im 20. Jahrhundert. Heute wird das neue Bauhaus-Museum in Weimar eröffnet, sagen Carsten Schneider und Katrin Budde.

140 Millionen Euro für innovative Vorhaben zur Stadtentwicklung

5 April, 2019 - 00:00
Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Entscheidungen zur Förderung von 35 neuen „Nationalen Projekten des Städtebaus 2018/19“, die mit insgesamt rund 140 Millionen Euro vom Bund gefördert werden. Städte und Gemeinden aus ganz Deutschland hatten sich mit 118 Projekten beworben. Zu den geförderten Projekten gehören zukunftsweisende Vorhaben im Bereich der Stadtentwicklung, sagen Elisabeth Kaiser und Bernhard Daldrup.

EU-Parlament nimmt Mobilitätspaket an: Bessere Arbeitsbedingungen fürs Transportgewerbe

4 April, 2019 - 00:00
Die heutige Zustimmung des Europäischen Parlaments zu besseren Bedingungen für Lkw-Fahrende in Europa ist ein großer Erfolg. Für das Mobilitätspaket zu Lenk- und Ruhezeiten, Kabotage und Entsendung wurden gute Kompromisse gefunden. Unser Kampf um faire Arbeits- und Wettbewerbsbedingungen im europäischen Transportgewerbe zahlt sich aus, erklären Kirsten Lühmann und Udo Schiefner.

Sportförderpolitik des Bundes geht in die richtige Richtung

3 April, 2019 - 00:00
In seiner heutigen Sitzung hat das Bundeskabinett den 14. Sportbericht beschlossen. Dem Bericht ist zu entnehmen, dass die hervorragenden Erfolge von deutschen Sportlerinnen und Sportler bei internationalen Wettbewerben auch auf die erfolgreiche Sportpolitik der Regierungskoalition zurückgehen. Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich lange für eine unmittelbare Athletenförderung und die Gründung einer unabhängigen Athletenvertretung eingesetzt, sagt Detlev Pilger.

Klimaschutz-AG formuliert Aufgaben – Verkehrsminister muss liefern

3 April, 2019 - 00:00
Der Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur des Deutschen Bundestages hat sich heute mit den Zwischenbericht der Arbeitsgruppe 1 (AG) zum Klimaschutz im Verkehr der Nationalen Plattform Zukunft der Mobilität befasst. Die AG hat mehrere Maßnahmen erarbeitet, erklärt Arno Klare.

Keine Brexit-Verlängerung ohne klare Mehrheit

3 April, 2019 - 00:00
Premierministerin Mays Angebot zur überparteilichen Zusammenarbeit beim Brexit kommt extrem spät. Ob ein Kompromiss in nur drei Tagen gefunden werden kann, ist mehr als fraglich, nachdem die britische Regierung während des zweieinhalbjährigen Austrittsprozesses jeden ernsthaften Dialog verweigert hat. Sollte bis zum Wochenende kein stabiler, mit klarer Mehrheit vom Unterhaus akzeptierter Kompromiss entstehen, kann es eine weitere Brexit-Verlängerung nur geben, wenn sich das Land an den Europawahlen beteiligt, erklären Metin Hakverdi und Markus Töns.

Auseinandersetzung mit NS- und SED-Diktatur fördern

3 April, 2019 - 00:00
Mit dem neu geschaffenen Programm „Jugend erinnert“ stärkt der Bund die Auseinandersetzung mit der NS-Terrorherrschaft und der SED-Diktatur. Gedenkstätten werden gezielt unterstützt bei der grenzüberschreitenden, pädagogischen Arbeit mit jungen Menschen. In dieser Woche findet zu unserem Antrag „Bundesprogramm Jugend erinnert – Wissensvermittlung über Wirkung und Folgen von Diktatur und Gewaltherrschaft stärken“ die parlamentarische Beratung statt, erklärt Marianne Schieder.

Lebensmittel gehören nicht in die Tonne

3 April, 2019 - 00:00
Anlässlich der Diskussion um die Strategie zur Reduzierung der Lebensmittelverschwendung im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft sieht die SPD-Bundestagsfraktion noch weiteren Handlungsbedarf bei der Umsetzung der Strategie, erklärt Ursula Schulte.

Für gute Lebensbedingungen in Stadt und Land

2 April, 2019 - 00:00
Großstädte bieten einen dichteren öffentlichen Nahverkehr, eine größere Auswahl an Freizeitangeboten und kurze Wege zur Apotheke, Supermärkten oder Schulen. Aber wer in der Großstadt lebt, läuft auch eher Gefahr, in Armut zu leben. Das hat die heute vorgestellte Studie der Bertelsmann-Stiftung deutlich gemacht. Die SPD hat viele Maßnahmen zur Armutsbekämpfung im Koalitionsvertrag durchgesetzt, um dieses Risiko abzumildern, sagen Bernhard Daldrup und Kerstin Tack.

Umgang mit unserem kolonialen Erbe: Zeit für einen Perspektivwechsel

2 April, 2019 - 00:00
Morgen ist die kulturpolitische Aufarbeitung des kolonialen Erbes Gegenstand einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Kultur und Medien. Die koloniale Vergangenheit Deutschlands muss aufgearbeitet und in der deutschen Erinnerungskultur verankert werden. Hierzu müssen wir uns stärker mit der afrikanischen, ozeanischen und chinesischen Perspektive vertraut machen und unsere eurozentrische Weltsicht überwinden, sagt Helge Lindh.

Rentencheck kommt

2 April, 2019 - 00:00
Das heute vorgestellte Gutachten für die Einführung einer säulenübergreifenden Altersvorsorgeinformation macht klar, eine umfassende Information zur Altersversorgung ist nicht nur sinnvoll, sondern auch machbar, sagt Ralf Kapschack.