SPD-Bundestagsfraktion

Inhalt abgleichen
Updated: vor 50 Minuten 31 Sekunden

Berufsbildungsbericht: Handlungsaufforderungen ernst nehmen

26 April, 2018 - 00:00
Der Berufsbildungsbericht 2018 zeigt erneut deutlichen Handlungsbedarf im Hinblick auf den Reformbedarf der Rahmenbedingungen beruflicher Bildung in Deutschland. Wir brauchen eine schnelle Umsetzung der – im Koalitionsvertrag festgelegten – Berufsbildungsgesetz (BBiG) Novelle und der damit verbundenen Einführung einer Mindestausbildungsvergütung, erklärt Rainer Spiering.

Jungen Frauen den Rücken stärken - bei der Berufswahl und darüber hinaus

26 April, 2018 - 00:00
Am heutigen 26. April 2018 findet wie jedes Jahr der Girls‘ Day statt, der einen wichtigen Beitrag zu mehr Chancengerechtigkeit von Mädchen und Frauen in der Ausbildung und im Erwerbsleben leistet. Auch dieses Mal beteiligt sich die SPD-Bundestagsfraktion wieder daran und bietet 50 Mädchen einen Einblick in die Arbeit des Parlaments. Denn wir brauchen mehr Frauen in allen Männerdomänen – auch und gerade in der Politik, erklären Kerstin Tack und Sönke Rix.

Hochschulpakt für gute Lehre nutzen

25 April, 2018 - 00:00
Die SPD Bundestagsfraktion gratuliert Peter-André Alt zu seiner Wahl als Präsident der Hochschulrektorenkonferenz (HRK) und dankt dem scheidenden Präsidenten Horst Hippler für seine Arbeit. Die Forderung der HRK Hochschulpaktmittel zu sichern, werden wir in dieser Legislatur umsetzen und darauf achten, dass sie zu einer Verbesserung der Qualität der Studienbedingungen beitragen, erklären Wiebke Esdar und Oliver Kaczmarek.

Neuanfang beim Echo

25 April, 2018 - 00:00
Der bisherige „Echo“ wird abgeschafft. Nach massiver Kritik an der Preisverleihung an die zwei deutschen Hip-Hopper Kollegah und Farid Bang, wegen antisemitischer und fremdenfeindlicher Texte teilte der Bundesverband der Musikindustrie nun das Ende des Musikpreises mit, erklären Martin Rabanus und Helge Lindh.

Ausschuss Digitale Agenda tagt auf der Hannover Messe

25 April, 2018 - 00:00
Die heutige Sitzung des Bundestagsausschusses Digitale Agenda tagte auf der Hannover Messe und beschäftigte sich mit Fragen zu Industrie 4.0. Der Ausschuss hat außerdem Unternehmensvertreter getroffen, um wichtige Zukunftsfragen zu erörtern. Bereits in den Koalitionsverhandlungen hat sich die SPD-Bundestagsfraktion für Investitionen in die digitale Infrastruktur, Sicherung für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Beschäftigtendatenschutz und für ein Recht auf mobiles Arbeiten eingesetzt, erklärt Jens Zimmermann.

Betriebsrenten stärken – halben Krankenkassenbeitrag auf Betriebsrenten einführen

25 April, 2018 - 00:00
Die heutige Anhörung im Gesundheitsausschuss zur Abschaffung der Doppelverbeitragung von Betriebsrenten hat erneut gezeigt, dass es dringend notwendig ist, eine Ungerechtigkeit aus der Welt und eine Entlastung für Bezieherinnen und Bezieher von betrieblicher Altersversorgung zu schaffen, sagen Bärbel Bas und Ralf Kapschack.

Für eine bessere Alterssicherung unserer Sportlerinnen und Sportler

25 April, 2018 - 00:00
In der heutigen Sitzung des Sportausschusses hat die Deutsche Sporthilfe gemeinsam mit Athletenvertretern das Alterssicherungsmodell für unsere Sportlerinnen und Sportler vorgestellt. Die SPD-Bundestagsfraktion hatte sich in den Koalitionsverhandlungen für eine bessere Absicherung im Alter eingesetzt, damit sich die Athletinnen und Athleten während ihrer aktiven Sportlerkarriere keine Gedanken um das Alter machen müssen, erklären Detlev Pilger und Cansel Kiziltepe.

Einrichtung unabhängiger Schlichtungsstelle zeigt Wirkung

25 April, 2018 - 00:00
Der von der Behindertenbeauftragten im Ausschuss für Arbeit und Soziales vorgestellte Jahresbericht der unabhängigen Schlichtungsstelle nach dem Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) zeigt, dass die Einrichtung der Schlichtungsstelle ein großer Erfolg ist. In vielen Fällen konnte eine schnelle und wirksame Beilegung von Konflikten zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen im Sinne der Betroffenen erreicht werden, erklären Kerstin Tack und Matthias Bartke.

Rentenerhöhung beschlossen: SPD-Bundestagsfraktion plant weitere Verbesserungen

25 April, 2018 - 00:00
Gute Nachrichten für über 20 Millionen Rentnerinnen und Rentner: Die Bundesregierung hat heute beschlossen, die Renten zu erhöhen. Zum 1. Juli 2018 wird die Rente in Westdeutschland um 3,22 Prozent und in den neuen Ländern sogar um 3,37 Prozent steigen, erklären Kerstin Tack und Ralf Kapschack.

Beauftragte der SPD-Bundestagsfraktion eingesetzt

24 April, 2018 - 00:00
Die SPD-Bundestagsfraktion hat in ihrer heutigen Sitzung ihre Beauftragten eingesetzt.

Arbeitsgruppe: Sprecher gewählt

24 April, 2018 - 00:00
Die SPD-Bundestagsfraktion hat in ihrer heutigen Sitzung ihren Sprecher (Obmann) für die Ausschussarbeitsgruppe für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen gewählt.

Datenskandal bei Facebook: SPD-Bundestagsfraktion schlägt Maßnahmen vor

24 April, 2018 - 00:00
Laut Medienberichten hat sich der netzpolitische Sprecher der CDU‑Bundestagsfraktion offen gezeigt, die Abhängigkeit von Facebook reduzieren zu wollen. Wir begrüßen dieses Umdenken beim Koalitionspartner, erklärt Jens Zimmermann.

Wahl zum Fraktionsvorsitzenden im Europarat

23 April, 2018 - 00:00
Die Sozialdemokratische Fraktion der parlamentarischen Versammlung des Europarates hat heute ihren neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt.

Welttag des Buches: Kulturgut Buch muss erhalten und gestärkt werden

23 April, 2018 - 00:00
Der heutige Welttag des Buches feiert dieses einzigartige Kulturgut mit zahlreichen Veranstaltungen in ganz Deutschland. Zeit, an die positive Wirkung des Buches auf verschiedensten Ebenen zu erinnern und Anerkennung für alle jene auszusprechen, die sich für dessen Kreation, Verbreitung und Erhalt stark machen, erklärt Martin Rabanus.

Macrons Impuls verlangt positive Antwort

23 April, 2018 - 00:00
Emmanuel Macrons Vorschlag zur finanziellen Unterstützung von Kommunen in Europa, die sich bereit erklären, Geflüchtete aufzunehmen, sollten wir konstruktiv begleiten, sagen Achim Post und Bernhard Daldrup.

Jetzt deutlich mehr ausbilden in Gesundheits-, Erziehungs- und Sozialberufen

20 April, 2018 - 00:00
Die Anfängerzahlen bei den Ausbildungsberufen des Erziehungs-, Gesundheits- und Sozialwesens müssen deutlich steigen, um für die Zukunft ausreichend Absolventen für die Berufspraxis zu gewinnen. Der jüngste Berufsbildungsbericht 2018 verdeutlicht Stagnation und keinen Aufbruch bei der Ausbildung in diesen Schlüsselberufen, erklären Rainer Spiering, Martin Rabanus und Ernst Dieter Rossmann.

Standortkonzept zur Infrastrukturgesellschaft regional ausgewogen

20 April, 2018 - 00:00
Das von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer heute vorgestellte Standortkonzept zur Infrastrukturgesellschaft Autobahn wurde von der Verkehrsministerkonferenz einstimmig angenommen. Insgesamt stellt sich der Vorschlag regional ausgewogen dar. Mit zehn Niederlassungen und zunächst 38 Außenstellen ist sichergestellt, dass die Kompetenz vor Ort erhalten bleibt. Durch die Entscheidung, das neue Fernstraßen-Bundesamt in Leipzig anzusiedeln, wird der Osten gestärkt. Auf Untergesellschaften wurde verzichtet, erklärt Kirsten Lühmann.

Für Antisemitismus keine Toleranz – auch nicht in Musiktexten

20 April, 2018 - 00:00
Die SPD-Bundestagsfraktion verurteilt die antisemitischen Angriffe von Jugendlichen auf israelische Gleichaltrige. Antisemitismus ist trotz aller bisherigen Anstrengungen in der breiten Jugendkultur angekommen, sagt Helge Lindh.

Facebook muss endlich handeln

20 April, 2018 - 00:00
In einer gemeinsamen Sondersitzung des Ausschusses Digitale Agenda und des Rechtsausschusses wurde am heutigen Freitag Joel Kaplan, Vice President for Public Policy Global bei Facebook, zu dem Missbrauch von Nutzerdaten bei Facebook befragt. Die bislang vorliegenden Antworten von Facebook auf unsere Fragen sind völlig unzureichend, sagen Jens Zimmermann und Johannes Fechner.

Die Deutsche Welle als mediale Stimme Deutschlands finanziell stärken

20 April, 2018 - 00:00
Für uns besteht kein Zweifel: Wir wollen die Deutsche Welle finanziell weiter stärken und ihr Budget auf ein vergleichbares Niveau der französischen und britischen Auslandssender erhöhen. Nur so kann die Deutsche Welle auf Augenhöhe agieren und ihre Aufgabe als Auslandssender Deutschlands erfüllen, erklärt Martin Rabanus.