Mechthild Rawert

Anlässlich der Proteste gegen die Nazi-Aufmärsche in Dresden am 13. und 18. Februar 2012 erklärt Mechthild Rawert, Bundestagsabgeordnete aus Tempelhof-Schöneberg und Mitglied der AG Strategien gegen Rechtsextremismus der SPD-Bundestagsfraktion:

Ich unterstütze das Bündnis „Dresden - Nazifrei“ in seinem Bestreben, den größten Neonazi-Aufmarsch Europas zum dritten Mal zu verhindern. Gemeinsam mit vielen SozialdemokratInnen habe ich mich als Erstunterzeichende hinter den Aufruf gestellt. Die letzten beiden Jahre haben gezeigt, dass ein gemeinsames und entschlossenes friedliches Vorgehen das einzig wirksame Mittel ist, um den geschichtsrevisionistischen und menschenfeindlichen Aufmärschen Einhalt zu gebieten.

Für den 13. und 18. Februar 2012 planen Neonazis wieder Aufmärsche in Dresden. Das ist ein Angriff auf die demokratische Kultur und eine Verhöhnung aller Opfer des Nationalsozialismus. Die Neo-Nazis wollen ihr Gedankengut im Umfeld der Erinnerung an die Bombardierung Dresdens verbreiten. Seit Jahren versuchen sie die Bombardierung Dresdens für ihre Zwecke zu instrumentalisieren. Sie wollen die deutsche Verantwortung für Vernichtungskrieg und Holocaust leugnen.

Dass sich dieses Jahr auch die Dresdener Stadtverwaltung und Landesregierung zu den Gegenaktivitäten bekennen, ist ein gutes, wenn auch überfälliges Zeichen. Wir brauchen eine Anerkennung der Vielfalt der Protestformen. Das schließt die friedlichen Sitzblockaden von „Dresden Nazifrei“ ein. Die SPD hat auf ihrem Bundesparteitag beschlossen, das Bündnis „Dresden Nazifrei“ und sein Bestreben, mit friedlichen Sitzblockaden Widerstand gegen den rechtsextremen Aufmarsch in Dresden zu leisten, zu unterstützen.

Beteiligen auch Sie sich an den vielfältigen Protestaktionen gegen Neonazis! Kommen Sie zur Menschenkette in der Innenstadt am 13. und zur Protestdemonstration am 18. Februar gegen die Rechtsextremen. Ich unterstütze die Busfahrt der Jusos Berlin nach Dresden.

Lassen Sie uns gemeinsam Gesicht zeigen für die Demokratie und gegen Faschismus, Rassismus und Antisemitismus!