Mechthild Rawert

Die SPD-Bundestagsfraktion will gute Arbeit für Menschen schaffen, die sehr lange arbeitslos sind und auf dem regulären Arbeitsmarkt heute kaum Chancen haben. Wir wenden uns an die Menschen, die von Schwarz-Gelb vergessen und abgehängt wurden.

Statt Arbeitslosigkeit wollen wir Arbeit finanzieren. Mit unserem Antrag „Sozialen Arbeitsmarkt dauerhaft über Passiv-Aktiv-Transfer ermöglichen“ (Drs. 17/11199) sollen bis zu 200.000 Menschen in Beschäftigung kommen.

Der Antrag sieht vor, das Arbeitslosengeld II in Gehalt umzuwandeln: Arbeitgeber, die Menschen mit klar definierten Vermittlungshemmnissen einstellen, bekommen bis zu 75 Prozent der Lohnkosten als Zuschuss. Der Lohn muss dabei tariflich beziehungsweise ortsüblich sein. Flankiert wird dies durch sozialpädagogische Begleitung, mit der wir Langzeitarbeitslose dabei unterstützen, dauerhaft Fuß zu fassen und eine Arbeit auch zu behalten.

Langzeitarbeitslose bekommen damit die Chance auf sozialversicherungspflichtige Beschäftigung, vorrangig in der Wirtschaft. Wir sind der festen Überzeugung, dass echte Teilhabe über marktnahe Arbeit stattfindet statt über fragwürdige Beschäftigungsmaßnahmen.

Für uns SozialdemokratInnen dient Erwerbsarbeit nicht nur der Existenzsicherung. Sie befähigt Menschen, an der Gesellschaft teilzuhaben und gibt ihnen Selbstachtung. Unser Ziel ist Gute Arbeit und Vollbeschäftigung. Mit der Schaffung eines echten sozialen Arbeitsmarktes kommen wir diesem Ziel einen Schritt näher.