Mechthild Rawert

Am 23. März 1933 rettete Otto Wels das Ansehen der deutschen Demokratie. In seiner berühmten Rede begründete er die Ablehnung der SPD gegen das Ermächtigungsgesetz der Nazis. Nur die verbliebenen 94 SPD-Reichstagsabgeordneten stimmten gegen die Selbstenthauptung der Weimarer Republik. 26 sozialdemokratische Abgeordnete waren bereits inhaftiert oder vor dem Nazi-Terror geflohen. Aufgrund der Verfolgung konnte die gesamte Fraktion der KPD nicht an der Abstimmung teilnehmen. Ihre Abgeordneten waren entweder in Haft, untergetaucht oder auf der Flucht.

Mit einer historischen Gedenkfeier zu Ehren von Otto Wels gedachte die SPD-Bundestagsfraktion den Ereignissen vor 80 Jahren. Zu der Veranstaltung hatte die SPD viele Jugendliche eingeladen, so auch das Kinder-und Jugendparlament Tempelhof-Schöneberg und SchülerInnen aus der Löcknitz-Grundschule in Schöneberg.

Erster „Otto-Wels-Preis für Demokratie“ der SPD-Bundestagsfraktion
Anlässlich des 80. Jubiläums der Wels-Rede veranstaltete die SPD-Bundestagsfraktion zudem ihren diesjährigen Frühjahrsempfang Otto Wels zu Ehren. Dabei lobte sie zum ersten Mal den „Otto-Wels-Preis für Demokratie“ aus. Im Vorfeld konnten sich dafür Jugendliche aus ganz Deutschland bewerben. Ziel war es, junge Leute zu motivieren, sich für Toleranz und Demokratie einzusetzen, durch die Anregung der jungen Generation, sich mit der historischen Bedeutung der Rede von Otto Wels und ihrer bleibenden Aktualität für unsere Gesellschaft in Gegenwart und Zukunft auseinanderzusetzen. Die Jugendlichen konnten beispielsweise eine Rede verfassen oder eine Demokratie-Kampagne gestalten. Aus dutzenden Bewerbungen suchte eine Jury der SPD-Bundestagsfraktion die besten zehn Bewerberinnen und Bewerber aus und lud sie zur Preisverleihung nach Berlin ein. Besonders gefreut habe ich mich über den Wettbewerbsbeitrag von Rümeysa Bag und ihrer Freundin, Schülerinnen der Bertha-von-Suttner Oberschule aus meinem Betreuungswahlkreises Reinickendorf.

• Bericht über die Veranstaltung:
  http://soundcloud.com/spdfraktion/schicksalstag-der-deutschen

• Video zur Veranstaltung:
  http://www.youtube.com/watch?v=uoIvExNkUhI

Aktiv gegen Rechtsextremismus
Ganz im Sinne von Otto Wels kämpft die SPD-Bundestagsfraktion auch heute aktiv gegen Rechtsextremismus. In dieser Woche haben wir den Antrag „Nationalen Aktionsplan gegen Rassismus weiterentwickeln“ (Drs. 17/9975). im Bundestag eingebracht. Wir fordern einen verbindlichen Maßnahmenplan gegen Rassismus. Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes muss finanziell besser ausgestattet werden. Der Begriff der „Rasse“ ist durch eine geeignete Formulierung im Grundgesetz und in Bundesgesetzen endlich zu ersetzen.

„Otto Wels - Mut und Verpflichtung“
In der Broschüre „Otto Wels - Mut und Verpflichtung“ äußern sich bekannte Persönlichkeiten der SPD, teilweise in historischen Beiträgen zur Rede von Otto Wels und der Haltung der SPD-Reichstagsfraktion. Neben dem Abdruck der Originalrede von Otto Wels gibt es den Augenzeugenbericht des ehemaligen SPD-Reichstagsabgeordneten Josef Felder und einen Auszug aus der Biographie der SPD-Reichstagsabgeordneten Toni Pfülf.

Der Historiker Heinrich August Winkler hat beim SPD-Empfang eine Rede zum Ermächtigungsgesetz 1933 gehalten und erklärt darin das Nein von Otto Wels und seiner Fraktion. Er ist emeritierter Professor für Neueste Geschichte an der Humboldt-Universität Berlin. Hier finden Sie einen Auszug aus dem Vortrag sowie ein Video zur Rede: "Die Ehre der deutschen Republik".