Mechthild Rawert

Außer Gipfeln nichts gewesen - das bleibt als Quintessenz aus der Gipfelwut von Kanzlerin Angela Merkel. Vier Jahre lang hat sie, hat Schwarz-Gelb nun einen Gipfel nach dem anderen durchgeführt: zu IT-Gipfeln, zum Energiegipfel, zum Elektroautogipfel, zum Benzingipfel (man beachte die Reihenfolge!), zum Solargipfel, zum Familiengipfel, zu Integrations-, zum Demografie- und Pflegegipfel, ja sogar zu einem Zukunftsgipfel. Insgesamt hat das Kabinett Merkel 45 Gipfel zu 17 Themen bis dato einberufen, an mehr als 30 nahm die Kanzlerin persönlich teil (die internationalen Gipfel sind da nicht einmal hinzugerechnet). Aber wer kennt Ergebnisse?

Nehmen wir das für die vielen Pflegebedürftigen, ihren Angehörigen und für die Pflegefachkräfte so wichtige Thema Pflege: Schwarz-Gelb hat versagt, das Rösler´sche „Jahr der Pflege“ war ein Flop, der Pflegebedürftigkeitsbegriff fehlt noch heute, der Pflege-Bahr ist reiner Hohn, ein neues Berufsrecht existiert nicht.

Nehmen wir das uns alle betreffende Thema Demografie: Vor dem zweiten Demografie-Gipfel der Bundesregierung dämpfte die Bundeskanzlerin selbst die Erwartungen. Aber dafür kämen die Diskussionen in den neun verschiedenen Arbeitsgruppen gut voran. Ich kann nur sagen: Die Probleme - angefangen beim Fachkräftemangel, drohender Altersarmut für Millionen von Menschen und steigendem Pflegebedarf - sind heute drängender denn je. Schwarz-Gelb hat aber keine brauchbaren Antworten - im Gegenteil.

Diese ganze Gipfelmanie dient der Täuschung: Außer Ankündigungs- und Verzögerungsrhetorik hat Schwarz-Gelb nichts zu bieten. Dieses „Schautheater“ dient der Manipulation der Bürgerinnen und Bürger. Diese Shows suggerieren Handeln, täuschen Aktivismus vor. In Wahrheit werden die Medien durch Inszenierungen getäuscht und das Deutschland in seiner Innovationsfähigkeit gelähmt. Gelähmt durch Schwarz-Gelb, einer Koalition, der Ämterpatronage, Klientelpolitik und Selbstbeschäftigung allemal wichtiger ist als die Zukunftsfähigkeit des Landes. Damit muss Schluss sein.

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"45 ergebnislose Merkel-Gipfel sind genug. Handeln statt reden!"