Mechthild Rawert

Eurṓpē, „die Frau mit der weiten Sicht“ sieht mit Freuden die historische, kulturelle, politische, wirtschaftliche, rechtliche und ideelle Vielfalt Europas wachsen. Der europäische Einigungsprozess schreitet voran: Der Deutsche Bundestag hat am 16. Mai 2013 dem EU-Beitritt Kroatiens zugestimmt. Ich gratuliere! Es gab keine Nein-Stimmen und nur sechs Enthaltungen. Somit wird die Republik Kroatien am 1. Juli 2013 das 28. Mitglied der Europäischen Union. Kroatien ist nach Slowenien die zweite Teilrepublik des ehemaligen Jugoslawiens, die der EU beitritt.

Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben uns dafür ausgesprochen, den „EU-Beitritt der Republik Kroatiens zum Erfolg (zu) führen“ (Drs. 17/12182). Mit keinem EU-Beitrittskandidaten ist so intensiv, lange und hart verhandelt worden wie mit Kroatien. Das war eine Konsequenz aus den Fehlern, die beim EU-Beitritt von Bulgarien und Rumänien gemacht worden sind. Der Monitoringbericht der EU-Kommission vom 26. März 2013 hat gezeigt, dass Kroatien die geforderten Kriterien erfüllt. Kroatien hat im Beitrittsprozess gezeigt, dass es willens und in der Lage ist, die Anforderungen für den Beitritt zur Europäischen Union zu erfüllen. Und die kroatische Regierung hat bewiesen, dass auch nach Abschluss der Verhandlungen ihre Reformanstrengungen nicht nachlassen. Das ist gut so, denn vieles ist noch zu tun bei der Korruptionsbekämpfung, der Justizreform und bei der Wettbewerbsfähigkeit.

Die SPD-Bundestagsfraktion will auch die „Zivilgesellschaft stärker an EU-Beitrittsprozessen beteiligen“. Dazu haben wir einen Antrag (Drs. 17/12821) vorgelegt. Wir sind der Meinung, dass gerade die kritisch-konstruktive Begleitung des Beitrittsprozesses durch die kroatische Zivilgesellschaft entscheidend zum Erfolg beigetragen hat. So hat Kroatien gezeigt, „dass es sich lohnt, Reformen durchzuführen“ und damit auch nicht aufzuhören. Die Republik Kroatien ist reifer geworden. Sie kann nun eine aktive Vermittlerrolle zwischen der EU und dem westlichen Balkan einnehmen, kann als Garant für Frieden und Stabilität in Südosteuropa wirken.

Ich finde: Vor dem Hintergrund der Euroskepsis in einigen EU-Gründungsländern ist es positiv, dass sich die Menschen in Kroatien über ihre EU-Mitgliedschaft freuen. Auf gute Nachbarschaft. Auf guten Zusammenhalt:

„Čestitam Hrvatskoj na skorom pristupanju Europskoj uniji i na povratkom u europsku obitelj!“