Mechthild Rawert

Über Strategien gegen Rassismus und Rechtsextremismus diskutierten mehr als 50 Friedenauerinnen und Friedenauer am 28. Mai 2013. Eingeladen zur Diskussionsveranstaltung "Friedenau zeigt Zivilcourage gegen Rechts" hatte die SPD-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Tempelhof-Schöneberg. Anlass war eine gehäufte Zahl von rechtsextremistischen Aktionen gegen Friedenauer Bürgerinnen und Bürger, die sich für die Erinnerung an den Holocaust einsetzen.

Zunächst stellte Bezirksbürgermeisterin Angelika Schöttler den vom 25. April 2013 veröffentlichten Rechtsextremismusbericht des Bezirksamts Tempelhof-Schöneberg vor. Sie machte noch einmal sehr deutlich: Der Bezirk Tempelhof-Schöneberg steht für Weltoffenheit sowie Akzeptanz und positioniert sich klar gegen menschenverachtende und nationalistische Ideologien. Tempelhof-Schöneberg bleibt ein vielfältiger und multikultureller Bezirk, in dem Menschen verschiedenster Herkunft friedlich miteinander zusammenleben können - dafür steht staatliche kommunale Politik. Der vorliegende Rechtsextremismusbericht liefert ein differenziertes Lagebild für den Bezirk Tempelhof-Schöneberg, gibt auch einen Überblick über die große Anzahl an zivilgesellschaftlichen Gruppen, Verbänden, Vereinen sowie Bürgerinnen und Bürgern, die sich in unserem Bezirk gegen rechtsextreme Ideologien engagieren.

Es geht darum, weniger nebeneinander als noch stärker miteinander gegen Rechtsextremismus zu arbeiten. Auf der Grundlage des Rechtsextremismusberichtes ist daher ein Workshop mit lokalen Akteurinnen und Akteuren der Zivilgesellschaft - von den Kirchen, Synagogen und Moscheen über Vereine und Verbände bis hin zu engagierten Bürgerinnen, Bürgern und Jugendlichen - geplant. Ziel dieses Workshops ist es, die Lage im Bezirk mit den verschiedenen Akteuren zu erörtern, die bereits bestehenden guten Vernetzungsstrukturen im Bezirk weiter auszubauen und konkrete Strategien und Konzepte zu entwickeln, die Vielfalt, Akzeptanz und Demokratie in unserem Bezirk stärken. Ich bin dabei!

Der Bezirksverordnetenversammlung liegt ein Antrag der SPD-Fraktion vor, wonach die BVV dem Bezirksamt empfiehlt, sich bei den zuständigen Stellen für die Finanzierung einer Registerstelle zur Erfassung von rechten, rassistischen, antisemitischen und heterosexistischen Vorfällen einzusetzen. Entsprechend dem Vorbild Treptow-Köpenicks soll dieses Register eine Sammlung von rechten, rassistischen, antisemitischen und homophoben Vorfällen sein, die sich in Tempelhof-Schöneberg ereignen.

Sebastian Wehrhahn von der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus (mbr), Experte für die Einschätzung rechter Aktivitäten, wies auf die Notwendigkeit zivilgesellschaftlichen Engagements hin und erläuterte zusätzliche Handlungsansätze. In ihrem Schlusswort unterstrich SPD-Fraktionsvorsitzende Elke Ahlhoff die gemeinsame Vorgehensweise von Politik und Zivilgesellschaft und sagte ein anhaltendes Engagement der SPD-Fraktion gegen Rassismus zu. Durch die mehr als zweistündige Diskussion führte die Bezirksverordnete Marijke Höppner, die sich abschließend herzlich beim Nachbarschaftsheim Schöneberg, vertreten durch den Geschäftsführer Georg Zinner, für die Unterstützung. Die Veranstaltung fand in den Räumen des Nachbarschaftsheim in der Friedenauer Rheinstraße statt.