Vor Ort

Einen Tag die Politik erleben



Am 26. August 2016 morgens um 7.30 Uhr startete am Rathaus Tempelhof wieder eine meiner politischen Tagesfahrten. Frisch und fröhlich machte sich die Gruppe, begleitet von einer Betreuerin des Bundespresseamtes und meiner Mitarbeiterin im Wahlkreisbüro, Manuela Harling, auf den Weg zum Reichstagsgebäude.

Vortrag im Plenarsaal und Diskussion über die anstehenden Gesetzesvorhaben

Nach dem notwendigen Sicherheitscheck informierte sich die Gruppe bei einem Vortrag auf der Besuchertribüne des Plenarsaals des Deutschen Bundestages über Abläufe des deutschen Parlamentes, über die Rolle der einzelnen Abgeordneten und die der Fraktionen. Aufklärung gab es auch über die Hintergründe zu den häufig leeren Reihen bei Plenarsitzungen. Kaum jemand weiß, dass zeitgleich zu den Plenardebatten Arbeitsgruppen tagen, Besuchergruppen anwesend sind, Gespräche mit Verbänden und Organisationen geführt werden. BürgerInnen können aber darauf vertrauen, dass - je nach Thema - die zuständigen FachpolitikerInnen immer anwesend sind.

„Bei PrEP sprechen wir nicht über Lifestyle-Medizin!“

Die Prävention in Deutschland (Safer-Sex-Botschaft) und der umfassende Zugang zur medizinischen Versorgung der Menschen mit HIV sind sehr effektiv. Doch wenn wir die Infektionszahlen künftig noch weiter senken wollen, braucht es mehr: Es ist dringend Zeit, auch die neuen heute verfügbaren medizinischen Möglichkeiten zum Einsatz zu bringen und damit weiteren HIV-Ansteckungen entgegenzutreten.

Die SPDqueer Berlin 
http://www.schwusos-berlin.de/
hatte am 1. Februar 2017 unter der Überschrift „PrEP - Ein wirksamer Schutz vor HIV! Ein Wundermittel für alle?“ ins Café Ulrichs
http://www.berlin-aidshilfe.de/selbsthilfe/ulrichs
der Berliner Aids-Hilfe eingeladen. Hier konnte ich auf dem Podium mit Holger Wicht (Deutsche Aidshilfe e.V.
https://www.aidshilfe.de/
), Dr. Christoph Weber, Infektiologe im in Schöneberg angesiedelten Vivantes Auguste-Viktoria-Klinikum und Melanie Kühnemann
http://www.melanie-kuehnemann.de/
, Queerpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, sowie mit vielen Akteur*innen der HIV-Community im Saal über diese neue Präventionsstrategie diskutieren. Zuvor hatte Thomas Isenberg (SPD), Gesundheitspolitischer Sprecher der Berliner SPD- Fraktion, ein politisches Grußwort gesprochen.
Ich danke der SPDqueer Berlin und allen Beteiligten sehr für die Organisation und Durchführung dieser sehr informativen Veranstaltung.
„Vor-Risiko-Vorsorge“: Verhinderung der Vermehrung von HIV in den Körperzellen 
PrEP ist die Abkürzung für Prä-Expositions-Prophylaxe, übersetzt etwa „Vor-Risiko-Vorsorge“. Bei einer PrEP 
https://www.aidshilfe.de/faq-prep#acc-523764
nehmen noch nicht infizierte, also HIV-negative Menschen ein HIV-Medikament vorbeugend ein, um sich vor einer Ansteckung mit HIV zu schützen. Hauptzielgruppe sind Männer, die Männer lieben. 
In den meisten Studien wurde das Kombinationspräparat Truvada verwendet. Die Wirkstoffkombination Tenofovir-DF/Emtricitabin (Truvada) ist seit August 2016 als PrEP-Medikament in Europa zugelassen. Norwegen und Frankreich haben die PrEP bereits in ihre nationalen Präventionsstrategien gut integriert, in weiteren Ländern laufen Projekte zur PrEP. Seit Oktober 2016 kann Truvada® für die PrEP auch in Deutschland verordnet werden. Aber nur auf Privatrezept als Selbstzahler*innen.
Die Debatte um die Verordnung einer PrEP kann also nicht getrennt von der Kostenfrage gesehen werden. Bei einer täglichen Einnahme von Truvada belaufen sich die Kosten momentan auf ca. 820 Euro. Gilead Pharma, der derzeitige und künftige Anbieter von Truvada, muss das Medikament auf ein erheblich geringeres Preisniveau als gegenwärtig absenken, um eine akzeptable Kosten-Nutzen Relation einer oralen PrEP zu ermöglichen. Dies ist wichtigl, um den Weg zu einer Erstattungsfähigkeit frei zu machen.
„Wer Selbstverwaltung will, muss auch entsprechend agieren“
Ich bin der Überzeugung, dass die Zulassung der PrEP für die HIV-Prävention in Deutschland eine große Chance darstellt. Daher plädiere ich für eine qualitätsgesicherte, effektive und wirtschaftliche PrEP, die in ein Gesamt-Präventionskonzept integriert ist. Schlüssel hierfür ist eine verlässliche Kostenübernahme nach einer Preissenkung für Truvada.
Für die Klärung dieser Frage ist der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) zuständig. Für mich ist nicht nachvollziehbar, dass der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) sich nach Aussagen 
https://www.aidshilfe.de/meldung/hiv-prophylaxe-gemeinsamer-bundesausschuss-erklaert-unzustaendig
seines Vorsitzenden Josef Hecken dafür „als nicht zuständig“ erklärt hat. Ich werde mich diesbezüglich an den G-BA wenden. Auch das wird Ausdruck dafür sein, dass ich auch weiterhin eine verlässliche Partnerin bin, auf die die HIV-Community zählen kann.
Die SPDqueer Berlin hatte am 1. Februar 2017 unter der Überschrift „PrEP - Ein wirksamer Schutz vor HIV! Ein Wundermittel für alle?“ ins Café Ulrichs der Berliner Aids-Hilfe eingeladen. Hier konnte ich auf dem Podium mit Holger Wicht (Deutsche Aidshilfe e.V.), Dr. Christoph Weber, Infektiologe im in Schöneberg angesiedelten Vivantes Auguste-Viktoria-Klinikum und Melanie Kühnemann, Queerpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, sowie mit vielen Akteur*innen der HIV-Community im Saal über diese neue Präventionsstrategie diskutieren. Zuvor hatte Thomas Isenberg (SPD), Gesundheitspolitischer Sprecher der Berliner SPD- Fraktion, ein politisches Grußwort gesprochen. Ich danke der SPDqueer Berlin und allen Beteiligten sehr für die Organisation und Durchführung dieser sehr informativen Veranstaltung.

BVV Tempelhof-Schöneberg: Die inhaltliche Arbeit kann beginnen

Mitte Januar haben sich die Ausschüsse der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in Tempelhof-Schöneberg konstituiert. In den Fachausschüssen wird die Hauptarbeit der Bezirksverordneten geleistet. Hier werden die kommunalpolitischen Fragen mit den jeweils zuständigen Bezirksamtsmitgliedern und ihren Mitarbeiter*innen erörtert und die Beschlussempfehlungen für die BVV gefasst. Die Empfehlung durch den jeweiligen Fachausschuss ist die Grundlage für die meisten Entscheidung der BVV. Durch die Konstituierung ist nun der Weg frei für die inhaltliche Arbeit.

Das politische Tempelhof-Schöneberg startet in die neue Legislatur

Nachdem erfolgreich die Zählgemeinschaftsvereinbarung zwischen SPD und Bündnis 90/Die Grünen in der BVV Tempelhof-Schöneberg 2016-2021 ausgehandelt worden ist, hat die Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg am 16. November 2016 das Bezirksamt neu gewählt. Dieses hat in seiner konstituierenden Sitzung folgende Geschäftsverteilung beschlossen: Angelika Schöttler (SPD) ist Bezirksbürgermeisterin und Dezernentin für die Abteilung Finanzen, Personal und Wirtschaftsförderung. Jörn Oltmann (Bündnis 90/Die Grünen) ist Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für die Abteilung Stadtentwicklung und Facilitymanagement. Oliver Schworck (SPD) ist Bezirksstadtrat für die Abteilung Jugend, Umwelt, Gesundheit, Schule und Sport. Christiane Heiß (Bündnis 90/Die Grünen) leitet als Bezirksstadträtin die Abteilung Bürgerdienste, Ordnung, Straßen- und Grünflächenamt. Jutta Kaddatz (CDU) ist Bezirksstadträtin für die Abteilung Bildung, Kultur und Soziales.

Engelmarkt in diesem Jahr mit dem Solidaritäts-Bären

Bereits zum 10. Mal wandelt sich der Breslauer Platz in Friedenau am zweiten Advent zum traditionellen Engelmarkt um. Dieses Mal mit einem besonderem Gast: dem Solidaritätsbären.

Am Sonntag, dem 04. Dezember 2016 (2. Advent), in der Zeit von 13:00 bis 18:00 Uhr gibt es wieder Kunsthandwerk, Selbstgemachtes, Leckereien und Informationen aus dem Bezirk. Eröffnet wird der Engelmarkt durch die Friedenauer Engel, dem Friedenauer Posaunenchor und dem Schirmherrn Bezirksstadtrat Oliver Schworck.

Der Solidaritätsbär

Neu dabei ist in diesem Jahr die Berliner Aidshilfe. „Ich freue mich sehr darüber, mit einem ganz besonderen Gast - dem Solidaritätsbären - auf dem Engelmarkt zu sein. Das ist meine Aktion anlässlich des Welt-Aids-Tages am 1. Dezember“, freut sich Mechthild Rawert, Bundestagsabgeordente für Tempelhof-Schöneberg und überzeugte Friedenauerin.

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